Gerd Held / 08.11.2018 / 06:25 / Foto: Pixabay / 60 / Seite ausdrucken

Sachpolitik? Die irre Demontage der Autoindustrie (1)

Über dem Ende der Ära Merkel steht ein Menetekel: Es ist die von allen Seiten wiederholte Beteuerung, man müsse endlich „zur Sachpolitik zurückkehren“. Das ist fürwahr ein gutes und großes Anliegen – viel größer und dringender, als es sich die meisten derer, die da sprechen, denken können. Denn es betrifft nicht nur Merkel und die Große Koalition. Die gesamte politische Kultur in Deutschland und anderen „fortgeschrittenen“ Staaten hat im Laufe der letzten Jahrzehnte eine Wendung ins Subjektive vollzogen. Sie will nicht Sachprobleme lösen, sondern Stimmungen wie „Vertrauen“, „Zukunftshoffnung“ erzeugen und sucht für Europa nach der „großen Erzählung“. Alle objektiven Gegebenheiten, Errungenschaften und Maßstäbe werden damit entwertet. Die großen „Rettungen“ (Überschuldung, Massenmigration) haben die Verhältnisse unseres mittelgroßen Landes völlig gesprengt; und die betriebenen „Wenden“ (Energiewende, Verkehrswende, Agrar- und Ernährungswende) haben wichtige Technologien stillgelegt, ohne dass schon Ersatz zur Verfügung stand. Sachpolitisch ins Leere gebaut, bewegt sich die Politik nur noch in „Projekten“ und „Gesten“. Die Rückkehr zur Sachpolitik käme also einem Offenbarungseid der bisherigen Politik gleich. Und einer grundlegenden Revision der getroffenen Entscheidungen. 

Nichts liegt dem hegemonialen Block in der deutschen Politik ferner als eine solche Revision. Das wird durch eine Sache deutlich, die in diesem hochpolitischen Herbst 2018 wie ein weißer Elefant im Raum steht: die sogenannte „Dieselkrise“. Sie hat mit den unmittelbar bevorstehenden Fahrverboten eine neue Qualität bekommen, aber sie wird nach wie vor als eine Frage geschickten Managements behandelt. Niemand traut sich, die Konsequenzen einmal wirklich zu durchdenken. Bisher wurde in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt, die Krise bestünde in einem Betrug „der Autokonzerne“ und sei von diesen zu beheben. Doch inzwischen zeigte sich, dass die Grenzwerte bei den Stickoxid-Emissionen, deren drastische Senkung die deutsche und europäische Politik zu verantworten hat, zu vertretbaren Kosten gar nicht einzuhalten sind. Es bestehen auch begründete Zweifel, ob die Luftqualität nach einer solchen Maßnahme wirklich die Grenzwerte einhält. Doch jetzt haben Gerichtsurteile den Angriff auf den Dieselmotor zu einem bedingungslosen Angriff gesteigert. Sie besagen, dass „die Rechtslage“ die Politik verpflichte, bei Nichteinhaltung der Grenzwerte auch Fahrverbote auszusprechen. Solche Verbote seien durchaus verhältnismäßig. Folglich sei die Politik nicht berechtigt, das Recht auf einen funktionierenden Großstadtverkehr über das Recht auf eine erhöhte Luftreinheit zu stellen. So hat die Dieselkrise eine Wendung ins Grundsätzliche bekommen, die mit der Ausstiegsentscheidung bei der Kernenergie oder der Grenzöffnung gegenüber der Massenmigration durchaus vergleichbar ist. 

Die Dieselkrise ist zur Fahrverbots-Krise geworden

Die Dieselkrise ist zu einer Fahrverbots-Krise geworden. Aber diese Wandlung hat sich fast unbemerkt hinter dem Rücken der Öffentlichkeit vollzogen, weil sie nicht durch eine zentrale Regierungsentscheidung erfolgte, sondern durch verschiedene gerichtliche Einzelentscheidungen, die sich zudem als „Gebote des Rechts“ und nicht als politische Entscheidungen auswiesen. Bis heute ist der fundamentale Angriff, der in der Dieselkrise wirkt und das Automobil als Massenverkehrsmittel betrifft, nicht klar ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten. Insbesondere ist der verheerende und undemokratische Mechanismus absolut gesetzter Grenzwerte noch nicht erfasst. 

Einen Moment lang schien es so, als könnten die Wahlen in Hessen hier für eine Wende sorgen. Als ein Gericht Fahrverbote für Frankfurt in Aussicht stellte, wurde das tatsächlich zu einem Wahlkampfthema. Sogar in der FAZ, die noch tagelang versucht hatte, dass Thema im Wirtschaftsteil zu entsorgen, erschien schließlich am 25. Oktober ein Leitartikel (Jasper von Altenbockum) unter der Überschrift „Diesel-Wahl“. Angesichts des Bürgerzorns – insbesondere in der Metropolregion Rhein-Main – versuchte die Kanzlerin ein hektisches Manöver: Sie stellte eine Gesetzänderung in Aussicht, die die Anwendung der Grenzwerte lockern und damit in Frankfurt nicht zur Anwendung kommen lassen würde. Damit war indirekt anerkannt, dass das Diesel-Problem ein Grenzwert-Problem war. Warum nicht gleich so, fragten sich die Leute. Und die Tageszeitung „Die Welt“ erschien am 23. Oktober mit der Schlagzeile „Merkel zieht Diesel-Joker kurz vor der Wahl in Hessen“. Aber dann stellte sich der Merkel-Vorstoß als Finte heraus: Eine Vermeidung von Fahrverboten war ohne eine wirkliche Änderung der Grenzwerte und ohne einen Ausstieg aus den entsprechenden EU-Verordnungen nicht zu haben. Nur eine größere politische Richtungsentscheidung konnte weiterhelfen. Zu einer solchen Wende war die Politik weder willens noch in der Lage.     

Tatsächlich haben die drohenden Fahrverbote zu dem erbärmlichen Wahlergebnis für die Volksparteien in Hessen beigetragen. Dennoch kann man bei nüchterner Betrachtung nicht sagen, dass hier das sachpolitische Anliegen schon so stark geworden ist, dass es eine Richtungsumkehr erzwungen hätte. Schon am Wahlabend war das Thema wieder völlig begraben. Politiker, „Parteienforscher“ und Medienleute ergingen sich wieder in Betrachtungen über das Auf und Ab von Parteien und Personen. Und dann, nach Merkels Teil-Rücktritt, ist die Politik erst recht in den Modus der Selbstbespiegelung zurückgefallen. So kann die Dieselkrise ungestört weiterwuchern. Die Gerichte regieren, und das Jahr 2019 könnte in Deutschland zum Jahr der Fahrverbote werden.   

Wenn also wirklich eine Wende „zu den Sachen“ in Deutschland durchgesetzt werden soll, ist die „Dieselkrise“ ein entscheidender Testfall. Auf keinen Fall darf man diese Krise jetzt einfach weiterlaufen lassen. Hier gibt es eine verheerende Verkettung von Zerstörungen, an deren Ende das industrielle Deutschlands in seinem Kern beschädigt sein wird. Auch hier – wie schon in der Migrationskrise – werden wir in einem Land aufwachen, das wir nicht wiedererkennen. 

Es läuft auf die Abschaffung des Automobils hinaus

Durch den Angriff auf den Dieselmotor ist eine zerstörerische Dynamik eröffnet worden, an deren Ende das Automobil für die Mehrheit der Menschen als Verkehrsmittel nicht mehr existieren könnte. Es läuft gegenwärtig eine Kettenreaktion ab, in der ein „Sachzwang“ zum nächsten führt. Es ist schon vielfach dargestellt worden, dass die Umrüstungen des Diesels, die jetzt so vehement gefordert werden, erstens sehr teuer und zweitens in ihrem Effekt auf die Luftqualität sehr zweifelhaft sind. Bleibt es bei den von der Politik gesetzten Stickoxid-Grenzwerten, würde viel Geld verbrannt werden. Wer auch immer das zahlt – es wäre eine sinnlose Vernichtung von volkswirtschaftlichen Werten. Zugleich würde ein Umstieg auf den Benzinmotor ausgelöst (er findet schon statt), der ein anderes Umwelt-Reizthema berührt: die CO2-Emissionen. Sie werden für die Klimaveränderungen verantwortlich gemacht und sind beim Benziner höher als beim Diesel. 

Der Angriff auf den Diesel treibt also eine zweite Krise hervor. Und hier ist ein zweiter Angriff der Politik schon im Anmarsch. Man beachte die Heimtücke: Am 3.10.2018 (also mitten in der Dieselkrise) hat das EU-Parlament einen Beschluss gefasst, der die Grenzwerte für CO2-Emissionen bei Fahrzeugen weiter verschärfen soll. Während die EU-Kommission den Grenzwert bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 30 Prozent senken will, fordern die Abgeordneten des EU-Parlaments eine Verschärfung um 20 Prozent (bis 2025) beziehungsweise 40 Prozent (bis 2030). Die EU-Abgeordneten forderten auch die Einführung einer Verkaufsquote: Die Autohersteller sollen verpflichtet werden, bis 2030 mindestens 35 Prozent Autos mit geringen oder keinem CO2-Ausstoß zu verkaufen. Der Beschluss, der mit 389 Ja-Stimmen, 239 Nein-Stimmen und 41 Enthaltungen verabschiedet wurde, rechnet ausdrücklich „mit potenziell negativen Auswirkungen auf Bürger und Regionen in den Mitgliedstaaten“. Das EU-Parlament dokumentiert damit, dass es wissentlich massive Arbeitsplatzverluste in Kauf nimmt. Und als Lösung für die Betroffenen wird nichts anderes vorgeschlagen als die schon sattsam bekannten „Maßnahmen zur Neuqualifizierung, Weiterqualifizierung und Umschulung“. Das ist, angesichts der industriellen Bedeutung des Automobil-Sektors, blanker Zynismus.

Das alles findet statt, während die gleiche Politik durch andere Grenzwerte (beim Stickoxid) die Leute gerade vom Diesel (der CO2-günstiger ist) zum Umstieg auf Benziner getrieben hat und die „Dieselkrise“ in aller Munde ist. Die Dieselkrise wird also wissentlich und willentlich zu einer allgemeinen Automobilkrise gesteigert. 

Eine Fata Morgana namens „E-Mobilität“ 

Das Szenario ist noch nicht vollständig ohne ein Element: Es wird ein „ganz neuartiges“ Automobil in Aussicht gestellt, das ganz und gar Wunderbares leisten soll. Es soll die Fahrleistungen des Automobils haben, aber ohne jede Belastung der Umwelt – weder Abgase, noch Lärm, noch Ressourcenverbrauch. Kurzum, es soll ein „Automobil“ sein, ohne die Stofflichkeit des Autos anzunehmen. Das Wundergefährt heißt „E-Mobil“. In der Realität existiert dies Gefährt nur in marginalen und obendrein hoch subventionierten Stückzahlen. Das Unternehmen „Tesla“ hat im 1. Halbjahr 2018 knapp 88.000 Fahrzeuge produziert (zum Vergleich: der VW-Konzern verkaufte im gleichen Zeitraum 5,5 Millionen Fahrzeuge). Nach wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Kriterien ist das E-Mobil ein Fake-Produkt. Aber es wird vom Management etlicher Automobilkonzerne und Regierungen als die sichere Zukunft beschworen und ist in den Medien so präsent, als gehörte das Wundertier schon überall zum Straßenalltag. Das alles geschieht, um die Lücke, die die Abschaffung der realen Automobile in unsere Welt reißen würde, durch Psychologie zu füllen. Das E-Mobil ist dazu da, die Menschen daran zu hindern, sich diese Lücke einmal wirklich anzusehen und ihre Konsequenzen zu ermessen. 

Und doch wird der Moment kommen, wo sich herausstellt, dass eine tragbare E-Mobilität auf lange Sicht nicht verfügbar sein wird. Dass das E-Mobil also gar nicht als Lösung für ein allgemein zugängliches Verkehrssystems in Frage kommt. Aber wenn diese Stunde der Wahrheit kommt, könnte schon ein Großteil der real bestehenden Automobil-Industrie und Automobil-Mobilität zerstört sein. Dass in Deutschland ein solcher Kahlschlag im Namen einer technologischen Fata Morgana passieren kann, hat sich bei der Energiewende gezeigt. 

Das also ist die Dynamik, die mit der „Dieselkrise“ ausgelöst wird. Der Angriff auf den Diesel ist nur der erste Schlag. Da der Benzinmotor bei einer vergleichbaren Steigerung der Grenzwerte ebenfalls nicht haltbar ist und die Alternative E-Mobil weder sozial bezahlbar noch ökologisch verträglich ist, läuft der Schlag gegen den Diesel auf einen Schlag gegen das Automobil selbst hinaus. Am Ende der jetzt ablaufenden Kettenreaktion wird das Auto nur noch als exklusives Gut vorhanden sein. Der motorisierte Individualverkehr wird zum Privileg werden. 

Den zweiten Teil dieses Beitrags finden Sie hier.

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Leserpost

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Detlef Dechant / 08.11.2018

@Christian Schulz: Die Verlegung geht doch schon los. So baut Daimler in China bereits den Klon seiner Stuttgarter Entwicklungsabteilung - nur, welcher Konzern benötigt auf Dauer zwei davon? @K.Anton: Sie haben nicht ganzrecht. Stahlindustrie gibt es doch, nur aus masse wurde Klasse und wird stark nachgefragt. Ähnliches gilt auch in teilen für die Elektroindustrie. zudem haben beide bereiche Facharbeiter ausgebildet, die z.B. in der Automobilindustrie und ihren Zulieferern dringend benötigt werden. Was den niedergang der Textilindustrie anbelangt, so war es kein Niedergang Deutschlands, aber ich empfehle doch einmal einen Blick in die Regionen, in denen diese Industrie angesiedelt wqr. Nur langsam tritt dort jetzt sporadisch und punktuell eine Erholung ein, man setzt auch da von Masse auf Klasse. Das Problem dabei ist aber, dass Klasse nur begrenzt nachgefragt wird! Gleiches gilt für den Schiffsbau, Serienfertigung ist in anderen Ländern besser, aber die tollsten Kreuzfahrtschiffe kommen aus Papenburg und die besten Schiffspropeller aus MV. Alles dies, der Wechsel von Masse zu Klasse und die Spezialisierung, ist möglich durch den deutschen Facharbeiter, der - noch - ein Alleinstellungsmerkmal hat. Aber gerade in China, aber auch in anderen Ländern, interessiert man sich für die deutsche duale Ausbildung. Und wenn die deutsche Industrie im Ausland die entsprechenden Facharbeiter findet, dann wird sie die Produktion zu den Kunden verlagern. Und diese sind nicht mehr in Deutschland. Dann beginnt der flächendeckende Niedergang.

Claudia Maack / 08.11.2018

Die Demontage des Industrie-Standortes Deutschland wird konsequent betrieben: erst soll die Autoindustrie, dann die Agrarwirtschaft kaputt gemacht werden. Die “Pharmariesen” dürften längst auf der Abschussliste der Grünen stehen, die “Energieriesen” und die Banken sind schon klinisch tot. Ganz zu schweigen von “veralteten” Industrien wie Stahl oder Maschinenbau, die ebenfalls endlich verschwinden sollen. Das Ziel ist ein grünes, reines Land, bevölkert von freundlichen Hobbits, die von Annalena gesagt kriegen, wo es langgeht, welche veganen Speisen sie essen, was sie denken und wann sie sich (natürlich nur im Kollektiv) aus ihren Hobbithütten wegbewegen dürfen, um sich bei der Kräuterfrau Medizin und bei der Weberin handgefertigte Kleidung kaufen zu dürfen. Bei Bedarf legt ein Schamane einen Lurch auf die schmerzende Wirbelsäule. Mehr geht nicht. Das einzige Problem sehe ich bei unseren ungeduldigen Neubürgern muslimischer Provenienz, die ungeniert und lautstark deutsche Luxuskarren, deutsche Ärztekunst und deutschen Elektronikkram für sich einfordern.

Heike Vetter / 08.11.2018

Wenn die Wege zum Arbeitsplatz mit dem EMobil nicht getätigt werden können, kein entsprechender Nahverkehr aufgebaut ist, wird es weiter zur massiven Stadtwanderung kommen. Kleine Orte werden sterben. Dörfliche Gemeinschaft ist dann Geschichte. Schon heute können Städte den Zuzug nicht managen. Keine bezahlbaren Wohungen, Kitaplötze fehlen bereits heute, Schulen finden keine Lehrer, die Infrastruktur hängt hinterher, u.s.w. Mit Merkelns Ausstieg aus dem Individualverkehr wird sich das Land mit seinen Städten, Gemeinden und Dörfern grundlegend verändern. Inwieweit man so weit denkt, wage ich zu bezweifeln. Bekanntlich fährt man ja auch Sicht und die ist seit über 10 Jahren äußerst schlecht,

Berni Klein / 08.11.2018

Ich frage mich immer mehr was das für ein Virus ist, der links-grüne Aktivisten antreibt. Denn das Ziel der zusammengefassten Aktivitäten kann ja nur in einen kollektiven Selbstmord Deutschlands münden. Auf der einen Seite wird mit aller Macht versucht, die deutsche Industrie als die tragende Säule des breiten Wohlstands in Deutschland ist mit permanent steigenden Umweltauflagen (CO2-Abgaben, EEG etc.) kaputt zu machen. Auf der anderen Seite sollen die Grenzen fallen, wir sollen Millionen von Wirtschaftsflüchtlingen aus Nah-Ost und Afrika ohne auch nur grundlegendste Bildung aufnehmen und deren Lebensunterhalt über unseren Sozialstaat - also durch die Steuerzahler - mitfinanzieren.  Wie geht das zusammen? Sind die Leute so naiv, dass sie die Zusammenhänge nicht erkennen können oder so ideologisch verbohrt, dass sie sie einfach ignorieren? Und die regierenden Politiker tröten teilweise kräftig mit ins gleiche Horn. Wo bleibt da das Fachwissen und die Verantwortung?  Eins ist jedenfalls klar: die nächste Wirtschaftskrise wird viele Träumer in die harte Realität zurückholen. Und die wird nach so vielen guten Jahren eher früher als später kommen. Das wird ein Hauen und Stechen geben. Mir graut jetzt schon davor.

Werner Liebisch / 08.11.2018

Ihre allgemeine undifferenzierte Aversion gegen E-Fahrzeuge kann ich nicht nachvollziehen. Sicher ist das E-Auto nicht die Lösung für alle Anforderungen. Aber zum täglichen Pendeln kann ich mir nichts besseres vorstellen, ausser es gibt einen ordentlichen öffentlichen Nahverkehr. Bei mir im Umkreis haben die ersten Tankstellen geschlossen und die, die noch welchen haben,verkaufen den Liter zu horrenden Preisen. Für mich kein Thema, da mein Sprit aus der Steckdose kommt. Es muß nicht immer Tesla sein, es gibt mittlerweile andere günstigere Alternativen, auch von VW.

Andreas Rühl / 08.11.2018

Meiner Meinung nach ist das Auto das Symbol nicht nur für den Wohlstand, den der Kapitalismus breiten Massen ermöglicht hat, sondern auch für die bürgerliche, die individuelle Freiheit (die Werbekonzepte für Autos nehmen dieses Motiv nicht ohne Grund auf). Damit wird es zum Hassobjekt des Sozialisten. Das Auto führt den Sozialisten Tag für Tag unübersehbar vor Augen, dass sein Weltbild schlicht Unfug ist, das seine Träume Schäume sind, dass das, was er “Gerechtigkeit” nennt, die Armut aller ist, dass der Kapitalismus gerade das ermöglicht, was einzig der Sozialismus zu verwirklichen versprochen hatte , aber nicht einlösen konnte, sondern geradezu verunmöglicht. Armut in Unfreiheit = Sozialismus. Armut übrigens auch, was die “Ökologie” betrifft. Es geht und ging nie um “Umweltschutz”, geschweige um die Gesundheit oder das Leben von Menschen. Es geht um die Vernichtung des Symbols für das Totalversagen der sozialistischen Träume schlechthin.

Walter Neumann / 08.11.2018

Hervorragender, sachlich bestens fundierter, Kommentar. Nach dem Energiechaos jetzt das Auto-Chaos, beides verursacht von einer Physikerin. Und alle schauen zu bzw. machen mit. Selbst angeblich wirtschaftsnahe Blätter wie WELT und FAZ haben offensichtlich noch gar nicht geschnallt, was da an fundamentaler Zerstörung der deutschen Volkswirtschaft abläuft. Der Vergleich mit den Folgen von WK II hinkt natürlich, weil das alles bisher gottlob keine Menschenleben gefordert hat. Aber das rein wirtschaftliche Desaster ist vergleichbar.  Zudem wird immer deutlicher, dass die Weltwirtschaft abschmiert, das wird jetzt natürlich auf Trump geschoben, weil man die wahren Ursachen nicht wahrnehmen will. Hoffentlich bekommen wir nicht bald wieder höhere Arbeitslosenzahlen, dann ist Schluss mit lustig. Dann wacht auch der letzte Germane auf.

Helmut Driesel / 08.11.2018

Es handelt sich auf jeden Fall einen Betrug der Autoindustrie. Und diese Kreise haben sich auch in vollem Bewusstsein in diese Krise gestürzt, nämlich im sicheren Gefühl ihrer Macht. Wenn der Individualverkehr zu einem Privileg werden sollte, dann gehört dazu auch der Fakt, dass weder die heutigen Straßen noch die Autos selber für die wenigen Erlauchten mit der nötigen Effizienz automatischer Produktionketten hergestellt bzw. viele Millionen km Straßen zeitnah unterhalten werden können. Wer noch mit der sozialistischen Propaganda aufgewachsen ist, kann aber kein Problem darin sehen, den individuellen Autoverkehr als Marotte von entarteten Egoisten zu sehen, als Auswuchs eines außer Rand und Band geratenen Kapitalismus. Warum sollte man nicht ein gesellschaftliches System denken können, in dem jeder nur noch bei begründeter Notwendigkeit woanders hin geht oder fährt von dort, wo er oder sie zu Hause ist? In einem echten Bürgerkrieg werden Sie Ihr Haus auch nur verlassen, wenn es zwingend nötig ist. Ich halte es jedenfalls für falsch, in der gegenwärtigen Unzufriedenheit das Ende aller Zeiten herbei zu schreiben. Es gibt ja, was das NOx betrifft, noch einen weiteren Kriegsschauplatz: Die Küchen! Dort liegen mit Vorsicht genannte Messwerte bei Gasherden um die 40 mal höher als die Grenzwerte für Arbeitsplätze. Und da sind die Ausdünstungen aus den Gerichten noch gar nicht berücksichtigt.

Gerhard Mader / 08.11.2018

Die Autoindustrie ist das Herz der deutschen Industrie. Darum ist es doch klar: Wer Deutschland so richtig schaden will, muß seine Autoindustrie zerstören oder zumindest erheblich schwächen. Ob das wohl jemand will?! Der ganze Abgasskandal!

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