Eran Yardeni, Gastautor / 10.10.2015 / 20:41 / 3 / Seite ausdrucken

Rocky Angie Horror Show

Alles in Butter, oder? Die Kommunen kollabieren, die Zahl der Notunterkünfte reicht nicht aus, vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin erinnern die Schlangen an die schönen alten Zeiten der Planwirtschaft in der DDR, in den Flüchtlingsheimen eskaliert die Gewalt und die Menschen gehen aufeinander los, die rechte Szene blüht auf, die Bundesarbeitsministerin spricht von immer mehr Arbeitslosen und Hartz-VI-Empfängern – eine Million allein durch Flüchtlinge.

Als reichte das alles noch nicht aus, liegt die Zukunft der EU in den Händen eines antisemitischen osmanischen Sultans, der mit der Demokratie soviel anfangen kann wie ein Anorexiker mit einem Big Mac.

Und unsere Bundeskanzlerin? Sie entwickelt sich zur politischen Geisterfahrerin. Bequem sitzt sie am Steuer und wundert sich, warum alle in die falsche Richtung fahren. Auf die Idee, dass sie selbst vielleicht völlig verkehrt fährt – kommt sie nicht. Nicht einmal ihr Beifahrer Gabriel kann sie von ihrem Kollisionskurs abbringen.

Ihre Horror-Show bei Anne Will war nicht nur eine makabre Selbstentmachtung, sondern vor allem eine Bankrotterklärung der deutschen Staatlichkeit. Nachdem ich das Interview gesehen hatte, fragte ich mich, wie die Israelis zum Beispiel reagieren würden, wenn ihr Premierminister Netanjahu zu einen so trostlosen Eskapismus Zuflucht nehmen würde. Was würden sie machen, wenn Netanjahu ihnen sagte: “Die Grenzen können wir nicht schließen, nicht sichern und nicht kontrollieren. Wir haben im Grunde genommen keine Ahnung, wer bei uns einreist. Es tut mir echt echt leid, wir haben in Ungarn gesehen, was passiert, wenn man einen Zaun errichtet. Das klappt einfach nicht. Verzeihung.“

Ich kann mir vorstellen, dass in einer solchen Situation die Israelis binnen 24 Stunden einen Zaun errichten würden, um die Ausreise ihres Premierministers zu verhindern. In Deutschland hingegen wird die stoische Kapitulation der Kanzlerin zur Staatsräson unter dem Denkmantel der Nächstenliebe erhoben.
 
Die Krux an der Sache ist, dass nicht einmal Merkel wirklich an ihre eigenen Parolen glaubt. Die Wahrheit versteckt sich immer zwischen den Zeilen. Wenn die Bundeskanzlerin die Frage, ob wir einen Aufnahmestopp brauchen, mit „Ja, wie soll das funktionieren?“ beantwortet, gibt sie zu, dass man genau das schon längst getan haben müsste, wenn man dazu nur in der Lage gewesen wäre. Merkel vergisst aber dabei, dass ihre Willkommens-Politik den anderen EU-Ländern keinen Anreiz bietet, tätig zu werden. Denn warum sollen sich andere EU-Länder bereit erklären, Flüchtlinge aufzunehmen, wenn die Deutschen das massenhaft tun? Die Grenzschließung ist die einzige Alternative, die Merkel hat, um den Druck auf die anderen EU-Länder zu erhöhen.

Aber vielleicht geht es nicht um Deutschland. Vielleicht geht es bei Frau Merkel um etwas anderes – um die Idee der EU. Denn diese Krise zeigt besser als die Finanz-Krise, wie lebensunfähig die EU ist. Das gesamte Konzept “Sichere Außengrenze als Voraussetzung für die Aufhebung der inneren Grenzen” hat sich als eine traurige Farce entpuppt.

Eins ist aber sicher: Mit der Einstellung „Es liegt nicht in unserer Hand“ - wie Stefan Aust Merkels These betitelt hat - pustet die Bundeskanzlerin die nächsten Schlauchboote auf.

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Bärbel Schmidt / 11.10.2015

Danke! Ich freue mich über alle Autoren der Achse, die meine Gedanken so erstaunlich gut in Worte fassen können. Wenn ich könnte, ich würde 1000 Bürgschaften kaufen. In letzter Zeit verstärkt sich bei mir der Gedanke, dass unsere Probleme auch etwas mit dem immer stärkeren Einfluss der Feministen zu tun haben könnten. Der schwedische Regierungschef erklärte seine Regierung vor kurzem zur ersten feministischen Regierung der Welt und dort sind die Probleme dieselben wir hier, wenn nicht schon grösser. Haben inzwischen die Männer in diesen beiden Ländern das Gefühl, sie werden nicht gebraucht oder sogar gehindert, die Werte der Demokratie zu verteidigen? Ich wünschte ich könnte das alles besser formulieren. Ich beneide euch Autoren um eure Begabung.

Sabine Meisner / 11.10.2015

Natürlich geht es Merkel um die EU. Sie will die Flüchtlinge als Waffe einsetzen, um von den Deutschen und auch von den anderen Völkern das Zugeständnis zur Steuer-Hoheit für die EU zu erpressen. (Was dann sofort zum Hellas-Soli führt.) Daher die krude These, Deutschland könne anders als die DDR seine Grenzen nicht schützen, die EU mit ihrer riesigen und komplexen Außengrenze könne es aber.

Dorothea Friedrich / 11.10.2015

Merkel hat aus aus einer Laune heraus, Europa an sein Ende gebracht. Hatten wir denn nicht schon die sich stetig vergrößernden Parallelgesellschaften, die “no go” - areas, die mangelhaften schulischen Leistungen, die antisemitischen Übergriffe, die Übergriffe gegen Christen und ihre Einrichtungen?

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