Bitte, gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen. Hey, stop, und was es alles zu sehen, bzw. in Sachsen nicht zu lesen gibt! Da ist einmal eine AfD, die Prozentpunkte sammelt wie andere Leute im Herbst Pilze im Wald. Und das Schöne, sie braucht nicht einmal für sich zui werben. Das erledigen in Sachsen und anderswo LfV, CDU, SPD, Grüne, FDP und ansatzweise (ohnmächtigerweise) auch die SED-PDS-Linke, ohne zu realisieren, dass der Schuss nicht die AfD trifft, sondern das eigene Knie. Weiter so, ihr Politschranzen von den Blockparteien! Danke!
Ich habe mich schon damals gewundert das eine Person der Friedrich Naumann Stiftung, die nachweislich in Honduras einen Bürgerkrieg mittels deutscher Steuergelder ca. 15 Mio. angezettelt hat, dem auch Auftragsmorde nachgesagt werden, in der AfD aufgenommen wurde. Nebenbei, damit die FNS nicht angeklagt werden kann, hat sie sich umbenannt!!! Nun hat sie “die Freiheit” als Zusatz, diese verlogen adeligen Faschisten, Malteser Ritter etc.. Die FDP und ihr abgestelltes Personal! Soweit mir bekannt, wird generell der MAD zwecks Leumund eingeschaltet, egal ob Parteimitglied oder selbst wenn man in spezielle Sportvereine oder Firmen eintreten will. Nun hat zum Glück die AfD den Christian Lüth fristlos entlassen. Wer selbst recherchieren will Amerika21 Honduras Lüth. Wenn der C. L. nun als Anlass zu “gesichert Rechtsextrem” genommen wird, so ist ein gezieltes Versagen des MAD und anderen vorhanden. Rund um den Lügenbaron wurde der MAD der Teppichvorleger des BND. Und der BND, die CIA Vatikan Zotte, gehört sofort, unverzüglich abgeschafft.
Wenn man sich den Kommentarbereich der nach eigenem Bekenntnis sächsischen AfD-Wähler innerhalb Achgut anschaut, kann man statistisch korrekt folgern: mindestens 90% Sympathisanten von Höcke.
Jetzt zeigt sich Tag für Tag, je näher die nächsten anstehenden Wahlen rücken, die wahre hässliche Fratze der Demokratie der Herrschenden. Denn diese tyrannische “Demokratie” hat nichts, aber auch garnichts mit dem Begriff, der seit seiner Entstehung in Griechenland den Menschen bekannt ist, zu tun. Unter dem Deckmantel dieses Wortes wurde in den letzten 20 Jahren viel Leid und Unheil in unserem Land erzeugt. Niemand, absolut Niemand hat das Recht die Bedeutung dieses Begriffes nach seinem Gusto zu ändern und zu mißbrauchen. Jeden Tag begreifen die Bürger mehr und mehr das die Herrscher in D dieses Wort nur dazu benutzen um ihre Macht und ihre Pfründe zu behalten. Sie denken in selbsgerechter Weise, daß nur sie bestimmen können, was demokratisch ist und was nicht. Und genau diese arrogante Selbstgerechtigkeit einer Esken,KGE ,den Klingbeils,Kühnerts Kahrs, Habecks, Graichens, der Ricarda und der Annalena, und wie sie alle heißen mögen, bringt ihnen in ihrer kranken Dekadenz den Untergang ihrer Herrschaft. Wer gegen sein eigenes Volk regiert, wird durch demokratische Wahlen abgestraft. Wer für sein Volk regiert, wer sich als vereidigter Minister seine Arbeit und dem Eid, den er geschworen hat verpflichtet fühlt, der hatte seht gute Chancen lange zu regieren.
Mich erinnert das Vorgehen an einen Roman von Franz Kafka. Kann die AFD nicht auf Herausgabe der Erkenntnisse klagen?
Erst nach einer Beschwerde der AfD vor dem Sächsischen Verfassungsgericht wurde die Entscheidung teilweise korrigiert.” Da hat der Sächs. Verfassungsgerichtshof Rechtsgeschichte geschrieben und vor der Wahl die Plätze 19 bis 30 der Landesliste zur Wahl zugelassen, Az. Vf-77-IV-19 und Vf-82-IV-19 v. 25.7.19 (im Netz VerfGH-Seite). Das muß man vor dem Hintergrund sehen, daß nach geltendem Wahlrecht Entscheidungen der Landeswahlleitung über die Wahlzulassung erst nach der Wahl angefochten werden können. Gegen die Listennichtzulassung ist ein Rechtsweg vor der Wahl nicht vorgesehen (Sperrwirkung). Bei der Prüfung nach der Wahl ist der dann entscheidende Spruchkörper mit den “frisch gewählten” Landtagsabgeordneten proportional zum Wahlergebnis besetzt. Da sind Beharrungsvermögen und zögerliche Verfahrensführung zu befürchten - schließlich “sägen die beteiligten” Abgeordneten mehrheitlich am sprichwörtlich eigenen Ast/Mandat. Erst nach dortiger Entscheidung ist dann der Gang zu den staatlichen Gerichten eröffnet. Dieser Weg der Wahlprüfung ist mittlerweile umstritten und es gibt bedeutenden juristische Stimmen, die dies eben wegen der Beharrungstendenzen (m.E. zu Recht) kritisieren. Die AfD hatte gegen die Zurückweisung - eigentlich subsidiäre - Verfassungsbeschwerden schon vor der Wahl vor dem VerfGH Sachsen erhoben und Erfolg gehabt: “Der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden steht die Sperrwirkung des nach der Wahl durchzuführenden Wahlprüfungsverfahrens im Umfang der Stattgabe (Listenzulassung) nicht entgegen. In dem hier zu entscheidenden besonderen Ausnahmefall sind die Verfassungsbeschwerden zulässig, soweit sich die Entscheidung des Landeswahlausschusses als mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig erweist und einen voraussichtlichen Wahlfehler von außerordentlichem Gewicht begründete, der erst nach der Wahl beseitigt werden könnte.” In der Sache hatte die Partei also Erfolg - m.E. ein juristischer Meilenstein, Respekt, Verfassungsgericht!
Es wäre wohl ein Rohrkrepierer für ein Verbotsverfahren! Ähnlich der Anklage gegen Ballweg! Es macht einen fassungslos, was in diesem Land vor sich geht! Verfassungsschutz oder Verfassungsgericht, nur noch Erfüllungsgehilfen für eine gescheiterte Politik! So wird das trotzdem nichts werden, manchmal hat man den Verdacht, die politische Führung provoziert Gewalttaten durch Teile der Bevölkerung, um dann mit “Maßnahmen” alles durchzusetzen, was ihnen vorschwebt! Nur sind weder ihre Phantasien, noch ihre Strategien wirklich realisierbar. Sie sind doch schon hoffnungslos gescheitert, es ist nur noch ein Frage der Zeit. Analog des Endstadiums der DDR! Es treibt sie vielleicht schon die Frage nach Gewalt gegen das Volk um, auch wenn das andersherum dargestellt wird. Und die Meinungsmacher mit Induktionschlüssen (Reichsbürger etc.) agieren. In der Regel an den Haaren herbeigezogen!
Mein Vertrauen in die Objektivität des Verfassungsschutzes ist mir mit der Berufung von Haldenwang abhanden gekommen. Die politische Gleichschaltung und Instrumentalisierung dieses für die Demokratie so wichtigen Organs schreitet leider immer weiter voran.
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