Meine Befürchtung ist, das man sturköpfig versucht, offene Grenzen und Sozialstaat zusammen solange aufrechtzuerhalten, wie es geht, und dabei alles verliert: Sozialstaat UND inneren Frieden.

Der “Sozialstaat” ist sowieso nur durch das Verschuldungs-Schneeballsystem weiter finanzierbar. Erwachsene Politik würde das aussprechen - und die Grenzen sowohl für freien Handel als auch für freie Migration öffnen.

Tut mir leid, aber das ist irrational! In Brüssel ist man da schon einen Quantensprung weiter. Dort wurde kürzlich das Rad neu erfunden, es ist jetzt quadratisch. Der Sinn dahinter ist, dass runde Räder auf der Zahl Pi basieren, welche bekanntlich eine der irrationalen Zahlen ist. Sehen Sie? Es ist irrational, runde Räder zu benutzen! Und genau so läufts auch mit Ihrer gestrigen Denke zum Thema Sozialstaat VS Einwanderung. Geben Sie sich endlich einen Ruck und gewöhnen sich endlich an die Annehmlichkeiten unserer schönen neuen Welt (also einfach lächeln und den analen Trakt entspannen).

Deutschland hat schon die Erfahrung einer Welle von Armutsflüchtlingen gemacht, in den 90ern. Mit ein wenig Verzögerung (bürokratische Zeitspannen bis zur Arbeitsberechtigung, Anpassungszähigkeit der Löhne am Arbeitsmarkt usw.) führte dies zu einer Explosion der Zahlen der Beschäftigten im Niedriglohnsektor zwischen etwa 1997 und 2004. Der Niedriglohnsektor war (und ist) charakterisiert durch eine geringe Stabilität der Arbeitsverhältnisse, daher durch überdurchschnittlich hohe Fallzahlen von Arbeitslosenhilfebezug. Da die Höhe der Arbeitslosenhilfe über das vorherige Gehalt bestimmt wurde, und bei Niedriglöhnern daher die Auszahlungen regelmäßig zu niedrig waren, mussten plötzlich aus einem weiteren Sozialsystem, der steuerfinanzierten Sozialhilfe, erhebliche Mittel zugeschossen werden. Um die großen bürokratischen Reibungen zwischen den zwei zuständigen Systemen und nicht zuletzt stark ansteigende Sozialhilfebezüge von eigentlich arbeitsfähigen Niedriglöhnern (durch die am Arbeitsmarkt angekommene Armutseinwanderung) zu bereinigen, traten am 1.1.2005 die im Maßnahmenpaket “Agenda 2010” gebündelten Reformen in Kraft, die u.a. die Arbeitslosenhilfe abschafften. Ich sehe hier also einen relativ direkten Bezug zwischen der Armutseinwanderungswelle 10 Jahre zuvor und dem sog. Hartz IV, das für viele nicht zu Unrecht der Inbegriff des Sozialabbaus ist. Daß diese Auffassung, die eigentlich auf der Hand liegt, in der öffentlichen Diskussion völlig abwesend ist, spricht Bände… es herrscht Pflicht, alles zu vermeiden, was als “Schlechtreden” von Einwanderung aufgefasst werden könnte… auch wenn dies bedeutet, beide Augen fest schließen zu müssen, und sich alles mögliche einzubilden, aber nicht die Tatsachen. Wenn wir jetzt erneut Millionen von Armutseinwanderern im Land willkommen heißen müssten, wäre die Frage, wie eine “Agenda 2030”, d.h. die Maßnahmen zur Bewältigung der durch sie eintretenden Belastungen der Sozialsysteme künftig aussehen werden. Es ist meine feste Meinung, daß Politiker, die diese Belastungen abstreiten oder gar in Vorteile umdeuten, den Menschen die Unwahrheit sagen. Ein weiterer Abbau der Sozialsysteme ist in D aus verfassungsrechtlichen Gründen schwierig, da der Staat die Hilfen nicht mehr unter eine Finanzierung eines Existenzminimums senken kann. Allenfalls kann es hier marginale Senkungen geben, indem man ein wenig anders definiert, was das Existenzminimum eigentlich ausmacht. Es ist wahrscheinlicher, daß die künftigen Kostenexplosionen in den Sozialsystemen aufgrund von Armutseinwanderung über Steuererhöhungen finanziert werden. Hier haben die Politiker auch eine Chance, jeglichen Bezug der Maßnahmen zur Einwanderung zu vermeiden, denn wer fragt hierzulande schon nach, was die Ursachen für Statistiken sind, die von einer aufgehenden Schere zwischen Arm und Reich künden, und ob diese nicht etwas damit zu tun haben, daß Arme in großer Zahl von außen ins Land hinzukommen. Praktisch niemand! So erstaunlich das auch ist…

Man will ja igentlich nur, dass über das Elend nicht berichtet wird. Das ist bei den vielen umkippenden Booten allerdings schwierig. Blieben aber die Menschen einfach in ihren Ländern, würde sich niemeand um ihr Elend dort scheren. Daher muss man den illegalen Schlepperbanden wegen ihres Beitrags zur Wahrheitsfindung fast noch dankbar sein.