Gerd Held / 08.11.2018 / 06:25 / Foto: Pixabay / 60 / Seite ausdrucken

Sachpolitik? Die irre Demontage der Autoindustrie (1)

Über dem Ende der Ära Merkel steht ein Menetekel: Es ist die von allen Seiten wiederholte Beteuerung, man müsse endlich „zur Sachpolitik zurückkehren“. Das ist fürwahr ein gutes und großes Anliegen – viel größer und dringender, als es sich die meisten derer, die da sprechen, denken können. Denn es betrifft nicht nur Merkel und die Große Koalition. Die gesamte politische Kultur in Deutschland und anderen „fortgeschrittenen“ Staaten hat im Laufe der letzten Jahrzehnte eine Wendung ins Subjektive vollzogen. Sie will nicht Sachprobleme lösen, sondern Stimmungen wie „Vertrauen“, „Zukunftshoffnung“ erzeugen und sucht für Europa nach der „großen Erzählung“. Alle objektiven Gegebenheiten, Errungenschaften und Maßstäbe werden damit entwertet. Die großen „Rettungen“ (Überschuldung, Massenmigration) haben die Verhältnisse unseres mittelgroßen Landes völlig gesprengt; und die betriebenen „Wenden“ (Energiewende, Verkehrswende, Agrar- und Ernährungswende) haben wichtige Technologien stillgelegt, ohne dass schon Ersatz zur Verfügung stand. Sachpolitisch ins Leere gebaut, bewegt sich die Politik nur noch in „Projekten“ und „Gesten“. Die Rückkehr zur Sachpolitik käme also einem Offenbarungseid der bisherigen Politik gleich. Und einer grundlegenden Revision der getroffenen Entscheidungen. 

Nichts liegt dem hegemonialen Block in der deutschen Politik ferner als eine solche Revision. Das wird durch eine Sache deutlich, die in diesem hochpolitischen Herbst 2018 wie ein weißer Elefant im Raum steht: die sogenannte „Dieselkrise“. Sie hat mit den unmittelbar bevorstehenden Fahrverboten eine neue Qualität bekommen, aber sie wird nach wie vor als eine Frage geschickten Managements behandelt. Niemand traut sich, die Konsequenzen einmal wirklich zu durchdenken. Bisher wurde in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt, die Krise bestünde in einem Betrug „der Autokonzerne“ und sei von diesen zu beheben. Doch inzwischen zeigte sich, dass die Grenzwerte bei den Stickoxid-Emissionen, deren drastische Senkung die deutsche und europäische Politik zu verantworten hat, zu vertretbaren Kosten gar nicht einzuhalten sind. Es bestehen auch begründete Zweifel, ob die Luftqualität nach einer solchen Maßnahme wirklich die Grenzwerte einhält. Doch jetzt haben Gerichtsurteile den Angriff auf den Dieselmotor zu einem bedingungslosen Angriff gesteigert. Sie besagen, dass „die Rechtslage“ die Politik verpflichte, bei Nichteinhaltung der Grenzwerte auch Fahrverbote auszusprechen. Solche Verbote seien durchaus verhältnismäßig. Folglich sei die Politik nicht berechtigt, das Recht auf einen funktionierenden Großstadtverkehr über das Recht auf eine erhöhte Luftreinheit zu stellen. So hat die Dieselkrise eine Wendung ins Grundsätzliche bekommen, die mit der Ausstiegsentscheidung bei der Kernenergie oder der Grenzöffnung gegenüber der Massenmigration durchaus vergleichbar ist. 

Die Dieselkrise ist zur Fahrverbots-Krise geworden

Die Dieselkrise ist zu einer Fahrverbots-Krise geworden. Aber diese Wandlung hat sich fast unbemerkt hinter dem Rücken der Öffentlichkeit vollzogen, weil sie nicht durch eine zentrale Regierungsentscheidung erfolgte, sondern durch verschiedene gerichtliche Einzelentscheidungen, die sich zudem als „Gebote des Rechts“ und nicht als politische Entscheidungen auswiesen. Bis heute ist der fundamentale Angriff, der in der Dieselkrise wirkt und das Automobil als Massenverkehrsmittel betrifft, nicht klar ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten. Insbesondere ist der verheerende und undemokratische Mechanismus absolut gesetzter Grenzwerte noch nicht erfasst. 

Einen Moment lang schien es so, als könnten die Wahlen in Hessen hier für eine Wende sorgen. Als ein Gericht Fahrverbote für Frankfurt in Aussicht stellte, wurde das tatsächlich zu einem Wahlkampfthema. Sogar in der FAZ, die noch tagelang versucht hatte, dass Thema im Wirtschaftsteil zu entsorgen, erschien schließlich am 25. Oktober ein Leitartikel (Jasper von Altenbockum) unter der Überschrift „Diesel-Wahl“. Angesichts des Bürgerzorns – insbesondere in der Metropolregion Rhein-Main – versuchte die Kanzlerin ein hektisches Manöver: Sie stellte eine Gesetzänderung in Aussicht, die die Anwendung der Grenzwerte lockern und damit in Frankfurt nicht zur Anwendung kommen lassen würde. Damit war indirekt anerkannt, dass das Diesel-Problem ein Grenzwert-Problem war. Warum nicht gleich so, fragten sich die Leute. Und die Tageszeitung „Die Welt“ erschien am 23. Oktober mit der Schlagzeile „Merkel zieht Diesel-Joker kurz vor der Wahl in Hessen“. Aber dann stellte sich der Merkel-Vorstoß als Finte heraus: Eine Vermeidung von Fahrverboten war ohne eine wirkliche Änderung der Grenzwerte und ohne einen Ausstieg aus den entsprechenden EU-Verordnungen nicht zu haben. Nur eine größere politische Richtungsentscheidung konnte weiterhelfen. Zu einer solchen Wende war die Politik weder willens noch in der Lage.     

Tatsächlich haben die drohenden Fahrverbote zu dem erbärmlichen Wahlergebnis für die Volksparteien in Hessen beigetragen. Dennoch kann man bei nüchterner Betrachtung nicht sagen, dass hier das sachpolitische Anliegen schon so stark geworden ist, dass es eine Richtungsumkehr erzwungen hätte. Schon am Wahlabend war das Thema wieder völlig begraben. Politiker, „Parteienforscher“ und Medienleute ergingen sich wieder in Betrachtungen über das Auf und Ab von Parteien und Personen. Und dann, nach Merkels Teil-Rücktritt, ist die Politik erst recht in den Modus der Selbstbespiegelung zurückgefallen. So kann die Dieselkrise ungestört weiterwuchern. Die Gerichte regieren, und das Jahr 2019 könnte in Deutschland zum Jahr der Fahrverbote werden.   

Wenn also wirklich eine Wende „zu den Sachen“ in Deutschland durchgesetzt werden soll, ist die „Dieselkrise“ ein entscheidender Testfall. Auf keinen Fall darf man diese Krise jetzt einfach weiterlaufen lassen. Hier gibt es eine verheerende Verkettung von Zerstörungen, an deren Ende das industrielle Deutschlands in seinem Kern beschädigt sein wird. Auch hier – wie schon in der Migrationskrise – werden wir in einem Land aufwachen, das wir nicht wiedererkennen. 

Es läuft auf die Abschaffung des Automobils hinaus

Durch den Angriff auf den Dieselmotor ist eine zerstörerische Dynamik eröffnet worden, an deren Ende das Automobil für die Mehrheit der Menschen als Verkehrsmittel nicht mehr existieren könnte. Es läuft gegenwärtig eine Kettenreaktion ab, in der ein „Sachzwang“ zum nächsten führt. Es ist schon vielfach dargestellt worden, dass die Umrüstungen des Diesels, die jetzt so vehement gefordert werden, erstens sehr teuer und zweitens in ihrem Effekt auf die Luftqualität sehr zweifelhaft sind. Bleibt es bei den von der Politik gesetzten Stickoxid-Grenzwerten, würde viel Geld verbrannt werden. Wer auch immer das zahlt – es wäre eine sinnlose Vernichtung von volkswirtschaftlichen Werten. Zugleich würde ein Umstieg auf den Benzinmotor ausgelöst (er findet schon statt), der ein anderes Umwelt-Reizthema berührt: die CO2-Emissionen. Sie werden für die Klimaveränderungen verantwortlich gemacht und sind beim Benziner höher als beim Diesel. 

Der Angriff auf den Diesel treibt also eine zweite Krise hervor. Und hier ist ein zweiter Angriff der Politik schon im Anmarsch. Man beachte die Heimtücke: Am 3.10.2018 (also mitten in der Dieselkrise) hat das EU-Parlament einen Beschluss gefasst, der die Grenzwerte für CO2-Emissionen bei Fahrzeugen weiter verschärfen soll. Während die EU-Kommission den Grenzwert bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 30 Prozent senken will, fordern die Abgeordneten des EU-Parlaments eine Verschärfung um 20 Prozent (bis 2025) beziehungsweise 40 Prozent (bis 2030). Die EU-Abgeordneten forderten auch die Einführung einer Verkaufsquote: Die Autohersteller sollen verpflichtet werden, bis 2030 mindestens 35 Prozent Autos mit geringen oder keinem CO2-Ausstoß zu verkaufen. Der Beschluss, der mit 389 Ja-Stimmen, 239 Nein-Stimmen und 41 Enthaltungen verabschiedet wurde, rechnet ausdrücklich „mit potenziell negativen Auswirkungen auf Bürger und Regionen in den Mitgliedstaaten“. Das EU-Parlament dokumentiert damit, dass es wissentlich massive Arbeitsplatzverluste in Kauf nimmt. Und als Lösung für die Betroffenen wird nichts anderes vorgeschlagen als die schon sattsam bekannten „Maßnahmen zur Neuqualifizierung, Weiterqualifizierung und Umschulung“. Das ist, angesichts der industriellen Bedeutung des Automobil-Sektors, blanker Zynismus.

Das alles findet statt, während die gleiche Politik durch andere Grenzwerte (beim Stickoxid) die Leute gerade vom Diesel (der CO2-günstiger ist) zum Umstieg auf Benziner getrieben hat und die „Dieselkrise“ in aller Munde ist. Die Dieselkrise wird also wissentlich und willentlich zu einer allgemeinen Automobilkrise gesteigert. 

Eine Fata Morgana namens „E-Mobilität“ 

Das Szenario ist noch nicht vollständig ohne ein Element: Es wird ein „ganz neuartiges“ Automobil in Aussicht gestellt, das ganz und gar Wunderbares leisten soll. Es soll die Fahrleistungen des Automobils haben, aber ohne jede Belastung der Umwelt – weder Abgase, noch Lärm, noch Ressourcenverbrauch. Kurzum, es soll ein „Automobil“ sein, ohne die Stofflichkeit des Autos anzunehmen. Das Wundergefährt heißt „E-Mobil“. In der Realität existiert dies Gefährt nur in marginalen und obendrein hoch subventionierten Stückzahlen. Das Unternehmen „Tesla“ hat im 1. Halbjahr 2018 knapp 88.000 Fahrzeuge produziert (zum Vergleich: der VW-Konzern verkaufte im gleichen Zeitraum 5,5 Millionen Fahrzeuge). Nach wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Kriterien ist das E-Mobil ein Fake-Produkt. Aber es wird vom Management etlicher Automobilkonzerne und Regierungen als die sichere Zukunft beschworen und ist in den Medien so präsent, als gehörte das Wundertier schon überall zum Straßenalltag. Das alles geschieht, um die Lücke, die die Abschaffung der realen Automobile in unsere Welt reißen würde, durch Psychologie zu füllen. Das E-Mobil ist dazu da, die Menschen daran zu hindern, sich diese Lücke einmal wirklich anzusehen und ihre Konsequenzen zu ermessen. 

Und doch wird der Moment kommen, wo sich herausstellt, dass eine tragbare E-Mobilität auf lange Sicht nicht verfügbar sein wird. Dass das E-Mobil also gar nicht als Lösung für ein allgemein zugängliches Verkehrssystems in Frage kommt. Aber wenn diese Stunde der Wahrheit kommt, könnte schon ein Großteil der real bestehenden Automobil-Industrie und Automobil-Mobilität zerstört sein. Dass in Deutschland ein solcher Kahlschlag im Namen einer technologischen Fata Morgana passieren kann, hat sich bei der Energiewende gezeigt. 

Das also ist die Dynamik, die mit der „Dieselkrise“ ausgelöst wird. Der Angriff auf den Diesel ist nur der erste Schlag. Da der Benzinmotor bei einer vergleichbaren Steigerung der Grenzwerte ebenfalls nicht haltbar ist und die Alternative E-Mobil weder sozial bezahlbar noch ökologisch verträglich ist, läuft der Schlag gegen den Diesel auf einen Schlag gegen das Automobil selbst hinaus. Am Ende der jetzt ablaufenden Kettenreaktion wird das Auto nur noch als exklusives Gut vorhanden sein. Der motorisierte Individualverkehr wird zum Privileg werden. 

Den zweiten Teil dieses Beitrags finden Sie hier.

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Leserpost

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Michael Scheffler / 08.11.2018

Aber es kommen doch ein paar Fachkräfte Herr Held, die uns sicher im industriellen Umbau unterstützen werden…

Enrique Mechau / 08.11.2018

Wie auch bei den Kommunisten üblich, soll nur noch die Nomenklatura Auto fahren dürfen. Der Privatmann kann den Proletenbagger nehmen! Die grün-roten Metastasen haben ihr Ziel, DM 5,00 der Liter Sprit, Abschaffung der Bundeswehr - und noch so ein paar Nettigkeiten - noch nicht aufgegeben und werden eine Reihe der “giftigen” - natürlich nur für den mittlerweile völlig verblödeten Steuerzahler Mustermann - Maßnahmen, noch mit Agitpropmutti durchsetzen; mit unwiderruflichem Schaden für unser Land. E-Autos sind eine völlige Fehlentwicklung, deshalb wurde die Produktion schon im 19Jh eingestellt. Alle wissen - nur diese “Politiker” wollen es nicht wissen - dass uns die Beseitigung dieser Batterienflut multi-Milliarden kosten wird, die Rohstoffe vergeudet und die Umwelt in keiner Weise schont. Da hat die Lobby eine tolle Vorarbeit geleistet und auch alle nur möglichen Subventionen abgezockt und diese völlig unwissende, von keinerlei Sachkenntnis getragene und m.E. unfähige Politkaste hat Beifall geklatscht. Bravo!

Martin Landvoigt / 08.11.2018

Korrekte und prägnante Problemdarstellung - meinen Respekt und Applaus. Nur zur Vollständigkeit: Unter 2000 µg/qm NO2 dürften gesunde Menschen keinerlei Wirkung verspüren. Bei Asthma-Kranken wird in einzelnen Studien eine Wirksamkeit von 300 µg behauptet - was auch noch keine Gesundheitsgefahr darstellt, sondern nur als leichte Beeinträchtigung gilt. Die US-Grenzwerte von 100 µg/qm erscheinen da bereits übervorsichtig. Im Besonderen, da auch der Hausbrand, Industrie und Landwirtschaft zu den Emissionen beiträgt. Der EU Grenzwert 40 µg/qm ist dagegen nur noch absurd und suizidal.

Belo Zibé / 08.11.2018

«Der Angriff auf den Diesel ist nur der erste Schlag. Da der Benzinmotor bei einer vergleichbaren Steigerung der Grenzwerte ebenfalls nicht haltbar ist und die Alternative E-Mobil weder sozial bezahlbar noch ökologisch verträglich ist, läuft der Schlag gegen den Diesel auf einen Schlag gegen das Automobil selbst hinaus.» Bedenklich ist diese Feststellung besonders dann, wenn die Steigerung der Grenzwerte von Naturwissenschaftlern als Ansporn für Ingenieure betrachtet wird , im Bereich der Elektromobilität doch zügig   bahnbrechendes auf den Weg zu bringen, wie ich das im Kreise eben solcher erst kürzlich aus erster Hand vernehmen durfte. Die schlechten bis desolaten, wenig auf individuelle Bedürfnisse angepassten ÖV, nicht nur ausserhalb mancher Grossstädte und Agglomerationen, bleiben dabei eine unbeachtete Randnotiz. Beruflich wie private Vielflieger begrüssen Grenzwerte, über die sie in zehntausend Meter Höhe auf dem Weg zu Meetings ,dem Urlaubsort in Nordamerika oder Asien nicht nachdenken. Da wird die westlich industrialisierte Welt für den Klimawandel verantwortlich gemacht, aber man bezieht sein Auskommen von Konzernen und fliegt für sie um den gesamten Globus. Es sind die an dieser Stelle schon beschriebenen neuen Wähler der Grünen, die in angenehmen Stadtteilen leben ,dort auch mit Fahrrad und Helm unterwegs sind und die unkontrollierte Migration aus orthodox-islamischen Ländern   mit Expats in ihrem Umfeld vergleichen . Eines ist mir wieder bewusst geworden;  auch zeitgenössische Naturwissenschaftler scheinen vor Ideologien nicht gefeit zu sein.Jene, die sich in der Vergangenheit nicht haben vereinnahmen lassen, mussten fliehen , landeten auf dem Scheiterhaufen,  als Häftling im   KZ oder Gulag, wo nicht selten ideologiekonforme «Wissenschaftler»  vom Nobelpreis träumend an ihrer Karriere arbeiteten.Soweit ist es glücklicherweise noch nicht, aber Ausgrenzung und Diffamierung sind heute schon Gewissheit.

T. Johannson / 08.11.2018

Sehr geehrter Herr Held, so ganz zustimmen kann ich Ihnen nicht denn, erstens sind alle Grenzwerte in Abstimmung mit der Industrie zustande gekommen. Und jetzt alle Schuld von sich weisen und mit dem Finger auf die Politik ist unredlich. Der Diesel war mal ein ziemlich sparsame und ziemlich anspruchsloser Motor. Davon ist allerdings nichts geblieben. Das Ergebnis ist ein m.E. nach völlig überentwickelter überkomplizierter Motor der zudem sehr sehr teuer in allen Bauteilen ist. Ich habe deshalb schon vor etwa 10 Jahren im Bekanntenkreis vom Ende des Diesels gesprochen. Und schauen Sie in die Werkstätten, Diesel zuhauf mit den ständig wiederkehrenden Problemen, AGR, DPF und diverse Elektronik. Alle Kosten und Verbrauchsvorteile gehen damit schnell dahin. Und Hybridtechnik würde ja nie funktionieren, habe ich noch Mitte der Nuller Jahre von deutschen Automanagern gehört. Was für eine hochnäsige Arroganz. Im Übrigen ist Strom für eine ganz elektrifizierte Flotte überhaupt gar kein Problem. Lesen Sie dazu die Dissertation des Gregor Czisch: Szenarien zur zukünftigen Stromversorgung. Es müssen dazu lediglich die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Das wird im Spannungsverhältnis alter und neuer Akteure nicht einfach, ist aber machbar. Also nur keine Panik Freundliche Grüße

J. Vans / 08.11.2018

Die Grünen und Ihre Mitstreiter sitzen zurzeit im Hambacher Forst auf den Bäumen. Immer gut abgesichert aus dem öffentlichen Dienst oder mit Beamtenstellen. Die Arbeitnehmer und deren Stellen sind hingegen abhängig von Marktwirtschaftlichen Prozessen. Sie, werden von dieser Protestkultur und Abbau von Arbeitsplätzen in Ihrer Existenz bedroht. Ein Donald Trump wurde aus der Bewegung der Arbeitnehmer in den USA zum Präsidenten gewählt. Er will zudem seine Versprechen auch noch einhalten. Das macht die Grünen wild. Grüne spielen aber in den meisten Ländern in Europa gar keine Rolle. Nur in Deutschland wird der ganze Staat mit grüner Ideologie überzogen. In den 60er Jahren waren es die Vorläufer der Umweltbewegung die für eine friedliche Nutzung der Kernenergie plädierten. Sie glaubten damit die Energieprobleme der Welt lösen zu können. Man kann dazu stehen wie man will, die Arbeitnehmer können sich keine grünen Experimente leisten. Sie planen mit Ihrem Arbeitsplatz für eine Familie und Wohneigentum. Wenn der Arbeitsplatz unsicher wird, stehen Planungen von Familien für ihr ganzes Leben auf dem Spiel.

Rudolf George / 08.11.2018

Der Traum linksgrüner Ökoideologen sieht folgendermaßen aus. Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs mittels Kfz, egal ob elektrisch oder mit Verbrennungsmotor, denn Individualverkehr ist verglichen mit Massenpersonenbeförderung immer eine Ressourcenverschwendung. Einzig allgemein zulässiges Fahrzeug sollte das Fahrrad sein. Mit anderen Worten, bei uns soll es werden in China in den 70ern. (Dass sich einige aus der Grünen Szene auch entsprechende politische Verhältnisse wünschen, lassen wir mal beiseite). Der Tatsache, dass man nicht in jedes deutsche Dorf eine Bahnstrecke bauen kann, begegnet man mit dem Konzept der urbanen Verdichtung: die Menschen sollen alle hochverdichtet in Städten leben. Das hat den Vorteil besserer Ressourcenausnutzung. Man könnte es auch die Super-Platte à la DDR nennen, nur enger und teurer. Und unterfüttert wird dieser Traum mit einer Hoffnung: ganz Deutschland soll damit wie das urban verdichtete Berlin werden, eine linksgrüne Versuchsanstalt der fortwährenden Gesellschaftsklemptnerei. Das einzige Problem, das nicht gelöst ist, an dessen Ignorierung jedoch Heerscharen von Medienhelfern arbeiten, ist woher all das „Geld anderer Leute“ kommen soll, wenn die Wirtschaftskraft des Landes rotgrünen Koksträumen geopfert wurde.

Björn Busse / 08.11.2018

Die Potenziale des öffentlichen Nahverkehrs und des Fahrradindividualverkehrs sind noch längst nicht ausgeschöpft. In Wien beispielsweise haben mehr Menschen ein „Ticket 365“, mit dem man für 365€ im Jahr den ÖPNV nutzt, als ein Auto. Man baute hier quasi über Nacht Strassenbahnen ab und schickte Millionen Menschen unter die Erde, damit Pappi seinen Käfer in der Sonne fahren kann.  Und heute braucht man für eine S-Bahn-Planung Jahrzehnte!  Siehe S4 in Hamburg.

Peter Müller / 08.11.2018

Die Schlussfolgerungen des Artikels teile ich; es ist ja offenkundig, dass nach der “Diesel-Krise” der Benziner ins Visier interessierter Kreise geraten wird. Womöglich auch die E-Autos, deren Umweltbilanz alles andere als “grün” ist. Interessant ist natürlich, wer die Vision eines “CO2- und carbonfreien”, deindustrialisierten, kollektivistischen, multikulturellen Landes oder Siedlungsgebietes eigentlich vertritt und vorantreibt. Hier wären einige Hinweise hilfreich. Es ist ja nicht nur das “Lieblingsspielzeug der Deutschen”, das eigene Auto, das seit langem im Fadenkreuz ist. Schon werden Überlegungen laut, ob die Bebauung der Metropolen mit Ein- oder Zweifamilienhäusern noch “zeitgemäß” sei und ob nicht Wohnblöcke mit max. 50 qm Wohnfläche je Einheit ausreichen. Städteplaner fantasieren von begrünten Städten ohne Straßen. Flughafengegner wollen Inlandsflüge abschaffen. Die Stadt als Biotop also, in der dann wohl nur noch Menschen leben, die im Dienstleistungssektor tätig sind. Wer dann noch die Werte schaffen soll, die benötigt werden zur Sicherung des Wohlstandes und zur Ausreichung an alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt, bleibt offen.

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