Achgut.tv / 09.12.2022 / 06:00 / 169 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: Staatsstreich mit Steinschleudern?

Deutschland wurde ja bekanntlich mit einer Razzia vor einem Putsch gerettet. Waffen wurden gefunden, von Jagdgewehren (mit Waffenscheinen) bis zu Steinschleudern. Reicht hier schon eine Steinschleuder zum Staatsstreich? Welcher Staat lässt sich so leicht übernehmen?

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W. Renner / 09.12.2022

Die Gefahr von Rechts ist inzwischen so oft rechts abgebogen, dass sie, wie Faesenstaub, mit Rollator und Blasrohr bewaffnet, links in der Steinzeit wieder aufgetaucht ist.

Andreas Bitz / 09.12.2022

Fancy Neser ist gegen die Unschuldsvermutung in der Rechtssprechung und für die Beweislastumkehr. Keine Frage wer da gerade putscht? Oh, Schreck, bei mir wird gleich die Tür eingetreten, muss noch weisse Blätter, Wechselgeld und Raviolidosen wegschaffen…

M.Müller / 09.12.2022

Herr Klar, ich sehe Broder nicht als Putinfreund. Warum hat er aber so ein Zeugs erzählt? Dies ist mein Vorwurf: Er mutmasst Dinge, die nicht wirklich seiner Meinung entsprechen. Es war in dem “Rückspiegel”, in dem er sich über Scholz lustig gemacht hat, weil Scholz zu Putin gereist war, um zu appellieren, Putin soll nicht in die Ukraine einmarschieren. Kurz danach begann Putin den Krieg. Heute hat Broder von der Armbrust erzählt, um die Terroristen zu verharmlosen. Ich denke schon, dass er die Meldungen über die Vielzahl der Waffenfunde kennt. Sicher weiß er auch von den Verbindungen in die Bundeswehr. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass er wirklich an Internierungslager für Ungeimpfte glaubt. Aber er hat es trotzdem gemutmasst, und so manch einer hat dies gern in sein Weltbild integriert. Dies nenne ich Öl in das Feuer der Demokratiefeinde jeglicher Couleur zu schütten. Dass er die Festgenommenen nicht wirklich für harmlos hält, hat er auch durchblicken lassen “irgendwas wird schon dran sein”. Aber hängen bleibt bei seiner Gefolgschaft das Gegenteil, wie man hier gut nachlesen kann.

Heiko Loeber / 09.12.2022

Sehe gerade, die ZDF-Qualitätsnachrichten haben denselben taz-Journalisten als Rechtsextremismus-Experten am Start wie die ARD-Qualitätsnachrichen. Anscheinend gibt es nur diesen einen. Vielfalt pur im staatsgeschmeidigen Fernsehen - da fühle ich mich dann so richtig gut desinformiert. - Kommen wir nun zu etwas völlig anderem: Was wäre, wenn sämtliche gerade aus dem Verkehr gezogenen Beinahe-Umstürzler im kommenden Jahr geschlossen ihr jeweiliges Geschlecht wechselten und im selben Zug die Regenbogenfahne zu ihrer Nationalflagge erklärten? Irre genug sind sie ja. Würde das System kollabieren?

Lothar Jöckel / 09.12.2022

Sehr geehrter Herr Broder, dass Sie die Sache mit den beschlagnahmten Waffen - nebst ihrer Gefährlichkeit - so verharmlosen und versuchen, diesen Aspekt lächerlich darzustellen, finde ich so nicht in Ordnung. Unsere Staatsführung und die ihr unterstellten Ordnungskräfte mussten schnell handeln und auch hart durchgreifen, da Gefahr im Verzuge war. Und jetzt war der Zeitpunkt - die Gefahr war schon zum Greifen nahe - dafür gekommen. Denn, der größte Teil der kampffähigen Truppen unserer Bundeswehr sitzt noch auf unabsehbare Zeit in Mali fest und wäre für einen späteren Waffengang, zur Niederschlagung des zu erwartenden Putsches, nicht verfügbar gewesen. Dieser entscheidende Sachverhalt war allen Beteiligten wohl bekannt - auch den staatstragenden Medien, die die Schlagzeilen und die Storys schon vor über 2 Wochen geschrieben und besprochen hatten. Ihnen fehlten halt nur noch die passenden Bilder zur Putschniederschlagung. Der Umstand, dass die “Kämpfende Truppe” in Mali - es sind ca. 1.2oo Soldaten (m/w/d) - in naher Zukunft für Einsätze im Inland nicht zur Verfügung steht, ist aber auch der Weitsicht und Gewissenhaftigkeit unserer Regierenden geschuldet. Ihnen steckt noch der Schrecken der Vorgängerregierung beim Abzug / der Flucht der Bundeswehr aus Afghanistan in den Gliedern. Denn, bis das Außenamt, das BMVg, das Justiz- und Innenministerium nicht abschließend die Frage geklärt haben, wie mit den Ortskräften in/aus Mali verfahren werden soll, erfolgt auch keine Rückverlegung (Flucht) der Truppe. Denn diese Frage ist bei Auslandseinsätzen der Bw die dringlichste und alles andere überragendsde.

Franz Kutschke / 09.12.2022

@Josef Gärtner: Hochverrat ist doch lächerlich. DIE beeinträchtigen den Bestand der Republik? Im Ernst? Und genau das ist das Problem. So ein “Putschwunsch” findet sich nicht im StGB. Wegen was werden sie dann angeklagt? Ich werde das Gefühl nicht los, man hat mit V-Männern und irgendwelchen Chatauszügen was willkürliches konstruiert. Herr Broder hat sehr richtig gefragt: “Was ist eigentlich das Lagebild?” Ich warte darauf, dass echte Journalisten mal einen der Beteiligten befragen, um uns ein Solches zu geben. Die Frage ist doch: Wer ist der größere Spinner: Der der meint, er würde gern das Land übernehmen oder der, der aus solchen Chats eine Bedrohung konstruiert? Ich denke diese Frage ist, auf Basis der aktuellen Fakten, noch nicht entscheidbar. Wenn wir jetzt von der Staatsanwaltschaft noch kein Lagebild bekommen haben, dann wirkt das so, als ob die gar keins haben(!), sondern erst durch die Durchsuchungen etc. eins bekommen wollen. Da lässt das Verfahren gegen Michael Ballweg für hier nichts (rechtsstaatlich) Gutes erahnen. Die Anklage wird dann aus irgendwelchen Behauptungen und Zufallsfunden zusammengezimmert, was alles Gefährliches im Kopf dieser Leute vorgefallen sein soll… Je weiter man ausholt, desto mehr findet man ja bestimmt auch an Waffen, Geld und Prepper-Paketen. Jeder mit Waffe ist dann der “bewaffnete Arm”, jeder Koch der “Nahrungsversorger”, jeder Sparstrumpf eine “Finanzierung” der Vereinigung und jeder Zahnarzt ein “Folterknecht”. Man wird es dann daran erkennen, dass sie Anklageschrift sich so ließt, als hätte ein Seniler alter Mann an einem Buch geschrieben und die Rollen seiner Kumpels passend besetzt. Oder vielleicht steckt das ja auch einfach hinter allem…

Gert Köppe / 09.12.2022

@Michael Neus: Ich habe schon lange aufgehört mich für irgendwelche Politiker zu schämen. Die sollen sich gefälligst selber schämen für ihren Murks.

Gus Schiller / 09.12.2022

Hier läuft ein Staatsstreich durch die Regierung ab. Nicht nur, dass die alberne Aktion von 120 Polizisten zu einem “Reichsbürger” schon eine Farce ist. Diese verwirrten Geister als Revolutionäre und Umstürzler zu bezeichnen dient nur dazu neue Gesetze zu erlassen oder gleich den Notstand auszurufen.  Jetzt will Fancy auch noch eine Beweislastumkehr durchsetzen. Nicht der Staat muss die Schuld, sondern der Beschuldigte muss seine Unschuld beweisen. 1984 hat 2022 eine neue Qualität erreicht. Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Wir sehen uns in Venezuela, links aber pleite.

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