Die Wahlen im Herbst kann sie nach der derzeitigen Stimmungslage nur mit massiven ‘Wahlergebnisveränderungen’ überstehen. Hinter vorgehaltener Hand spricht man z.B. darüber, dass zehntausende, wenn nicht sogar mehr, Wahlzettel in den Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen von sehr aktiven Wahlhelfern betreut werden. Wenn man das abstellen würde, könnte es mit der Volkspartei vorbei sein. Solch ein plötzlicher Stimmenschwund würde sicher mit dem bösen Verweis auf den Stimmenzuwachs der AfD kommentiert werden (so wie beim derzeitigen Hackerangriff auf Politiker und Promis). Ich hoffe, dass sich die Wahlleiter hierzu was einfallen lassen, sonst sollte jede Wahl grundsätzlich nochmal ausgezählt werden.
Ein Blick ins Grundgesetz verschafft Klarheit: Wenn die SPD die Koalition aufkündigt und ihre Minister zurücktreten, ist die Kanzlerin weiterhin mit allen Rechten im Amt. Sie allein ernennt und entlässt die Minister, ohne Zustimmung des Bundestages. Sie kann also vorerst weitere Unionspolitiker zu Ministern ernennen und mit einer Minderheitsregierung regieren. Nur das mit den Gesetzen “erlassen” im Kabinett, das geht dann nicht mehr so einfach, denn der Bundestag besteht mehrheitlich nicht aus Unions-Abgeordneten. Für eine Belebung der Demokratie, für eine Stärkung von “Check and Balance” wäre das doch bestens fürs Land. Ich wäre eindeutig für diese Variante, war ich von Anfang an. Nur haben die Deutschen, allen voran die Mainstreammedien, starke Probleme mit solch “instabilen Verhältnissen”, was nichts anderes heißt, als dass sie die “Obrigkeit” vermissen und ein wenig orientierungslos werden. Angela Merkel wird nicht die Vertrauensfrage stellen, die zweite Möglichkeit, Kanzler und Parlament los zu werden, so blöd ist sie nicht, so machtbesessen ist sie immer noch, sie wird es “staatspolitische Verantwortung” nennen. Merkel kann nur entmachtet werden, wenn es eine neue Koalition geben wird. Jamaika ist aber weiterhin sehr unwahrscheinlich, noch dazu für gerade mal für gut ein Jahr Restlaufzeit, denn Anfang 2021 beginnt bereits der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021. Nein, Angela Merkel bleibt Kanzlerin bis 2021. Es wäre im Übrigen auch ein Novum, wenn keine Bundestagsabgeordnete Kanzlerin wird. Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin nicht Miglied der Fraktion. Übrigens: in der uralten Stadtrepublik Hamburg ist dieser Zustand verfassungsgemäß: kein Mitglied der Regierung darf gleichzeitig Bürgerschaftsabgeordneter sein, für Olaf Scholz also völlig vertraut: Bundesminister, Vizekanzler aber kein Abgeordneter.
Es ist mir völlig egal, wen Merkel während ihrer Kanzlerschaft überholt oder nicht. Hauptsache sie verschwindet bald von der Bildfläche und nicht nur sie. Merkels Kanzlerschaft mit der von Adenauer zu vergleichen ist weither geholt. Adenauer wurde mit Hilfe der Amis auf den Thron gehievt, weil er u.a. als Nazigegner galt und er schon ein hohes Alter hatte. Er hatte auch niemals im Sinn Deutschland zu zerstören. Warum Merkel überhaupt gewählt wurde, noch dazu auch von vielen “Wessis” wird für mich ewig ein Rätsel bleiben. ” Merkel hat sich durch ihren Teilrückzug von der Macht nach der verlorenen Hessenwahl etwas Luft und viel Respekt verschafft. ” VIEL RESPEKT, danke für den herrlichsten Witz aller Zeiten !! “Sogar ein Comeback von Sigmar Gabriel wird offen diskutiert.” Der ist auch gut, meine Güte, müssen die verzweifelt sein !! Herr Weimer, bei vielen Ihrer Artikel auf der Achse weiß ich nicht, meinen sie es ernst ? Oder ist es Satire ?? Wenn es Satire sein sollte, dann sind Sie ein hervorragender Satiriker !
Warum sollte sie nicht? Wer immer strebend sich bemüht, der ist von Herzen uns auch weiterhin willkommen. Happy New Year, Angela Merkel. Sie wissen doch, Herr Weimer, es gilt, „Allen Gewalten zum Trotz sich erhalten…“!
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