Wie aus einer friedlichen Demonstration ein Weltuntergangsszenario produziert wird, bleibt mal wieder ein Geheimnis der willfährigen und regierungstreuen Medien. Also ich hab vor lauter Herzchen und Luftballons kaum Menschen gesehen, geschweige denn “Rechtsradikale”. Aha , “sanfte Wasserwerfer”, wie wärs mit “zärtlichen Hundestaffeln” ??
Das ist eben ein Präzedenzfall, wie der, als Deutschland das Kosovo als eigenständigen Staat anerkannt hat, obwohl es völkerrechtlich zu Serbien gehörte und hinterher wunderte man sich, daß Rußland sich genau darauf berief, bei der Rückholung der Krim. Nachahmer haben also immer den November 2020 auf den sie sich berufen können. Es wurde einmal gemacht, es wird wieder praktiziert werden. Und natürlich war das eine Sternstunde der deutschen Demokratie. Genau wie die, als abgenickt wurde, künftig für alle Schulden aller EU-Mitgliedsstaaten aufzukommen. Kann es noch schlimmer kommen? Auf alle Fälle.
Wer die Livestreams, Videos und Bilder der brutalen Polizeieinsätze gegen friedliche Demonstranten jeden Alters also auch gegen absolut friedliche alte Menschen auf der Demonstration gegen das “Corona-Ermächtigungsgesetz vor dem Reichstag und dem Brandenburger Tor gesehen hat, sieht wohin sich unser ehemaliger Rechtsstaat entwickelt. Für Regierungsfraktionen und ihre grünen Unterstützer im Bundestag kann es offensichtlich nicht schnell genug in die 3. deutsche Diktatur gehen… In jeder Hinsicht erbärmlich und demaskierend ! (Hinsehen hier : ... , oder den Livestream von Boris Reitschuster anschauen!) (Anm. d. Red.: Links sind hier leider nicht zugelassen.)
Ich hoffe, die Mütter und Väter, die gestern Boris Reitschusters langen Live-Stream verfolgten, erkannten IHRE gewaltausübenden Söhne und Töchter an den Nummern auf den Polizeiuniformen. Welch eine Schande!
Was machen jetzt die armen Drogendealer am Kotti und im Görli? Dürfen DHL, Hermes und Konsorten liefern? Oder werden gar gezwungen durch Verordnung? Nach ärztlicher Verordnung, versteht sich. Es geht schließlich um die Gesundheit. Oder gleich Apotheke? Legalize it! Schlagartig verstehe ich den fehlenden Widerstand der Grünen und ihre ungewöhnliche Staatsnähe. Interessant wird der Feldversuch durch direkten Vergleich von migrantischen Vierteln und mit den Gegenden, wo Spahn wohnt sein: Wer ist gesetzestreuer? Wo sterben mehr oder weniger Leute? Wenn sie dicht aufeinander hocken, sollte sich das auswirken, Mentalitäten müssten zu signifikanten Unterschieden führen, womöglich gibt es Hotspots, wo sie sterben wie die Fliegen? Wenn nichts von alledem zu messen sein sollte, dann war es für die Katz. Die kann dann nur noch bisschen Toxoplasmose/toxoplasma gondii verbreiten. Macht nix. Damit sind wir ausreichend durchseucht. Auch mit Eppstein-Barr-Viren für das Pfeiffer’sch Drüsenfieber(!) mit drei fff. DHL und Herpes erwähnte ich schon. Vielleicht schlummert bald überall Corones - und wacht nicht mehr auf. Das schlüge dem Fass die Krone ins Gesicht - die BKlerin schauerte noch missmutiger als eh schon. Und bald liegt ein Kindlein in der Grippe. Das wollen wir schließlich gebührend feiern. Karneval der Polis war ja schon, gestern, in “dem deutschen Volke” und besonders davor. Und in Schweden sagt man mit Astrid Lindgren: Die Teutschen müssen den Verstand verloren haben - aber leider nicht nur die. Denn Lindgrens Buchtitel heißt tatsächlich “Die Menschheit hat den Verstand verloren: Tagebücher 1939–1945 (Deutsch) Gebundene Ausgabe – 25. September 2015. Aber wir wollten den Vergleich doch nicht zu weit treiben ... . Aber doch ein wenig: In der Kroll-Oper damals war es die panische Angst vor einem Bürgerkrieg - die SPD hat damals als einzige mit “Nein” gestimmt - und heute? Was steht wirklich an? Invasion? Von Corona? Nit möglich.
Das neue Gesetz wird Bestand haben, davon ist auszugehen. Selbst wenn jemand vor das Bundesverfassungsgericht zieht wird der Antrag dort abgeschmettert oder negativ beschieden oder es dauert Jahre bis zu einem Entscheid. Da habe ich keinerlei Hoffnung. Außerdem muss man immer und immer wieder berücksichtigen, das sich nur eine Minderheit der Deutschen überhaupt für das Thema interessiert. Die Mehrheit, das wird sich in Zukunft nicht maßgeblich ändern, marschiert treu und naiv, in Angst gefangen, Merkel und ihren Claqueuren hinterher.
Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge nicht blind. Im Gegenteil wird das Vorgehen der ‘Klimaschützer’ genau registriert. Aber wie schon bei FFF nutz die Regierung das Momentum für ihre Politik, die Ziele von Paris zu erreichen. Je radikaler die ‘Aktivisten’ auftreten, desto moderater erscheinen nachher die Maßnahmen der Regierung. Das ist Arbeitsteilung. Deshalb wird die Gewalt und die linksextreme Einstellung der ‘Aktivisten’ zwar kritisiert, aber man regt sich nicht auf. Selbst Fallen, die schwerste Verletzungen und sogar den Tod in Polizisten in kauf nehmen, werden kaum kommentiert. Im Gegenteil, die Polizei steht ständig im Verdacht, eigentlich Heimstatt rechtsextremer Netzwerke zu sein. Ein Verdacht der von der Antifa gestreut und gern von Politikern auf der linken Seite perpetuiert wird. Ein Bekenntnis zur Antifa ist heute jedenfalls nicht mehr karriereschädlich. Helmut Schmidt rotiert im Grab. Anders bei den Querdenkern. Hier dient jeder einzelne ‘Nazi’ als Beleg, daß diese Bewegung tief in der braunen Soße fischt. So kann das Anliegen der Querdenker mit schwersten aller Keulen delegitimiert werden und die Diskussion wird abgewürgt. Wen interessieren schon 40000 Demonstranten, wenn man den Sturm auf den Reichstag von wenigen Teilnehmern einer anderen Demo politisch nutzen kann? Die Regierung fürchtet die Querdenken-Proteste, sie sind unkontrollierbar und kritisieren die Regierungspolitik hart. Deshalb bekämpft die Regierung auch auf allen Kanälen die Gegner ihrer Corona-Politik. Das Strickmuster funktionierte so ähnlich schon bei der AfD, Pegida und anderen, deren Positionen die Kanzlern als nicht hilfreich einstuft. Die Regierung nutzt ihre Diskursmacht, um unbequeme Meinungen an den Rand zu drücken. Die hochbezahlten deutschen Parlamentarier nehmen daran keinen Anstoß. Im gegenteil, sie haben es sich bequem eingerichtet in den Abnickparlamenten. Ein demokratischer Diskurs funktioniert jedenfalls anders.
“Jens Spahn, der machtpolitische Hauptgewinner…” Haaahaha, selten so gelacht. Lieber Autor, so weit geht die Liebe der Staatsratsvorsitzenden zu ihrem Gesundheitsminister dann doch nicht. Wenn der nicht spurt, ist er schneller weg, als er “Neuinfektionen” sagen kann. Den Titel “Ermächtigungsgesetz” trägt das Machwerk völlig zu Recht, wie weit der Missbrauch gehen wird, lässt sich nur ahnen. Wenn Verfassungsrichter jetzt keine “rote Linie” (Wendt) sehen, dann ist auch für die Zukunft nichts mehr zu hoffen. Übrigens - den Clans et al. ist das alles völlig gleichgültig, die habe ihre eigenen Gesetze.
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