Achgut.tv / 17.06.2022 / 06:00 / 69 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: Die späten Rügen der Richter

Das Verfassungsgericht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erst jetzt nach ihrer Amtszeit gerügt, weil sie erklärte, die Wahl eines Thüringer Ministerpräsidenten rückgängig zu machen. Wann gibt es wohl erste richterliche Rügen für die grundrechtseinschränkende Corona-Politik?

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W. Renner / 17.06.2022

Vielleicht sollte man das BVG ja auf Rügen verlegen.

Tina Kaps / 17.06.2022

Ich wünschte etwas anderes würde rückgängig gemacht: Die Trennung zwischen Achgut und Burkhard Müller-Ullrich.

Wilfried Cremer / 17.06.2022

@ Frau Toledo Gruber, noch was zu den Homonymen: Das sind Wörter, die zu Schwulitäten führen können. Was nicht heißt, dass ich was gegen Schwule habe; einer hängt sogar bei mir zu Hause ab, ein ziemlich schlaffer. Wenn ich ihm sehr nahe komme und wir beide nass sind, schmiegt er sich mir klebrig an; sein Name: Oliver, mein Duschvorhang.

Christina Link / 17.06.2022

Trick 17, wir tun so als ob, Recht im Nachhinein wo es irrelevant ist. Der Zug ist abgefahren, Recht gibt es nur noch für Systemtreue. Jetzt weiß ich auch warum Sie, Herr Broder sich impfen ließen , obwohl gut informiert hier über das Zeug. Das Reisen ist es, es einfach haben, wie die anderen, die auch lieber dabei sein wollten, oder. Ehrlich gesagt sind mir die Städte ob sauber oder nicht egal, ich will Freiheit für mich und kein ID Pass und nicht vom Boden essen. Heute gelesen, dass man 2 Jahre früher stirbt wegen schlechter Luft in den Städten,  und jeder 2. stirbt an Krebs.

Dirk Jungnickel / 17.06.2022

Heute vor 69 Jahren - der Menschheitsverbrecher Stalin war kürzlich zur Hölle gefahren, und in der Schule mußten wir für den Atheisten beten -  verbrachte ich diesen 17.Juni in einem Freibad mit Freunden und Eltern. Görlitz war nicht weit, und dass da während des Aufstands Gefangene befreit worden waren, beeindruckte mich sehr. (Dass dieser Knast 12 Jahre später für ein paar Wochen mein U - Haft - Domizil sein würde, ahnte ich natürlich nicht.) Was ich aber schon als Junge realisierte: Dass die “befreundete” Siegermacht mit Panzern uns für lange Zeit den Wunsch nach Freiheit ausgetrieben hatte. Nichts anderes versucht heute ein Stalin - Apologet in der Ukraine. NEIN, das ist nicht weit hergeholt !!!  Selbst kluge Menschen wie der von mir geschätzte Journalist Torsten Hinz lassen sich dazu hinreißen, diesen Überfall mit US - amerikanischer Sicht zu relativieren. (Cato, Juni 2022) Natürlich nehmen Nato und die Amerikaner in der Ukraine ihre Interessen wahr, und es ist ein Stellvertreterkrieg geworden. Für mich ist das Ursachen- Geschwurbel z. Z. zynisch!  Jetzt geht es z u n ä c h s t darum, dass der faschistoide Stalinbewunderer im Kreml nicht obsiegt. Möge er sich schnellstmöglich in der roten Hölle einfinden und dort als Abschreckung lange schmoren.

Josef Cissek / 17.06.2022

Und ich dachte, so was passiert nur in Belarus/Weißrussland, Polen oder Ungarn. Halt, dort ist es eben nichts dergleichen passiert - es wäre der Angriff auf den Grundpfeiler der Demokratie.  Gefälschte Wahlen mit 150% Beteiligung vielleicht?  Auch nicht, aber in Berlin, Belarus hat “nur” 105% Beteiligung in einem oder anderen Wahlbezirk geschafft ;-)

Peter Krämer / 17.06.2022

Ja und, das war es denn auch. Jeder Falschparker wird härter bestraft.

Detlef Dechant / 17.06.2022

Zum einen muss amn ja gratulieren, dass sich das Bundesverfassungsgericht einmal wieder in seiner Rechtsprechung an das Grundgesetz erinnert und tatsächlich Recht spricht (es war allerdings der 2.Senat ohne den merkelhörigen Präsidenten und auch ohne Essen bei der Ex-Kanzlerin), zum anderen aber gibt doch zu denken, dass nach einer Anhörung im Sommer letzten Jahres bei der klaren Rechtslage das Gericht für seinen Urteilsspruch so lange braucht, dass dieses Urteil keinerlei Auswirkungen auf Kanzler(innen)schaft und Wahl mehr hat.

Thomas Brox / 17.06.2022

@ Ludwig Luhmann. (CC Yehudit de Toledo Gruber). “Wir werden abgerichtet und ausgebeutet und zersetzt!” Wer ist wir? Meinen Sie damit auch die die Bezieher einer fetten Beamten-Pension? Und wer zersetzt hier mit hanebüchenen Ablenkungen, um seine seine fetten Beamten-Privilegien zu sichern? Pro Tag 500 Kommentare, in denen Sie dem WEF, Klaus Schwab, Great Rest, etc. die Schuld am Niedergang des unfähigen EU/deutschen Beamtenstaates in die Schuhe schieben. Setzen Sie sich eigentlich auch eine Schiebermütze beim Kommentar schreiben auf, ähnlich wie die Verdi-Bonzen am 1. Mai, wenn sie ihre heuchlerischen Reden halten?

R. Camper / 17.06.2022

@A. Buchholz / 17.06.2022 “....Wir bereiten uns nämlich auf das Frieren und Hungern für die Ukraine vor (Sparen mit Habeck) und auf die O-bis-O-Regel (Maskentragen von Oktober bis Ostern). ,..” ...und auf die Abschaffung der individuellen Mobilität, das 9 Euro Ticket bereitet und gerade darauf vor, im “Viehwaggon” unsere Mobilität zu trainieren. Naja, vielleicht will es das Schlafschaf ja auch so, anders kann man sich die Wahlergebnisse nicht erklären.

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