Gerd Held / 08.11.2018 / 06:25 / Foto: Pixabay / 60 / Seite ausdrucken

Sachpolitik? Die irre Demontage der Autoindustrie (1)

Über dem Ende der Ära Merkel steht ein Menetekel: Es ist die von allen Seiten wiederholte Beteuerung, man müsse endlich „zur Sachpolitik zurückkehren“. Das ist fürwahr ein gutes und großes Anliegen – viel größer und dringender, als es sich die meisten derer, die da sprechen, denken können. Denn es betrifft nicht nur Merkel und die Große Koalition. Die gesamte politische Kultur in Deutschland und anderen „fortgeschrittenen“ Staaten hat im Laufe der letzten Jahrzehnte eine Wendung ins Subjektive vollzogen. Sie will nicht Sachprobleme lösen, sondern Stimmungen wie „Vertrauen“, „Zukunftshoffnung“ erzeugen und sucht für Europa nach der „großen Erzählung“. Alle objektiven Gegebenheiten, Errungenschaften und Maßstäbe werden damit entwertet. Die großen „Rettungen“ (Überschuldung, Massenmigration) haben die Verhältnisse unseres mittelgroßen Landes völlig gesprengt; und die betriebenen „Wenden“ (Energiewende, Verkehrswende, Agrar- und Ernährungswende) haben wichtige Technologien stillgelegt, ohne dass schon Ersatz zur Verfügung stand. Sachpolitisch ins Leere gebaut, bewegt sich die Politik nur noch in „Projekten“ und „Gesten“. Die Rückkehr zur Sachpolitik käme also einem Offenbarungseid der bisherigen Politik gleich. Und einer grundlegenden Revision der getroffenen Entscheidungen. 

Nichts liegt dem hegemonialen Block in der deutschen Politik ferner als eine solche Revision. Das wird durch eine Sache deutlich, die in diesem hochpolitischen Herbst 2018 wie ein weißer Elefant im Raum steht: die sogenannte „Dieselkrise“. Sie hat mit den unmittelbar bevorstehenden Fahrverboten eine neue Qualität bekommen, aber sie wird nach wie vor als eine Frage geschickten Managements behandelt. Niemand traut sich, die Konsequenzen einmal wirklich zu durchdenken. Bisher wurde in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt, die Krise bestünde in einem Betrug „der Autokonzerne“ und sei von diesen zu beheben. Doch inzwischen zeigte sich, dass die Grenzwerte bei den Stickoxid-Emissionen, deren drastische Senkung die deutsche und europäische Politik zu verantworten hat, zu vertretbaren Kosten gar nicht einzuhalten sind. Es bestehen auch begründete Zweifel, ob die Luftqualität nach einer solchen Maßnahme wirklich die Grenzwerte einhält. Doch jetzt haben Gerichtsurteile den Angriff auf den Dieselmotor zu einem bedingungslosen Angriff gesteigert. Sie besagen, dass „die Rechtslage“ die Politik verpflichte, bei Nichteinhaltung der Grenzwerte auch Fahrverbote auszusprechen. Solche Verbote seien durchaus verhältnismäßig. Folglich sei die Politik nicht berechtigt, das Recht auf einen funktionierenden Großstadtverkehr über das Recht auf eine erhöhte Luftreinheit zu stellen. So hat die Dieselkrise eine Wendung ins Grundsätzliche bekommen, die mit der Ausstiegsentscheidung bei der Kernenergie oder der Grenzöffnung gegenüber der Massenmigration durchaus vergleichbar ist. 

Die Dieselkrise ist zur Fahrverbots-Krise geworden

Die Dieselkrise ist zu einer Fahrverbots-Krise geworden. Aber diese Wandlung hat sich fast unbemerkt hinter dem Rücken der Öffentlichkeit vollzogen, weil sie nicht durch eine zentrale Regierungsentscheidung erfolgte, sondern durch verschiedene gerichtliche Einzelentscheidungen, die sich zudem als „Gebote des Rechts“ und nicht als politische Entscheidungen auswiesen. Bis heute ist der fundamentale Angriff, der in der Dieselkrise wirkt und das Automobil als Massenverkehrsmittel betrifft, nicht klar ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten. Insbesondere ist der verheerende und undemokratische Mechanismus absolut gesetzter Grenzwerte noch nicht erfasst. 

Einen Moment lang schien es so, als könnten die Wahlen in Hessen hier für eine Wende sorgen. Als ein Gericht Fahrverbote für Frankfurt in Aussicht stellte, wurde das tatsächlich zu einem Wahlkampfthema. Sogar in der FAZ, die noch tagelang versucht hatte, dass Thema im Wirtschaftsteil zu entsorgen, erschien schließlich am 25. Oktober ein Leitartikel (Jasper von Altenbockum) unter der Überschrift „Diesel-Wahl“. Angesichts des Bürgerzorns – insbesondere in der Metropolregion Rhein-Main – versuchte die Kanzlerin ein hektisches Manöver: Sie stellte eine Gesetzänderung in Aussicht, die die Anwendung der Grenzwerte lockern und damit in Frankfurt nicht zur Anwendung kommen lassen würde. Damit war indirekt anerkannt, dass das Diesel-Problem ein Grenzwert-Problem war. Warum nicht gleich so, fragten sich die Leute. Und die Tageszeitung „Die Welt“ erschien am 23. Oktober mit der Schlagzeile „Merkel zieht Diesel-Joker kurz vor der Wahl in Hessen“. Aber dann stellte sich der Merkel-Vorstoß als Finte heraus: Eine Vermeidung von Fahrverboten war ohne eine wirkliche Änderung der Grenzwerte und ohne einen Ausstieg aus den entsprechenden EU-Verordnungen nicht zu haben. Nur eine größere politische Richtungsentscheidung konnte weiterhelfen. Zu einer solchen Wende war die Politik weder willens noch in der Lage.     

Tatsächlich haben die drohenden Fahrverbote zu dem erbärmlichen Wahlergebnis für die Volksparteien in Hessen beigetragen. Dennoch kann man bei nüchterner Betrachtung nicht sagen, dass hier das sachpolitische Anliegen schon so stark geworden ist, dass es eine Richtungsumkehr erzwungen hätte. Schon am Wahlabend war das Thema wieder völlig begraben. Politiker, „Parteienforscher“ und Medienleute ergingen sich wieder in Betrachtungen über das Auf und Ab von Parteien und Personen. Und dann, nach Merkels Teil-Rücktritt, ist die Politik erst recht in den Modus der Selbstbespiegelung zurückgefallen. So kann die Dieselkrise ungestört weiterwuchern. Die Gerichte regieren, und das Jahr 2019 könnte in Deutschland zum Jahr der Fahrverbote werden.   

Wenn also wirklich eine Wende „zu den Sachen“ in Deutschland durchgesetzt werden soll, ist die „Dieselkrise“ ein entscheidender Testfall. Auf keinen Fall darf man diese Krise jetzt einfach weiterlaufen lassen. Hier gibt es eine verheerende Verkettung von Zerstörungen, an deren Ende das industrielle Deutschlands in seinem Kern beschädigt sein wird. Auch hier – wie schon in der Migrationskrise – werden wir in einem Land aufwachen, das wir nicht wiedererkennen. 

Es läuft auf die Abschaffung des Automobils hinaus

Durch den Angriff auf den Dieselmotor ist eine zerstörerische Dynamik eröffnet worden, an deren Ende das Automobil für die Mehrheit der Menschen als Verkehrsmittel nicht mehr existieren könnte. Es läuft gegenwärtig eine Kettenreaktion ab, in der ein „Sachzwang“ zum nächsten führt. Es ist schon vielfach dargestellt worden, dass die Umrüstungen des Diesels, die jetzt so vehement gefordert werden, erstens sehr teuer und zweitens in ihrem Effekt auf die Luftqualität sehr zweifelhaft sind. Bleibt es bei den von der Politik gesetzten Stickoxid-Grenzwerten, würde viel Geld verbrannt werden. Wer auch immer das zahlt – es wäre eine sinnlose Vernichtung von volkswirtschaftlichen Werten. Zugleich würde ein Umstieg auf den Benzinmotor ausgelöst (er findet schon statt), der ein anderes Umwelt-Reizthema berührt: die CO2-Emissionen. Sie werden für die Klimaveränderungen verantwortlich gemacht und sind beim Benziner höher als beim Diesel. 

Der Angriff auf den Diesel treibt also eine zweite Krise hervor. Und hier ist ein zweiter Angriff der Politik schon im Anmarsch. Man beachte die Heimtücke: Am 3.10.2018 (also mitten in der Dieselkrise) hat das EU-Parlament einen Beschluss gefasst, der die Grenzwerte für CO2-Emissionen bei Fahrzeugen weiter verschärfen soll. Während die EU-Kommission den Grenzwert bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 30 Prozent senken will, fordern die Abgeordneten des EU-Parlaments eine Verschärfung um 20 Prozent (bis 2025) beziehungsweise 40 Prozent (bis 2030). Die EU-Abgeordneten forderten auch die Einführung einer Verkaufsquote: Die Autohersteller sollen verpflichtet werden, bis 2030 mindestens 35 Prozent Autos mit geringen oder keinem CO2-Ausstoß zu verkaufen. Der Beschluss, der mit 389 Ja-Stimmen, 239 Nein-Stimmen und 41 Enthaltungen verabschiedet wurde, rechnet ausdrücklich „mit potenziell negativen Auswirkungen auf Bürger und Regionen in den Mitgliedstaaten“. Das EU-Parlament dokumentiert damit, dass es wissentlich massive Arbeitsplatzverluste in Kauf nimmt. Und als Lösung für die Betroffenen wird nichts anderes vorgeschlagen als die schon sattsam bekannten „Maßnahmen zur Neuqualifizierung, Weiterqualifizierung und Umschulung“. Das ist, angesichts der industriellen Bedeutung des Automobil-Sektors, blanker Zynismus.

Das alles findet statt, während die gleiche Politik durch andere Grenzwerte (beim Stickoxid) die Leute gerade vom Diesel (der CO2-günstiger ist) zum Umstieg auf Benziner getrieben hat und die „Dieselkrise“ in aller Munde ist. Die Dieselkrise wird also wissentlich und willentlich zu einer allgemeinen Automobilkrise gesteigert. 

Eine Fata Morgana namens „E-Mobilität“ 

Das Szenario ist noch nicht vollständig ohne ein Element: Es wird ein „ganz neuartiges“ Automobil in Aussicht gestellt, das ganz und gar Wunderbares leisten soll. Es soll die Fahrleistungen des Automobils haben, aber ohne jede Belastung der Umwelt – weder Abgase, noch Lärm, noch Ressourcenverbrauch. Kurzum, es soll ein „Automobil“ sein, ohne die Stofflichkeit des Autos anzunehmen. Das Wundergefährt heißt „E-Mobil“. In der Realität existiert dies Gefährt nur in marginalen und obendrein hoch subventionierten Stückzahlen. Das Unternehmen „Tesla“ hat im 1. Halbjahr 2018 knapp 88.000 Fahrzeuge produziert (zum Vergleich: der VW-Konzern verkaufte im gleichen Zeitraum 5,5 Millionen Fahrzeuge). Nach wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Kriterien ist das E-Mobil ein Fake-Produkt. Aber es wird vom Management etlicher Automobilkonzerne und Regierungen als die sichere Zukunft beschworen und ist in den Medien so präsent, als gehörte das Wundertier schon überall zum Straßenalltag. Das alles geschieht, um die Lücke, die die Abschaffung der realen Automobile in unsere Welt reißen würde, durch Psychologie zu füllen. Das E-Mobil ist dazu da, die Menschen daran zu hindern, sich diese Lücke einmal wirklich anzusehen und ihre Konsequenzen zu ermessen. 

Und doch wird der Moment kommen, wo sich herausstellt, dass eine tragbare E-Mobilität auf lange Sicht nicht verfügbar sein wird. Dass das E-Mobil also gar nicht als Lösung für ein allgemein zugängliches Verkehrssystems in Frage kommt. Aber wenn diese Stunde der Wahrheit kommt, könnte schon ein Großteil der real bestehenden Automobil-Industrie und Automobil-Mobilität zerstört sein. Dass in Deutschland ein solcher Kahlschlag im Namen einer technologischen Fata Morgana passieren kann, hat sich bei der Energiewende gezeigt. 

Das also ist die Dynamik, die mit der „Dieselkrise“ ausgelöst wird. Der Angriff auf den Diesel ist nur der erste Schlag. Da der Benzinmotor bei einer vergleichbaren Steigerung der Grenzwerte ebenfalls nicht haltbar ist und die Alternative E-Mobil weder sozial bezahlbar noch ökologisch verträglich ist, läuft der Schlag gegen den Diesel auf einen Schlag gegen das Automobil selbst hinaus. Am Ende der jetzt ablaufenden Kettenreaktion wird das Auto nur noch als exklusives Gut vorhanden sein. Der motorisierte Individualverkehr wird zum Privileg werden. 

Den zweiten Teil dieses Beitrags finden Sie hier.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Bernhard Freiling / 08.11.2018

Und, wie soll das jetzt bezeichnet werden? Nach den planwirtschaftlichen Eingriffen im Bankensektor, nach den planwirtschaftlichen Eingriffen in die Tarifhoheit, nach den planwirtschaftlichen Eingriffen in den Energiesektor folgt jetzt der ultimative planwirtschaftliche Eingriff in die Automobilproduktion?  Das ist ja noch nicht das Ende der Fahnenstange. Lassen wir doch mal die Grünen mit an die Regierung kommen (sind die das nicht ohnehin schon seit 2005?). Dann erfolgt die Umstellung der bäuerlichen Betriebe auf Ökolandwirtschaft. Sie und ich dürfen dann Tofu fressen und E-bike fahren, damit sich eine feine Klasse Menschen, die genau wissen, was für Sie und mich gut ist, ein 35€-Steak einpfeifen und dieses mittels ihres Tesla beim Ökobauern, auf angenehm leeren Straßen,  abholen kann. Das ist Sozialismus pur. Merkel und ihre Genossen bei schwarzgrünrotlinks bauen schon wieder das neue Wandlitz. 80% der Wähler wollen das nicht wahrhaben.

Jochen Grünhagen / 08.11.2018

Die sog. Agrarwende nimmt gleichfalls an Fahrt auf, hier ist es Glyphosat das aus Sicht von Ideologen besser heute als morgen verboten werden muss. Glyphosat dient hier nur als Brechstange um das Tor gegen die konventionelle Landwirtschaft aufzuhebeln. Im Anschluss an das Verbot werden die gleichen Ideologen das Verbot des Großteils aller Pflanzenschutzmittel fordern, da diese ja meistens bedenklicher sind. Ich weiß gar nicht was ich im Studium eigentlich gelernt habe. Doch heute lehren Soziologen, Philosophen oder besser noch Studienabbrecher die deutsche Bevölkerung aus den Parlamenten und Talkshows was gut und richtig oder falsch ist. Doch es geht nicht nur um Verkehrswende, Agrarwende, Energiewende. Deutschland soll deindustriealisiert werden. Was vor rd. 70 Jahren der Plan der Alliierten war, aber längst vergessen ist, wird heute von grün linken Spinnern und ihrer Hilfskanzlerin umgesetzt.

Dr. Norbert Czech / 08.11.2018

Bei der Festlegung immer geringerer Grenzwerte durch die Laien in den Parlamenten muss auch die ethische Sorglosigkeit gewisser Mediziner erwähnt werden, die wissenschaftlich unseriös Tausende von Menschenleben in direkte Relation zu Spurengehalten von Gasen an Messtellen setzen. So etwas mag vielleicht für einen “Dr. med.” reichen; seriös ist es dadurch noch lange nicht.

zylberg jerzy / 08.11.2018

Erst wenn man den Deutschen ihr Lieblingspielzeug (Auto) wegnimmt, wachen sie auf und jagen diese Politikerdarsteller in Deutschand und in der EU zum Teufel. Dann wird aber für viele sehr ungemütlich.  Furor teutonicus nennt man diesen Gemützustand der Deutschen. Leider haben viele von den Laiendarsteller, die das Politiktheater spielen das nicht bedacht. Wahrscheinlich ist bei ihnen der Geschichtsunterricht ausgefallen, weil der Lehrer wegen Burnout krankgeschrieben war.

Herwig Mankovsky / 08.11.2018

Totalitär denkende und handelnde Grüne/Linke hatten und haben NIE etwas Anderes im Sinne als die Abschaffung der individuellen Mobilität. Der freie Bürger, in seiner Meinung oder eben Mobilität ist ihnen suspekt. Ökologische Vorwände kommen da gerade recht…

A. Witzgall / 08.11.2018

Und in einer lokalen Veranstaltung träumen die Landwirte zusammen mit den Ökos von stromgetriebenen Erntemaschinen, welche mittels Fotovoltaik-Anlage nachts (am Tage sollen sie ja fahren) mit selbst produziertem Strom wieder aufgeladen werden. Da wäre dann nur noch die Frage zu klären, ob bei unzureichender Eigenstromproduktion und dem erforderlichen Rückgriff auf z.B. französischen Atomstrom, die geernteten Bioprodukte ihre “Bio”-Eigenschaft verlören?

Wolf Dieter Krapp / 08.11.2018

Fakt ist mal: jeder, der in einer deutschen größeren Stadt lebt, wird wohl selbst bemerkt haben, dass der Individualverkehr immer mehr ansteigt. Wenn ich in die vorbeifahrenden Autos schaue sitzt da fast immer zwergenhaft ein Mensch in einem Auto, das locker vier transportieren könnte. Die Zahl der Neuzulassungen in Deutschland bleibt trotz eines völlig mit Autos übersättigten Marktes seit Jahren konstant bei ca 3-3,5 Millionen Autos im Jahr. Dies führt seit Jahren zu einem konstanten Wachstum des Fahrzeugbestandes auf nun fast 60 Millionen. Dies übertrifft locker die Zahl der überhaupt fahrberechtigten Personen, ganz zu schweigen den fahrfähigen. Faktisch ist auch der Export deutscher Autos Jahr für Jahr gestiegen.  Wieder faktisch ist ein Auto ein Instrument um Personen oder Sachen von A nach B zu befördern. Und nicht ein Instrument zur Ankurbelung der Volkswirtschaft, wozu es unter dem ein oder anderen Deckmäntelchen aber seit Jahren eingesetzt wird, indem Anreize für einen Neuerwerb geschaffen werden - zu Lasten auch der Steuerzahler, die kein Auto benutzen. Der Regierung Merkel eine faktisch autofeindliche Politik zu attestieren ist absurd.

Joachim Lucas / 08.11.2018

Es gibt zwei Arten des Lernens: Eine durch Einsicht, die andere durch Erfahrung - vulgo: der Arsch muss brennen. Die meisten Menschen sind des Lernens durch Einsicht nicht fähig, also steht uns wohl nur die Erfahrung als Lernform zur Verfügung. Dass die unsinnigen Grenzwerte technisch niemals einzuhalten sind, weiß jeder einigermaßen befähigte Ingenieur. Die sog “Tricksereien” der Autoindustrie, die als Sündenbock herhalten muss, sind nur das Eingeständnis der Hilflosigkeit der Hersteller. Die Kernindustrie Deutschlands wird somit systematisch und offensichtlich willentlich zerstört. Qui bono? Die E-Spielzeuge werden aber niemals die Lösung sein können, zumal sie in physikalisch-praktischer Konsequenz zur Energiegewinnung auf die selben Verbrennungsvorgänge angewiesen sind. Was eine Deindustrialisierung Deutschlands in der Konsequenz heißt können sich die europaweit dominierenden Grünlinge mangels irgendeiner Fachkompetenz gar nicht vorstellen. Auch hier regiert: “Wünsch dir was”. Man hat den Eindruck Europa empfindet Lust daran alle seine Grundlagen im Selbstüberdruss zu zerstören.

Wolfgang Schulze / 08.11.2018

Was ich noch gruseliger finde: Irgendetwas müssen „unsere Menschen“ gemerkt haben, sonst hätte man die Regierungskoalition nicht so abgestraft. Und was machen die Leute? Wählen Grün! Wir haben alle möglichen Probleme. Vor allem aber eins mit der Dummheit!

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Gerd Held / 26.12.2022 / 06:00 / 66

Die eigene Größe des Sports

Deutschland ist sang- und klanglos bei der Fußball-WM ausgeschieden, und niemand hat ihm eine Träne nachgeweint. Die Krise unseres Landes ist auch eine Sportkrise.   Es…/ mehr

Gerd Held / 17.11.2022 / 12:00 / 105

Die verlorene Unschuld der „Klimaretter“

Klebe-Straßenblockaden können Menschenleben gefährden. Sie sind ein Angriff auf kritische Infrastrukturen dieses Landes. Sie sind ein Mittel, um direkt ein bestimmtes Regierungshandeln zu erzwingen. Demokratische…/ mehr

Gerd Held / 03.11.2022 / 06:00 / 120

Die Krisen-Formierung der Bürger

Die Krisen, die sich in diesem Herbst zu einem ganzen Krisenkomplex auftürmen, sind kein Schicksal. Sie beruhen auf falschen Entscheidungen. Die Opfer, die jetzt gefordert…/ mehr

Gerd Held / 21.09.2022 / 06:05 / 101

Der Ausstieg aus der fossilen Energie ist gescheitert

In diesem Herbst 2022 bekommt Deutschland mehr denn je den Ernst seiner Lage zu spüren. Die täglich zunehmenden Opfer stehen in keinem Verhältnis zu den…/ mehr

Gerd Held / 28.07.2022 / 06:00 / 166

Der zerbrochene Gesellschaftsvertrag

Wenn wichtige Güter auf einmal unbezahlbar werden, zerbricht das in einem Land etablierte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung. Die Folge ist eine Arbeitskrise, die sich…/ mehr

Gerd Held / 03.06.2022 / 06:15 / 85

Erdgas – Über einige harte Realitäten

Es gibt die Forderung, das Import-Embargo gegen Russland auf das Erdgas auszudehnen. Und zugleich sieht man sich gezwungen, um jeden Preis fossile Energieträger zu beschaffen,…/ mehr

Gerd Held / 02.06.2022 / 06:15 / 98

Zeitenwende? Es ist die Energiewende, die fragwürdig wird

In der gegenwärtigen Verfassung des Landes ist es wichtig, die Aufmerksamkeit weg von vielen Scheinkrisen hin zu den unscheinbaren Realkrisen zu lenken. Nämlich auf die…/ mehr

Gerd Held / 16.05.2022 / 06:25 / 81

Inflation? Destruktion! Warum alles teurer wird

Die gegenwärtige Teuerungswelle kommt nicht von irgendeiner „Geldpolitik“, sondern von einer Produktivitäts-Zerstörung, die die realen Kosten der gesamten Volkswirtschaft immens steigert.      Zu den elementarsten…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com