Der grüne Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister mit Restlaufzeit, Robert Habeck, bringt sich schon als Verteidigungsminister einer möglichen schwarz-grünen Koalitionsregierung in Stellung.
Erinnern Sie sich noch an das Raunen, das durch die Berliner Republik ging, als Donald Trump forderte, alle NATO-Länder müssten mindestens zwei Prozent ihres Bruttonationalproduktes für Verteidigung ausgeben? Nun kommt Habeck um die Ecke und bietet mehr: 3,5 Prozent sollen es sein, sagte er dem Spiegel, da sei er sich mit Experten einig. Dass die Bundeswehr sanierungsbedürftig ist wegen jahrzehntelangen Kaputtsparens, auch dank der Arbeit von grünen Vorfeldorganisationen, ist eine Tatsache. Dass auch die Grünen mitbekommen haben, dass ein Land wie Deutschland nicht wie Costa Rica oder Lesotho auf eine Armee verzichten kann, auch wenn es „von Freunden umgeben ist“, ist schon mal ein begrüßenswerter Entwicklungsschritt.
Dass eine Armee Geld kostet, weiß auch Robert Habeck. Da sie nichts produziert und erwirtschaftet, kann sie auch nicht insolvent werden, da kennt Habeck sich aus. Der Zauberlehrling weiß auch schon, wo das viele Geld herkommen soll: Natürlich nicht durch Kürzungen beim Bürgergeld und auch nicht aus dem laufenden Haushalt. Also nur durch noch mehr Schulden. In Habeckscher Manier klingt es dann so: Eine derart hohe Summe lasse sich am Ende nur durch Kredite finanzieren. Kredite sind ein anderes Wort für Schulden, klingt aber eleganter (Welcher Mensch von Welt hätte schließlich eine „Schuldenkarte“ von American Express oder Visa?).
„Kein moralisches Argument mehr“
Und nochmal zaubert er mit Worten: Die Schuldenbremse wolle er nicht abschaffen, nur „reformieren“. Oder den Weg über „Sondervermögen“ gehen. Das soll selbstredend noch höher sein als das von Christian Lindner kreierte „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro (!) zu Beginn des Ukrainekriegs. Egal wie man es nennt, Kredite, Reform der Schuldenbremse oder Sondervermögen: Das Haushaltsloch wird mit Habeck noch größer, und der Bürger wird noch mehr ächzen unter Steuern und Abgaben, bis in nachfolgende Generationen. Während wir nach grüner Lesart die Welt von unseren Kindern nur geliehen haben, haben wir ihr Geld (und das der Enkel) bereits ausgegeben.
Wer sich so stark macht für eine starke Armee, der müsste dann auch bereit sein, selbst zu dienen. Das hat Habeck natürlich nicht, denn zu seiner Jugendzeit war die Armee in grünen Kreisen noch „pfui!“. Aber heute würde er zu Bundeswehr gehen, auch wenn die Wehrpflicht, auch unter dem Beifall der Grünen, längst abgeschafft ist. Es ist leicht zu sagen, was man tun würde, wenn damit keine Verpflichtung einhergeht.
"Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus", säuselt er. Auch ein Aggressor wie Breschnew nutzte Schwäche eiskalt aus, aber etliche Grüne hielten die DDR ja für das bessere Deutschland und die Sowjet-Union für ein Reich des Friedens, das die Geknechteten der Dritten Welt befreite.
Wenn Habeck mit der Bundeswehr so erfolgreich verfährt wie mit der deutschen Wirtschaft, braucht sich Putin keine Sorgen zu machen, 3,5 Prozent hin oder her.
Sebastian Biehl, Jahrgang 1974, arbeitet als Nachrichtenredakteur für die Achse des Guten. Vor Kurzem erschien von ihm „Ein Volk sucht seinen Platz. Die Geschichte von Orania und dem Freiheitsstreben der Afrikaaner.“ Dieses kann hier oder hier bestellt werden.
Ein ganz spezieller Verteidigungsministrierender – dazu ein Zahlenspiel: Statt 1/8 dann 18. Was sagt uns diese satyrische Numerologie?
Fazit : Die Grünen sind offenkundig lernfähiger als die DSF-Druschbären hier im Forum .
„Robert Schleif / 04.01.2025
Dieser weichliche weinerliche Wokist ist im Stande, die Bundeswehr zu Hilfe gegen wütende Bauern und zum Niederknüppeln von Demonstrationen nach dem Verbot der AfD zu rufen. Dafür dürfte deren Ausstattung aber jetzt schon reichen. “
Die zentrale Eliteeinheit von rd 4.000 muslimischen Kämpfern (ohne *innen) dürfte dabei besonders schlagkräftig sein. Sie hätte ihm und seinen Gesell*innen doch vieles zu verdanken.
@Ilona Grimm: Lachen Sie nicht, Frau Grimm, schauen Sie sich diesen Blick, diese Entschlossenheit, diesen stählernen Willen an. Genau an diesem Wesen wird nach einiger Verzögerung die Welt jetzt endlich genesen.
Also, mir fiel da gerade ein treffender Vergleich ein, den ich aber lieber nach dem alten Lied „Die Gedanken sind frei“ für mich behalte, um den bedauernswerten Polizisten, die in Berlin seit Limbachs Zeiten den Ganoven nichts tun dürfen, die drei Treppen zu ersparen. Habeck, dem es mit seinen sieben Zwergen, nein StaatsekretärInnen gelungen ist, die einst so erfolgreiche Wirtschaft zu schleifen und dabei in Heil eine Stütze fand, der mit Bürgergeld in beiden beiden Händen bereitstand, um den Schaden zu verschärfen, will also Verteidigungsminister werden, die Ausgaben dort erheblich erhöhen, aber die Schuldenbremse reformieren. Das ist etwa so, als wenn ein Mensch um eine Litfasssäule rumrennt und verzweifelt schreit: Hilfe, ich bin eingemauert! Wenn das Geld dann für Habecks FriedensfreundInnen, für Umstandskleider, für Schminkspiegel, für Damenbinden und Toiletten für sämtliche Geschlechter verbraten wird, dann habe ich so meine Zweifel, ob die Verteidigungsfähigkeiten unseres Staates tatsächlich erhöht wird. Die Grünen wollten ja einst nicht nur den Verfassungsschutz abschaffen, sondern auch die Bundeswehr und die Polizei sollte nur noch die Fäuste einsetzen dürfen. Den Ganoven dagegen wurde nichts angedroht und das nutzen sie in Berlin seit 35 Jahren!!! mit verheerenden Folgen für Land und Leute weidlich aus, da sie genau wissen, „uns kann ja keener“.
P. BRUDER, – … ja, aber sie hatten nichts gegen die Aufstellung der sowjetischen SS – 20. Was sagt uns das ?
Restlaufzeit? Der hat doch schon fest dein komplettes Habeck-Moratorium gebucht, praktisch ist der schon jetzt jenseits aller Abklingbecken-Nachverwendungen und eigentlich schon so gut wie final verklappt. Wenn auch die gemeine Journaillen-Priesterkaste noch ihren alten fahlgrün-abgefuckten Säulenheiligen noch täglich um so verzeifelter anpreist wie verschenktes Sauerbier. Habeck, weder gratis noch umsonst will den noch wer. Selbst für feine Brüsseler Spitzen-Recycling-Doubletten isch der aber sowas von over und vorbei. Basta. Niente . Null. Aus. Und horch , ein kräftiges ‚Habeck, Nein, danke!‘ hallt von überall her aus der mehrheitlichen Wählervolksseele über die Lande. Und das ist gut so.