Wird dann das Gesetz bei der nächsten Grippewelle Anwendung finden - und bei der Übernächsten? - -Und bei den dann darauffolgenden ? Und bei einer drohenden Schweinegrippe? - - und bei eine Vogelgrippe HNXXX ? Also Masken, Beschränkungen etc. for ever.
Für die Grünsozialisten war das ein innerer Reichsparteitag, eine Grünpause zur Durchsetzung radikaler klimapolitischer Ziele wenn sie regieren. Sie brauchen nur noch den Klimanotstand ausrufen, und schon hängt das Volk in den Ketten. Das ganze Land lahm legen, totale Überwachung des privaten und öffentlichen Raums, Verbrauchs- und Abgaswerte werden von jedem einzelnen Bürger in der Regierungs-Cloud gespeichert, Zwangsenteignungen von Verbrenner-Autos und nicht isolierten Häusern, und so weiter und so fort. Alles zum Schutz der Bevölkerung, alles für die gute Sache.
Was wir zeitgleich zum Willkürgesetz in Deutschland gerade erleben, ist eine öffentliche Hetze gegen die Maßnahme-Kritiker, wie es sie seit 1945 nicht mehr gegeben hat. In vorderster Front steht hier die “Hamburger Morgenpost”. Was diese MoPo da auf ihren Titelseiten an Hass und Hetze raushaut, ist schon kriminell. Ich überlege ernsthaft, über Anwälte für Aufklärung und über Klagepaten gegen dieses widerliche und ekelerregende Hetzblatt MoPo vorzugehen. Diese MoPo-Leute sind keine Journalisten, sondern Erfüllungsgehilfen der Hölle. Sie müssen sich für jedes böse Wort, was sie öffentlich geschrieben haben, verantworten. Und die Polizei ist für mich seit gestern mein persönlicher Feind.
Glaube schon dass wegen Corona wirkungsvolle Maßnahmen abgebracht sind - wenn man aber dann den Söder mit seiner recht wirkungslosen Bayern-Maske sieht da er sich offenbar weigert eine richtige FFP2-Make aufzusetzen dann zweifelt man schon wie der Mann Prioritäten setzt.
Vergleiche mit 1933 sind verboten? Warum eigentlich? Das ist doch nur eine absurde Korinthenk***erei, die daran glaubt herumnörgeln zu können. Das Parlament hebt die Gewaltenteilung auf, d.h. de facto regiert Merkel mit quasidiktatorischer Vollmacht, und zwar unbefristet und ohne den Zustand von harten Fakten abhängig gemacht zu haben. (Es reicht fürderhin nicht mehr eine objektiv feststellbare Pandemie, sondern allein die subjektive Befürchtung, es könnte zu einer solchen kommen.) Glaubt einer ernsthaft, Merkel sei ein Cincinnatus, der seine Macht freiwillig zurückgibt? Nein, die Vergleiche mit 1933, die ja keine Gleichsetzungen sind, werden völlig zu recht gezogen. Und wenn diejenigen, die unser Land gestern ausgeliefert haben, sich deswegen naserümpfend empört zeigen, so gilt hier mehr als irgendwo das Diktum Karl Krauss’: “Was trittt, trifft auch zu.”
“Also hier soll selbstverständlich nicht mit 1933 assoziiert werden, wir konzentrieren uns lieber ganz auf 2020.” Es stimmt, dass die AfD-Abgeordneten nicht sofort nach der Abstimmung verhaftet und in die Lager gebracht wurden. Aber der Rückblick auf das, was ab 1933 geschah, erfolgt ja auch aus einem Abstand von circa 90 Jahren. Der Rückblick auf den 18. November 2020 erfolgt mit dem Abstand von 1 Tag und den soll man bekanntlich nicht vor dem Abend loben. Anders als 2020 ist, dass 1933 die EU nicht den Ton vorgab, in dem dieses Parteienherrschaftssystem auf alle Fälle seine Zukunft weiß. Übrigens stammt aus jener Epoche noch ein anderes interessantes Wort: Gleichschaltung. Die Bedeutung der Worte bleibt, die Umsetzung in Politik erfolgt aber nach moderneren Methoden. Nur das Wort Bluthund lautet nun Bludhündin: “Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat.”
Jens Spahn - da war doch noch was im Restaurant…und das stand sogar im Süddeutschen Beobachter! Aber vielleicht fliehen die Viren ja wieder schneller aus ihm raus, weil seine Körpertemperatur immer konstant bleibt. Ich habe mir Boris Reitschusters Livestream angeschaut - ein Teil der Polizei scheint angewidert vom eigenen Einsatz zu sein, während der andere wie im Rausch ins Getümmel drischt. Gestern konnten einem wirklich beide Seiten leidtun. Im Parlament roch es indes wohl nach Lachgas, nachdem die Bundesrohrkrepierer sich ihr vorzeitiges Weihnachtsgeschenk endlich besiegeln lassen konnten; und auf den Ordnungsämtern haben die Hilfssheriffs sicherlich auch die Sektkorken knallen lassen.
Als sich Orban im April solche Zugeständnisse hat geben lassen, war das Geschrei EU-weit ganz groß komischerweise.
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