Der grüne Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister mit Restlaufzeit, Robert Habeck, bringt sich schon als Verteidigungsminister einer möglichen schwarz-grünen Koalitionsregierung in Stellung.
Erinnern Sie sich noch an das Raunen, das durch die Berliner Republik ging, als Donald Trump forderte, alle NATO-Länder müssten mindestens zwei Prozent ihres Bruttonationalproduktes für Verteidigung ausgeben? Nun kommt Habeck um die Ecke und bietet mehr: 3,5 Prozent sollen es sein, sagte er dem Spiegel, da sei er sich mit Experten einig. Dass die Bundeswehr sanierungsbedürftig ist wegen jahrzehntelangen Kaputtsparens, auch dank der Arbeit von grünen Vorfeldorganisationen, ist eine Tatsache. Dass auch die Grünen mitbekommen haben, dass ein Land wie Deutschland nicht wie Costa Rica oder Lesotho auf eine Armee verzichten kann, auch wenn es „von Freunden umgeben ist“, ist schon mal ein begrüßenswerter Entwicklungsschritt.
Dass eine Armee Geld kostet, weiß auch Robert Habeck. Da sie nichts produziert und erwirtschaftet, kann sie auch nicht insolvent werden, da kennt Habeck sich aus. Der Zauberlehrling weiß auch schon, wo das viele Geld herkommen soll: Natürlich nicht durch Kürzungen beim Bürgergeld und auch nicht aus dem laufenden Haushalt. Also nur durch noch mehr Schulden. In Habeckscher Manier klingt es dann so: Eine derart hohe Summe lasse sich am Ende nur durch Kredite finanzieren. Kredite sind ein anderes Wort für Schulden, klingt aber eleganter (Welcher Mensch von Welt hätte schließlich eine „Schuldenkarte“ von American Express oder Visa?).
„Kein moralisches Argument mehr“
Und nochmal zaubert er mit Worten: Die Schuldenbremse wolle er nicht abschaffen, nur „reformieren“. Oder den Weg über „Sondervermögen“ gehen. Das soll selbstredend noch höher sein als das von Christian Lindner kreierte „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro (!) zu Beginn des Ukrainekriegs. Egal wie man es nennt, Kredite, Reform der Schuldenbremse oder Sondervermögen: Das Haushaltsloch wird mit Habeck noch größer, und der Bürger wird noch mehr ächzen unter Steuern und Abgaben, bis in nachfolgende Generationen. Während wir nach grüner Lesart die Welt von unseren Kindern nur geliehen haben, haben wir ihr Geld (und das der Enkel) bereits ausgegeben.
Wer sich so stark macht für eine starke Armee, der müsste dann auch bereit sein, selbst zu dienen. Das hat Habeck natürlich nicht, denn zu seiner Jugendzeit war die Armee in grünen Kreisen noch „pfui!“. Aber heute würde er zu Bundeswehr gehen, auch wenn die Wehrpflicht, auch unter dem Beifall der Grünen, längst abgeschafft ist. Es ist leicht zu sagen, was man tun würde, wenn damit keine Verpflichtung einhergeht.
"Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus", säuselt er. Auch ein Aggressor wie Breschnew nutzte Schwäche eiskalt aus, aber etliche Grüne hielten die DDR ja für das bessere Deutschland und die Sowjet-Union für ein Reich des Friedens, das die Geknechteten der Dritten Welt befreite.
Wenn Habeck mit der Bundeswehr so erfolgreich verfährt wie mit der deutschen Wirtschaft, braucht sich Putin keine Sorgen zu machen, 3,5 Prozent hin oder her.
Sebastian Biehl, Jahrgang 1974, arbeitet als Nachrichtenredakteur für die Achse des Guten. Vor Kurzem erschien von ihm „Ein Volk sucht seinen Platz. Die Geschichte von Orania und dem Freiheitsstreben der Afrikaaner.“ Dieses kann hier oder hier bestellt werden.
@Steve Acker – Sie schreiben sehr treffend, „ ……. nach einer Weile kehrt er ( der Kriegsteilnehmer im Sinne u.a. der A. Strack-Zimmermann) heim, und bekommt folgendes gesagt. – Dein Haus war nicht klimagerecht. Wir haben es enteignet. – Nach unseren intensiven Info-maßnahmen insbesondere in Schulen , haben deine Kinder festgestellt, dass sie im falschen Körper sind. Sie befinden sich schon mitten in der Transition. – Dein Arbeitgeber hat aufgrund der stark gestiegenen Energiekosten, sein werk ins Ausland verlegt.“ Was Sie, Steve, schreiben, ist absolut verstörend. Aber das ist die reale Bedrohung. Wir haben nur wenige Möglichkeiten der Beeinflussung – eine ist, wählen zu gehen …… Ihren Text werde ich verbreiten. beste Grüße
Es war einmal ein Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der sitzt heute im Aufsichtsrat von Rheinmetall.
@A. Ostrovsky – wieso sollte die Bundeswehr ein Nachwuchsproblem bekommen? Die ganzen jungen Ärzte, ohne Befähigungsnachweis, freuen sich darauf für IHREN Staat in den Kampf zu ziehen. – Seltsam, – dass man da noch drauf hinweisen muss. beste Grüße
Wenn Olaf Scholz nicht Milliarden über Milliarden mit seinen krummen Geschäften verbraten hätte, könnte wir uns jetzt die beste Armee der Welt leisten. Und wir hätten nach Klimpergeld für eine Rentenerhöhung. Wenn Olaf Scholz die 9/11-Attentäter einfach hätte festnehmen lassen, statt sie mit geheimdienstlicher Betreuung gegen die Türme krachen zu lassen, wären die USA nicht in den Irak einmarschiert. Die hätten viel Geld gespart, das Donald Trump nun zurückerstattet haben will. Olaf Scholz kommt uns teurer zu stehen als der 1. WK?
@Robert Schleif – „“Freunde„ sprengten uns die Pipelines weg, alle anderen “Freunde„ klatschten dazu Beifall und unsere abgeohrfeigten Politiker bedankten sich artig mit Milliardenhilfen. Und fordern, dass wir unsere Verteidigungsfähigkeit stärken müssen?“ -- Nach meiner Meinung ist heute ein Beitrag im Forum besser als der andere. beste Grüße
@T.Schneegaß: Beim Angstschüren in Alten- und Pflegeheimen während der C-„Impfaktionen“ war die BW unentbehrlich. Allein beim Anblick der Soldaten in den meist kleinen Zimmern sollen einige der Alten und Schwächsten der Gesellschaft vor Angst kollabiert oder gar gestorben sein.
@Jochen Lindt, wann war das denn, wo sie gedient haben, in den 60ern? Ich weiss von der BW in den 80ern, da gab es massenhaft Berufssoldaten, die waren die Resterampe der Gesellschaft. Alkis, Psychos, Leute, die man in der freien Wirtschaft nicht haben wollte, sozusagen wie Beamte in Uniform. Bei Nato-Manövern war die BW nur Handlanger, die hatte nichts zu sagen. Es gab zu recht den Spruch:„Die BW ist dazu da, den Feind so lange aufzuhalten, bis richtiges Militär kommt“ . Ohne die Besatzungsmacht, wäre die BRD schnell überrannt worden, das war jedem klar, der bei klarem Verstand ,und nicht bis zur Rente bei dem Haufen bleiben musste.