Alle ziehen an einem Strang und alle in eine Richtung, So wünscht sich Kanzler Olaf Scholz die deutsche Politik. Wie viel muss man vergessen haben, um nicht zu sehen, was das bedeutet? Mit Demokratie hat das jedenfalls nicht mehr viel zu tun.
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„An einem Strang ziehen“ – ist das nicht eine Domäne der Lynchjustiz?
Ich habe schon seit geraumer Zeit den Eindruck, dass unser Kanzler autistisch ist. Mit nahezu jeder Aussage untermauert er meine Vermutung. Er scheint tatsächlich in seiner eigenen Welt zu leben. Anders kann ich mir die Gelassenheit nicht erklären, mit der Herr Scholz agiert.
Grenzkontrollen in D oder A, die ich in den letzten Jahren erleben durfte, fanden immer hinter der Grenze im Land statt, nie an der Grenze. Die Straftat, die nach §95 AufenthG nach wie vor besteht, wurde also schon begangen und kann nicht mehr verhindert werden. Die Bundespolizei fungiert dann lediglich als Taxi-Service zur nächsten Aufnahmestelle. Man könnte sich das auch sparen, denn der Asylbewerber wird sich i.d.R. ohnehin melden, schließlich möchte er Sozialleistungen beziehen und nicht auf der Straße schlafen. Bzgl. der Straftat wurde richterlich entschieden, daß diese hinter der Flüchtlingseigenschaft zurücktritt. So in etwa wie Mundraub – der Mann hat vielleicht einen Apfel geklaut, aber weil er tatsächlich Hunger hatte, wird er nicht bestraft sondern bekommt etwas zu essen. Das alles ist politisch gewollt, und solange das so ist, wird sich auch nichts ändern.
Deutschlandpakt oder eher Deutschland packt?
Das mit der Volkskammer war schon mal nicht schlecht, da stört nur eine Partei, die will eifach nicht mitmachen. Aber da wird den „Volkskammerabgeordneten“ schon noch was einfallen. Und warum wäre es dann eine Diktatur? Das zweite D von DDR stand für Demokratie. Ich schätze mal, dass ein großer Teil in der DDR auch wirklich daran glaubte. Der Olaf macht das schon, so kurz vor’m Ziel, vor der völligen Zerstörung Deutschland’s, da lassen die sich doch nicht mehr die Butter vom Brot nehmen.
nach der schlechten Kopie der Balkonrede des teilamnesen Zyklopen rechne ich fest mit einer Hunnenrede 2.0 wenn die Niederlage der Kokaine unmittelbar ins (vormals) hohe Haus steht.
Ja, der/die/das „Wähler“ vergisst sehr schnell! Dieses „alle an einem Strang in die gleiche Richtung“ war die Scheindemokratie in der DDR. Eigentlich hat die Staatsratsvorsitzende Merkel 16 Jahre lang ziemlich erfolgreich versucht, die Erinnerung daran wachzurufen. Aber kaum jemand hat’s geschnallt. Im Gegenteil: alle haben der Abrissbirne noch den Arsch geküsst. Die „Nationale Front“ nach DDR-Beispiel hat Bundesdeutschland ja schon wieder. Ausnahme: die Schwefelpartei (AfD). Und vielleicht noch ein paar – leider bedeutungslose – Kleinparteien.