Michael Holmes (Gastautor) / 11.06.2007 / 14:20 / 0 / Seite ausdrucken

Setzt das Vermummungsverbot durch!

Ich verstehe nicht, warum eine einfache und offensichtliche Wahrheit in diesen Tagen kaum zu hören ist: In Rostock hätte das Vermummungsverbot durchgesetzt werden müssen, rechtzeitig und konsequent. Spätestens bei zehn vermummten Demonstranten, die ja auf diese Weise ihre Bereitschaft zu Straftaten signalisieren, muss die Polizei eingreifen. Steht der schwarze Block erst einmal, ist es bereits zu spät. Sein einziger Sinn und Zweck ist es schließlich Gewalt einzusetzen.
Warum also hat man in Rostock gewartet bis 2000 Autonome sich bestens organisiert und vorbereitet hatten, um dann natürlich gezielt die Beamten anzugreifen? Die Antwort ist: Um das Verbot durchzusetzen, muss man in die Demo rein und dabei werden auch Demonstranten verletzt, die neben und vor dem schwarzen Block laufen - stellen Sie sich das Geschrei vor!
Unsere Politiker sollten für das nächste Mal - das jetzt noch wahrscheinlicher geworden ist! - deutlich machen: das Vermummunsgverbot wird durchgesetzt.  Grundsätzlich. Wir dulden keine Miniprivatarmeen in unserer Demokratie. Nicht nur wer sich vermummt, auch wer sich zwischen den schwarzen Block und die Polizei stellt, macht sich (spätestens nach der ersten Aufforderung) strafbar. Alle Demonstranten haben sich nicht nur in Worten, sondern auch physisch von jedem sichtlich gewaltbereiten Teil einer Demonstration zu distanzieren, um die Arbeit der Polizei nicht zu behindern - sonst haben sie sich die Konsequenzen selbst zuzuschreiben.

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