In der überarbeiteten und erweiterten Neuausgabe ihres Buches „Nicht einmal bedingt abwehrbereit“ sezieren Richard Drexl und Josef Kraus die Gemengelage der Krise der Bundeswehr.

In der überarbeiteten und erweiterten Neuausgabe ihres Buches „Nicht einmal bedingt abwehrbereit“ sezieren Richard Drexl und Josef Kraus die Gemengelage der Krise der Bundeswehr mit bewundernswerter Systematik und bemerkenswerter Schärfe. Professor Rupert Scholz (Bundesminister der Verteidigung 1988/89) konstatiert in seinem Geleitwort, dass man „den Soldatenberuf im öffentlichen Ansehen so verfallen ließ, dass viele unserer Soldaten mit Recht nach der Identifizierung des Gemeinwesens mit ihnen und ihrem Auftrag fragen und an sich und ihrem Amtseid zweifeln“.

Faktisch sind die Sicherheitspolitik sowie die Rolle und Funktion der Bundeswehr seit dem Ende des Kalten Krieges nie Gegenstand einer nüchternen und realistischen Debatte gewesen. Auch die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender berichteten über die Einsätze in Afghanistan und Mali nur sehr oberflächlich. Die Autoren sehen die Ursache in der fehlenden Bereitschaft zur Befassung mit der Realität bewaffneter Konflikte und die Abwesenheit strategischer Ziele. Außerdem führen sie die Entfremdung der Bundeswehr auf die scheibchenweise Verkleinerung und Abschaffung der Wehrpflicht 2011 zurück. Volker Rühe, Verteidigungsminister (1992–1998), fand im Tagesspiegel am 10. Februar 2019 klare Worte: „Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört ... Er hat freiwillig acht Milliarden eingespart. Und kopflos die Wehrpflicht abgeschafft ohne ein Konzept, wie man auf dem freien Arbeitsmarkt die Leute bekommt ... Danach gab es einige Fehlentscheidungen, unter mehreren Verteidigungsministern, aber unter einer Kanzlerin.“ (S. 41)

Loyalität ist keine Einbahnstraße

Typisch für den Zeitgeist: kein Regierungsmitglied, kein Abgeordneter („Parlamentsarmee“), kein Vertreter der militärischen Spitze, nicht einmal die umstrittene Wehrbeauftragte standen kürzlich an der Rollbahn, als die letzten Maschinen nach bald 20 Jahren Einsatz am Hindukusch in Deutschland landeten. Kein anderer Einsatz der Bundeswehr war so verlustreich. In Afghanistan starben 59 Soldaten (es dauerte, bis sie als Gefallene bezeichnet werden durften), viele wurden verwundet. Kramp-Karrenbauer zog einen Besuch in Washington vor.

Der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, der Außenminister und so weiter hatten offenbar Terminprobleme, anderes war wichtiger, als die letzten der 160.000 Frauen und Männer zu begrüßen. Führung mit Empathie mit Terminverschiebungen oder vertretungsweise Repräsentanz hätte Abhilfe schaffen können. Die Gleichgültigkeit war eine unverzeihliche Herzlosigkeit. Eine für Ende August geplante Abschlussveranstaltung mit wohlfeilen Sonntagsreden kann diese Missachtung nicht ungeschehen machen.

Kein Wunder, die Personalprobleme der Bundeswehr sind gewaltig. Wer will schon in einer Armee dienen, die von der Politik allein gelassen wird. Die Autoren kritisieren zum Beispiel: „Die SPD-Verweigerung bewaffneter Drohnen ist ein Affront der sogenannten Parlamentsarmee gegen Soldaten im Einsatz.“ (S. 211, 229). „Eine ideologisch bedingte Abwehrhaltung gegen bewaffnete Drohnen ... gefährdet das Leben unserer Soldaten und die Sicherheit unseres Landes.“ (S. 159)

Sie zitieren den Journalisten Gabor Steingart, der die Probleme auf den Punkt bringt: „Würde die Freiheit Europas von der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr abhängen, würden islamische Fundamentalisten schon morgen auf den Champs-Élysées und auf der Straße des 17. Juni patrouillieren.“ (S. 24)

Immerhin ist das Buch den bislang mehr als 3.200 Soldaten und zivilen Mitarbeitern, die seit Gründung der Bundeswehr im Dienst umgekommen sind, gewidmet.

Armee in Mali

Nachdem der Bundeswehreinsatz in Afghanistan gescheitert ist, interessiere ich mich besonders für die Lage in Mali. Die beiden Autoren folgern nach der Erfahrung in Afghanistan für Mali: „Militäreinsätze ohne Verbesserung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sind zum Scheitern verurteilt. Gewehrläufe allein können nur militärische Konflikte beenden, nicht aber Länder befrieden. Gegen die Bevölkerung ist mit noch so viel Geld und Soldatenleben kein Krieg zu gewinnen.“ (S. 211)

So stellte Arno M., Oberstleutnant der Reserve und ehemaliger Einsatzberater der Bundeswehr im Mittelmeerraum und in Mali, bei einer Tagung des Reservistenverbandes im Oktober 2017 in Augsburg fest: „Es ist nicht erkennbar, welchen Auftrag die Bundeswehr in Mali ausführt.“ Als Referent beim Augsburger Sicherheitsdialog, der sich in diesem Jahr dem Thema Afrika widmet, sagte er, „80 Prozent der Soldaten“ kämen nie aus dem „Camp Castor“ in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao heraus. Hubschrauber und Fahrzeuge seien „übertechnisiert“ und für den Einsatz im heißen Wüstenklima nicht geeignet.

Daran hat sich seither nach meinen Informationen nichts geändert. Eine Stabilisierung der Region ist auch nicht in Sicht. Mali wird seit fast zehn Jahren von Konflikten erschüttert. Mehrere Terrorgruppen kämpfen dort und kontrollieren weite Teile des Wüstenstaates, unter anderem Extremisten des Islamischen Staats und des Terrornetzwerks Al-Qaida. Die Gewalt hat in den vergangenen Jahren auch die benachbarten Länder in der Sahel-Zone erreicht.

Der französische Präsident Macron ist kriegsmüde und hat kürzlich den Abzug von Teilen der französischen Soldaten angekündigt. Es sei nicht die Rolle Frankreichs, einen militärischen Kampfeinsatz in einem Land fortzusetzen, dessen Verantwortliche selbst nicht zur Stabilisierung beitrügen. Im Gegenteil, Politiker in den Sahelstaaten benutzen die Franzosen als Sündenböcke, und zwar sogar Regierungsmitglieder lassen immer wieder Zweifel am Willen der Franzosen aufkommen, die Lage zu stabilisieren. Die Kritik trifft nicht nur Frankreich, sondern alle internationalen Soldaten. Im Sahel sind es Staatskrisen, die nur von innen heraus bewältigt werden können.

Gendermurks

Das Ministerium pflegt einen Gendermurks, der bei den Verbündeten für große Erheiterung sorgt. „Zum Beispiel Y – Das Magazin der Bundeswehr.“ Das November-Heft 2017 etwa gilt dem Thema „Liebe, Lust und Partnerschaft – Ich will dich“. Nein, es ist kein Satiremagazin, es wird tatsächlich vom Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums für Verteidigung herausgegeben. Ins Leitthema des Heftes wird dann mit dem Titelbild eingeführt, auf dem sich, fast BRAVO-mäßig, umrahmt von Herzchen mit und ohne Pfeil, eine junge Frau (oben liegend) und ein junger Mann (unten liegend) verliebt küssen. Früher stand dieses Magazin für militärische Schwerpunkte und Soldatenthemen.“ (S. 115)

Gefechtsfeldtourismus und das System McLeyen

Drexl und Kraus thematisieren auch den „Gefechtsfeldtourismus“. Sie schreiben „Angekündigte Truppenbesuche gleichen allzu oft wohlvorbereiteten Inszenierungen, Vorübungen dazu legten gelegentlich den ganzen Lagerbetrieb lahm. Wenn eine Ministerin von der Leyen 2014 ein deutsches Marineschiff im Hafen von Beirut besuchte, dann mußten für die Fotos der Frauenzeitschriften (Brigitte, Bild der Frau, Cosmopolitan) extra Soldatinnen aus anderen Einheiten beigebracht werden, weil sich das Bild gut machte. Mit Waffen wollte von der Leyen aber nicht abgebildet werden.“ (S. 212)

„Der Bundesrechnungshof übte wiederholt massiv Kritik an der Vergabe von Beraterverträgen durch das Ministerium von der Leyens. Erhebliche Unregelmäßigkeiten seien an der Tagesordnung ... Die Welt spitzte die Kritik zu und schrieb von einem System McLeyen – wohl anspielend, dass bei McKinsey von der Leyens Sohn David zumindest indirekt impliziert ist.“ (S. 137)

Fazit

Unser Problem ist, dass wir uns noch nicht entschieden haben, wollen wir eine starke politische Rolle in der Welt spielen oder nicht. Wenn ja, dann muss uns klar sein, dass wir ohne eine starke Armee nicht ernst genommen werden. (Alles in allem hängt die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte auch von einer funktionierenden Beschaffung ab, siehe S. 138) Jedenfalls muss die Wirtschaftsmacht ihre sicherheitspolitische Ohnmacht beenden und das richtige Maß finden zwischen militärischer Selbstbeschränkung und dem Solidaritätsbedürfnis der Verbündeten. (siehe S. 259)

Man sollte auch die großartige Rolle der Bundeswehr in den Hochwassergebieten nicht vergessen. Binnen Stunden war neben THW, Feuerwehr, vielen privaten Helfern etc. auch die Bundeswehr in den Überschwemmungsgebieten rasch zur Stelle. In der Region Ahrweiler-Bad Neuenahr wurden Menschen per Hubschrauber von Hausdächern gerettet. Sie haben Trinkwasser aufbereitet, Sanitätsdienste geleistet, Strom erzeugt. Und sie haben Zelte aufgebaut und Evakuierte verpflegt. In Bad Neuenahr habe ich in den letzten Tagen beobachtet, dass Soldaten Schlamm und Schutt aus den Schulen geräumt haben.)

Man merkt das Hintergrundwissen und die Empathie. Die Autoren wissen, wovon sie sprechen, sie haben fundiertes Wissen. Ein gutes, sehr nützliches Buch. Faktenreich, argumentationsstark, flüssig zu lesen. Leider nicht aufmunternd. Gerade deshalb wäre es Pflichtlektüre für unsere politische Führung, so diese überhaupt das Interesse hat, etwas im Interesse des Landes zu tun.

 

Volker Seitz war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das deutsche Auswärtige Amt tätig, zuletzt als Botschafter in Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik und Äquatorialguinea mit Sitz in Jaunde. Er gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Bestsellers „Afrika wird armregiert“. Die aktualisierte und erweiterte 11. Auflage erschien am 18. März 2021. Volker Seitz publiziert regelmäßig zu afrikanischen Themen und hält Vorträge (z.B. „Was sagen eigentlich die Afrikaner“ – ein Afrika ABC in Zitaten.)