Achgut.tv / 10.11.2023 / 06:15 / 69 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: Die verweigerte Asyl-Kurskorrektur

Am Montag wurde die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Scholz noch als kommender historischer Markstein der deutschen Migrationspolitik gehandelt, heute am Freitag redet kaum noch jemand darüber, denn die Ergebnisse waren lächerlich und um den Kern des Problems hat man wieder einmal drumherumgeredet. Die Regierenden in Bund und Ländern weigern sich konsequent, das zu tun, was getan werden muss.

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Andreas Rühl / 10.11.2023

Ich denke, dass jedem, der die Diskussionen der letzten Jahre verfolgt hat, sonnenklar war, dass das Resultat einer solchen “Runde” nur ein Furz sein kann. Warum? Weil die Voraussetzungen für eine effektive Lösung der Migrationsproblematik nicht nur fehlen, sondern über all die Jahre hinweg sogar bewusst zerstört worden sind. Eine der Voraussetzungen wäre klipp und klar zu sagen, dass JEDE Form der ungeregelten Migration (was meint eigentlich “irregulär”?) unverwünscht ist und verhindert werden muss. Das ist doch die gültige Rechtslage. Stattdessen wurde das Narrativ der “Schutzsuchenden” erfolgreich implantiert und damit jeder Rückgriff auf das Recht verhindert. Noch absurder wird es, dass zwar einerseits Menschen, die aus - sagen wir “problematischen” Regionen dieser Welt kommen, zwar keinen Asylstatus erhalten, weil es an der individuellen Verfolgung fehlt - andersseits aber eine quasi lebenslängliche Duldung, weil eine Abschiebung in eben jede Regionen und Staaten mit der Menschenwürde und dem Lebensschutz nicht vereinbar ist. Ein und dieselben Gerichte, die zuvor den Asylantrag abgewiesen haben, verhindern dann aber die Abschiebung - mit Argumenten, die, wären sie beim Asylverfahren relevant, zu einer anderen Entscheidung hätten führen müssen. Diese groteske Dissonanz scheint niemanden zu stören. Hier wäre doch mindestens zu fordern, dass die Kriterien der Asylgewährung und die Kriterien, die einen Abschiebeaufschub rechtfertigen, dieselben Kriterien (Tatbestandsmerkmale) sind. Wie will denn “die Politik” eine Zustimmung der Bevölkerung für die - notwendige und völkerrechtlich gebotene - zeitweise Zuwanderung erreichen, wenn der Staat nicht konsistent entscheidet, wenn, anders gesagt, der Staat sich in Widersprüche verstrickt, die selbst für mich als Juristen nicht mehr auflösbar sind? Aber nicht einmal dazu war man fähig. Statt das Problem zu lösen, wird es mit Geld zugeschissen. Damit ist es aber nicht weg, im Gegenteil.

Gerd Heinzelmann / 10.11.2023

Ich freue mich immer, wenn Sie für mich cool bleiben. Dass das nicht ewig währt, ist auch klar. Die Lehrer sind mir ausgegangen. Deswegen liebe ich wohl auch wieder die Frauen. Pssst!

Thomas Szabó / 10.11.2023

Deutschland durch fremde & feindliche Völker zu kolonisieren ist Landesverrat & versuchter Völkermord. Die multikulturelle Gesellschaft totalitär interpretiert ist eliminatorischer Rassismus. Wir müssen das genau mit dieser Wortwahl kommunizieren. Wir müssen juristisch vorgehen.

Hartmut Laun / 10.11.2023

Die Lösung ist so einfach. Wenn das Haus unter Wasser steht und immer weiter voll läuft, dann muss der Wasserhahn geschlossen und das Wasser abgepumpt werden. Ansonsten sind alle Versuche und Anstrengungen durch Zaubersprüche wie Anstrengungen von uns Deutschen, Asylzentren außerhalb Deutschlands, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Deutschkurse, alle die bekannten Wohltaten für die illegalen Flüchtlinge vergeblich. Grenzen schließen, abschieben und Sachleistungen gegen die Flüchtlinge würden augenblicklich den Wasserhahn schließen. Andere Länder machen es vor. Über sichere Drittstaaten an die Deutsche Grenze gelangen und mit der Lüge Asyl sich eine Eintrittskarte rein nach Deutschland zu verschaffen, das muss aufhören.

B. Gersfeldt / 10.11.2023

Lächelnd zucke ich nur noch mit den Schultern. Es war in allen Medien, hat an der großen Glocke gehangen. Der UN-Migrationspakt. Und welche Bevölkerungsgröße der für Schland vorsieht. Und das Merkel befohlen hat, daß dies für Deutschland verbindlich zu sein hat. Das war ein Führerbefehl. Der wird exerziert. Koste es, was es wolle. Auch wenn alles in Scherben fällt. Wenn es sein muß, bis in den Untergang. Und Michel stellt sich heute hin und tut so, als hätte es diesen Führerbefehl nicht gegeben, als hätte er ihn nicht gehört. Lächelnd zucke ich nur noch mit den Schultern.

Andreas Mertens / 10.11.2023

Es ist ja nicht so als ob unsere Politmediale-Herrschaftskaste nicht die Mittel in der Hand hätte um der illegalen Grenzübertritte Herr zu werden (darf man das noch sagen .. etwas Herr werden?) aber sie will es nicht. Die da Oben wollen es nicht. Punktum! Was sie damit erreichen wollen, darüber lässt sich nur spekulieren. Große Transformation,  Bevölkerungsaustausch aka Ausdünnen & Einhegen, der wirre Glaube man könne fehlende eigene Kinder durch “Spezialisten” aus dem ominösen Südland ersetzen .... ich vermag es nicht zu sagen.  Eins kann man jedoch ganz klar sehen. Die Anwerbung von Antisemitismus-Facharbeitern ist vollends gelungen. Unsere linken Salon-Antisemiten können sich beruhigt in ihre staatsfinanzierten Speckgürtel zurückziehen und bei ital. Rotwein und franz. Käse zuschauen wie andere für sie das Hetzen und Totschlagen übernehmen. Sic die eigenen Hände schmutzig zu machen war in der linken Gesellschaft eh noch nie beliebt.

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