Tja @Herr Sanchis, wer zu spät die Richtigen wählt den bestraft das Leben…..............@Frau Grimm : Sie sprechen es aus ! Die Polizei—-Freund und Helfer der Diktatorin
Nachdem die Berliner Polizei schon 1600 Beamte für die Festnahme von 3 ! Mitgliedern des Remmo-Clans gebraucht hat, hätte ich jetzt gestern mit etwa 100.000 Beamten gerechnet…....
Ergänzung zu meinem Kommentar: Sehen Sie sich bitte die Videos der brutalen Polizeieinsätze gegen absolut friedliche Demonstranten auf der gestrigen Demo vor dem Reichstag und dem Brandenburger Tor an! U.a. wurden auf Youtube und Twitter unzählige völlig unverhältnismäßige Polizeieinsätze dokumentiert. Ein besonders schockierendes Beispiel ist die Verhaftung (Hundestaffel) eines friedlichen Demonstranten vor dem Brandenburger Tor das der Twitter Nutzer “Digitaler Chronist” unter der Nummer status/1329069085540241410 veröffentlicht hat. ( Da ich den direkten Link hier nicht veröffentlichen kann, bitte ich Sie es selbst zu suchen, vielleicht kann aber auch die Redaktion hierzu etwas veröffentlichen - Danke!) Es ist nur eines unter sehr vielen, unglaublich brutalen Beispielen und es zeigt, wohin wir bereits gekommen sind in Deutschland !
Ermächtigungsgesetz trifft es sehr gut. Das Aushebeln von Grundrechten mittels eines willkürlich durch die Exekutive zu bestimmenden Notstands hat mit Demokratie so gar nichts mehr zu tun. Nur weil u.a. auch die Nazis solche Machtstrategien anwendeten, darf man sie als solche dennoch benennen. Man darf diese Machtstrategien nur nicht anwenden… dürfte sie nur nicht anwenden. Was kommt als nächstes? Die Gefahr von Rechts dürfte ein solcher Notstand sein. Die Klimakatastrophe. Die Massenmigration, die forciert wird. Die wirtschaftlichen Folgen der Coronamaßnahmen. Meinungsfreiheit, Recht auf Eigentum….viel Spaß noch den Terminologieskrupolisten.
Wo ist der investigative Journalismus geblieben. Der z.B. das Geschäftsmodell des stolzen 5 Mio. € teuren Villaneubesitzes des Jens Spahn durchleuchtet. Des Spahns, der nach neuestem Recht Befugnisse hat, wie sonst nur in totalitären Regimes. Der Spahn, der selbst einmal Mitgründer eines Lobby-Unternehmens für den Medizin- und Pharmasektor war und nun Gesundheitsminister ist, und eine Zwangsimpfung anordnen kann. (EU- weit wurden wohl mit Optionen 1,5 Mrd. Impfdosen zu Preisen von ca. 10-37 US Dollar bestellt) Das natürlich nur zum Wohle des Volkes….
Nun, ich würde mal behaupten, ein Ermächtigungsgesetz ist eines, dass die Exekutive, die an Recht und Gesetz gebunden ist und solches umsetzen soll, ermächtigt, (unter Ausschaltung des oder der Parlamente) selbst Recht setzt. Dies ist problematisch im Hinblick auf die Gewaltenteilung, die an der Schnittstelle zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip verankert ist. Wesentliche Entscheidungen muss das Parlament, der Gesetzgeber, treffen, Parlamentsvorbehalt, Wesentlichkeitstheorie des BVerfG. Dass andere Personen unter Vorgabe eines anderen Zweckes als 1933 mit gefährlicher Machtfülle ausgestattet werden, ist bei diesen Überlegungen völlig unerheblich. Es IST daher ein Ermächtigungsgesetz. Aber welcher der bedenken- und skrupellos dieses Gesetz durchwinkenden Parlamentarier hat schon Ahnung und Achtung vor unserer Verfassung…
Gesetzestreue Bürger, die keine Masken tragen, werden von der Polizei drangsaliert und mit Wasserwerfern besprüht, während Gesetzesbrecher wie unsere “Goldstücke” und Drogendealer (z.B. im Görlitzer Park tun und lassen können, was sie wollen. Da traut sich kein Polizist etwas zu tun (darf er oder kann er nicht?). Die Folgerung : man muss nur kriminell genug sein, dann passiert einem nichts.
@Jonas Fuchs: Sie fragen:“Was tun?” Im September 1989 bin ich mit Familie als 46-jähriger aus der DDR ausgereist. Nun, im Jahre 2020, bin ich, 31 Jahre älter, wieder am Ausgangspunkt des Beginns meiner Reise in die Freiheit angelangt. Was tun? In Resignation auf das Ende warten, und mit schaudern an die Zu- kunft meiner Kinder und Enkelkinder denken. Kein schöner Lebensherbst.
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