News-Redaktion / 25.11.2021 / 08:22 / 0 / Seite ausdrucken

Schweden: Rücktritt nach ein paar Stunden

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist vom Parlament gestern zur ersten schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden und noch am selben Tag wieder zurückgetreten, meldet sueddeutsche.de. Nach nur wenigen Stunden Amtszeit habe die 54-Jährige am Mittwoch aufgrund des Rückzugs ihres grünen Koalitionspartners schon wieder um ihre Entlassung gebeten. Sie strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, habe Andersson auf einer Pressekonferenz in Stockholm gesagt. Es dürfte nun zu einer neuen Abstimmung über das Ministerpräsidentenamt kommen. Politische Experten hätten von einer einmaligen Situation gesprochen.

Parlamentspräsident Andreas Norlén habe Anderssons Entlassungsantrag angenommen und wolle nun mit den Parteivorsitzenden Kontakt aufnehmen und über die Situation beraten. Über das weitere Vorgehen werde er am Donnerstagnachmittag informieren.

Andersson war erst am Mittwochmorgen im Stockholmer Reichstag als erste Frau zur Ministerpräsidentin gewählt worden. Der genaue Grund für ihren ungewöhnlichen Schritt am Abend: Das Parlament hatte nach ihrer Wahl einen alternativen Haushaltsvorschlag der Opposition im Parlament gebilligt, an den sich die Regierung halten müsse. Und dieser Haushaltsplan ist von den oppositionellen Moderaten und Christdemokraten zuvor mit den als rechtspopulistisch beschriebenen Schwedendemokraten ausgehandelt worden. Daraufhin hätten die Grünen als langjähriger Juniorpartner der Sozialdemokraten angekündigt, die Regierung zu verlassen, weil der nun gültige Haushalt "mit einer rechtsextremen Partei" verhandelt worden sei. Die Grünen- Co-Vorsitzende Märta Stenevi habe erklärt, dass ihre Partei nicht in einer Regierung sitzen könne, die gezwungen werde, eine mit den Schwedendemokraten ausgehandelte Politik zu verfolgen.

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