Achgut.tv / 15.12.2023 / 06:00 / 57 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: Geht der Haushalts-Verfassungsbruch weiter?

2023 ist in gut zwei Wochen vorbei und der Bundestag soll eilig einen Nachtragshaushalt fürs fast vergangene Jahr beschließen. Das Verfassungsgericht hatte den bisherigen Haushalt als verfassungswidrig verurteilt. Und die Regierung versucht jetzt, sich trickreich um das Urteil herumzumogeln. Im nächsten Jahr will sie dann sparen, dabei aber auch mehr Geld ausgeben. Klingt ungemein vertrauenswürdig, oder?

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Leserpost

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Dietrich Herrmann / 15.12.2023

Der Scholz ist doch ein Intrigant ohnegleichen, siehe die Farce bei der EU mit der “Enthaltung” Orbans. und dan noch “CumEx”...  Das hat er von Merkel gelernt, siehe vdL auf den EU-Thron gehievt.

Johannes Schuster / 15.12.2023

Der Krug wird von Unfähigen solange zum Brunnen getragen, bis ein Adolf Hitler kommt, ihn kittet und eine Swastika drauf klebt, damit die Defektstellen keiner mehr sieht. Ob dieser KI- Dolf ein Rechner sein wird, und alle Regierungen nur noch von einer einzigen Firma programmiert werden oder ob das ein fahrender Händler von der Kirchweih sein wird es ist egal. Auf das Versagen kommt der eiserne Mann und der Sündenbock wird abgestaubt.  Wer in Geschichte aufgepasst hat, ist ganz gut beraten. Wartet mal ab, wenn die Flüchtlinge ihr mageres Bespaßungs- Almosen nicht mehr bekommen. Dann und auch erst dann wird es munter am Drehspieß. Dann gibt es Extrafleisch mit Scharf. Der eigentliche Dämon ist noch gar nicht erwacht ihr Lieben, der kommt noch.  Studiert schon mal das Rondeau aus der A- Dur - Sonate von Mozart, dann wisst Ihr was ich meine.

Gus Schiller / 15.12.2023

Der beste Superwummsolaf aller Zeiten spart in dem er die Mehrwertsteuer von 7 auf 19% erhöht (Gas, Fernwärme) und eine neue Plastiksteuer einführt. Früher ging sparen anders.

Gerhard Doering / 15.12.2023

Hier geht etwas vor was mit menschlicher Logik nicht mehr zu erklären ist. Viele Steuern und Abgaben werden erhöht um noch mehr Geld in irre Pläne zu pumpen. Ihr Motto scheint zu sein sich nicht einmal vom Verfassungsgericht beeindrucken zu lassen. Die Reaktion auf das Urteil ist tricksen, um den entmündigten Steuerzahler nun erst recht eine überzuhelfen.Sie werden weiterhin ihren geistigen Dünnschiss fanatisch in die Tat umsetzen. Gott hilft dem deutschen Volk.

Hans Bendix / 15.12.2023

Nun, wenn es nicht die Flut im Ahrtal ist, finden sie sicher noch Schäden vom Magdalenenhochwasser oder vom dreißigjährigen Krieg, um ihre “Notlage” zu begründen. #sozialistenvordieloewen

Karl Heinz Nusser / 15.12.2023

Die Antwort auf die Frage “geht der Haushaltsverfassungsbruch weiter?” ist ganz einfach zu beantworten: Ja!!

Kristin Obertreis / 15.12.2023

Dieses Land ist verloren. Irgendwann ist die Substanz aufgebraucht, das Erbe, das unsere Vorfahren erarbeitet haben, restlos verschwendet. Es ist nur eine Frage der Zeit. Es wäre jedoch ein Fehler, davon auszugehen, dass dies nur auf der materiellen Ebene geschieht. Europa hat geistig-spirituell abgewirtschaftet, hat auch das “Erbe der Aufklärung” verdorben, nicht verbinden können mit Traditionen, die unseren Vorfahren heilig waren. Die Rechnung wird uns präsentiert.

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