News-Redaktion / 01.12.2021 / 08:52 / 0 / Seite ausdrucken

Sachsen-Anhalts Innenministerin fordert Migrationsprognose

Bund soll Zuwanderungs-Erwartung schätzen. Letzte Prognose gab es 2015.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang dringt darauf, dass der Bund wieder «belastbare Prognosen» erstellt, wie viele Asylbewerber innerhalb eines Jahres in Deutschland zu erwarten sind, meldet welt.de. «Das ist für die Planungen der Länder wichtig. Wir wollen nicht von Migrationsströmen überrascht werden. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten eine vorausschauende Politik», habe die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur vor der Innenministerkonferenz, die von Mittwoch bis Freitag in einem hybriden Format in Stuttgart stattfindet, gesagt. Die letzte Zugangsprognose des Bundes habe es laut Zieschang im Jahr 2015 gegeben.

In Sachsen-Anhalt seien die Zugangszahlen in diesem Jahr im Vergleich zu 2020 gestiegen. Bis Ende November seien rund 2600 Menschen ins Land gekommen, etwa so viele wie vor Coronapandemie in den Jahren 2018 und 2019. «Es muss klar werden, ob es Anzeichen dafür gibt, ob im Frühjahr ein deutlicher Anstieg der Zugangszahlen zu erwarten ist», habe Zieschang gesagt. In so einem Fall müssten Vorbereitungen getroffen werden. «Alle haben jetzt nach Belarus geschaut. In Italien und Spanien waren die Zugangszahlen aber weiterhin deutlich höher als an der Grenze von Polen und Litauen. Hier wollen wir wissen, wie der Bund das bewertet.» Außerdem solle der Bund darlegen, «wie die Situation in Afghanistan ist».

Zieschang wolle auf der Konferenz auch das Problem ansprechen, dass einige Länder bei der Rücknahme von Ausreisepflichtigen nicht kooperierten.

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