Wie viele Absender von solchen Haßbotschaften wurden eigentlich bisher ermittelt? Wenn der Herr Haldenwang mit seiner Truppe das nicht schafft, ist er entweder unfähig oder verbreitet willfähig Panik. Ansonsten würde ich mal vermuten, daß die Bekanntgabe des Erhalts solcher ‘Botschaften’ der eigenen Bedeutung und gegebenenfalls Popularität nicht abträglich ist. Außerdem haben nicht wenige der jetzt krähenden mindesten geschwiegen, solange AfD Politiker und -Einrichtungen angegriffen oder bedroht wurden. Irgendwelche Ermittlungen der Täter hat es ja wohl nie gegeben, weil es ja die richtigen getroffen hat. Nebenbei: wenn meine oder irgendeine andere Frau bei der Polizei anzeigte, ich hätte sie mit dem Tod bedroht, wird die Polizei ihr sagen, sie lebe ja offensichtlich noch und es gäbe vorerst keine Grundlage, einzuschreiten. Aufgrund einer E-Mail würde sie keinen Personenschutz erhalten. Und was die Bedrohung des Herrn Özdemir durch die Grauen Wölfe angeht : die ist sicher echt, aber wieso haben ausländische Terrororganisationen in Merkelland eigentlich Narrenfreiheit bis hin zu eigenen Vertretern in Kommunalparlamenten?
Demokratien streben Rechtssicherheit, Diktaturen Staatsicherheit an.
@herrn goll Nein nein nein. Wir sind kein untertanenvolk. Nur ein wenig braesig. Behäbig. Selbstverliebt. Wir koennen Demokratie. Das haben wir in den reichsstaedten zelebriert. Und die ossis zeigen uns wessis, wie das geht. Danke dafuer. Aber im ernst. Der deutsche hat die Demokratie nachgerade erfunden. Nur sucht er nach perfektion. Und das ist der Unfug
Kann man dann auch Linksextremisten beim Verfassungsschutz melden, oder ist das verboten? Die Antifa und Äußerungen der Partei Die Linke bieten sicherlich Anlass genug.
Das muss man sich echt mal geben: In einem (angeblich) demokratischen Staat wird eine Denunzianten-Hotline geschalten. Wer jetzt noch nicht aufgewacht ist, sollte sich aber schleunigst den Wecker stellen. Bereits vor zehn Jahren haben Leute gewarnt, dass das System immer mehr und immer schneller extrem nach links kippt. Diese Stimmen wurden viel zu lange überhört. Was wir jetzt erleben, ist quasi das Hallali der linken Jagd. Nachdem sie die Medien komplett auf links gedreht haben, die Justiz weitestgehend hörig gemacht wurde und man Kinder und Jugendliche fernindoktriniert hat, kann man zum Endspurt ansetzen. Ist euch mal aufgefallen, mit welchen Tempo die “linken Attacken” gefahren werden? Man merkt anscheinend, dass man mit Stigmatisierungen wie Populist, Nazi oder Faschist nicht mehr weiterkommt und man größere Geschütze auffahren muss. Ich bin gespannt, wann man die Antifa, also quasi die linke SA, in die Spur schickt und gezielt auf Leute loslässt. Mich verwundert im Moment rein gar nichts mehr. Mittlerweile dürfen Schreiber der taz, der Welt und von Madsack offen in ihren Printmedien und über Twitter hetzen, einschüchtern und denunzieren. Und das alles folgenlos und unter den Augen der Politik. Mir schwant nichts Gutes bei dieser Aggressivität.
Für mich ist das alles Satire. Oder? Ich war kürzlich in Dresden. Ich habe keine Nazis gesehen. Dafür aber multikulturelle Gesellschaft auf den Straßen, die diese wunderschöne Stadt genossen haben.
Ich frage mich, ob es nicht schlüssig ist, die Methoden aus der NS-Zeit wieder einzusetzen, wenn man auch gerne mit dem Antisemitismus koketiert (siehe bspw die Begeisterung für den iranischen Geburtstag dieses Jahr oder die geduldete Gleichsetzung des Gaza-Streifens mit diversen Lagern). Oder vermische ich da was? Aber da kann man ja schon mal durcheinander kommen, bei all den Eskalationen.
Im Glossar des Bundesamtes für Verfassungsschutz heißt es: „Unter Rechtsextremismus werden Bestrebungen verstanden, die sich gegen die im Grundgesetz konkretisierte fundamentale Gleichheit der Menschen richten und die universelle Geltung der Menschenrechte ablehnen.“ - Da fällt mir ein, dass es nach den Lehren des Islam die im Grundgesetz konkretisierte fundamentale Gleichheit der Menschen, insbesondere von Mann und Frau, nicht gibt. Ebenso gibt es laut sogenannter Kairoer Erklärung keine universelle Geltung der Menschenrechte. Diese gelten nur, soweit die Scharia nichts anderes bestimmt. Wie sieht´s nun aus? Muss ich das anonym dem Bundesamt für Verfassungsschutz melden? Mir scheinen die islamischen Grundsätze ziemlich rechtsextrem zu sein. Und immerhin werden ja alle antisemitischen Straftaten, auch wenn sie von Anhängern des Islam begangen werden, als rechtsextremistisch erfasst.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.