Wolfram Weimer (Archiv) / 23.04.2020 / 06:10 / Foto: Olaf Kosinsky / 183 / Seite ausdrucken

Robert Habeck: Die grüne Sonne geht unter

Am 7. März erreichten die Grünen im RTL/n-tv-Trendbarometer noch Zustimmungswerte von 24 Prozent. Monatelang waren sie konstant die zweitstärkste Partei in Deutschland, satte 8 Prozentpunkte betrug der Vorsprung vor der SPD, selbst die schwächelnde Union kam in Schlagdistanz. Ein cooler Robert Habeck schien gefühlt schon auf dem Weg ins Kanzleramt.

Nun, nur sechs Wochen später, brechen die Grünen in den Umfragen dramatisch ein. Das RTL/n-tv-Trendbarometer misst heute gerade noch 15 Prozent. Das heißt: Die Grünen haben in wenigen Wochen mehr als ein Drittel ihrer Wählerschaft verloren. Die Union liegt jetzt so weit voraus, wie die Grünen auf ihren Höhepunkt stark waren – 24 Prozentpunkte. Seit der Kampagnen-Entgleisung von Martin Schulz hat es einen vergleichbaren Absturz in den Zustimmungswerten nicht mehr gegeben.

Der Einbruch ist so gewaltig, dass er kaum vorbeigehen wird wie ein Gewitter. Es dürfte sich vielmehr um einen politischen Klimawechsel in Deutschland handeln. Die Grünen verlieren ihre strategische Position im Machtgefüge der Republik: Die SPD überholt sie in den Umfragen wieder und holt sich den Nimbus als Volkspartei der linken Mitte zurück. Die diesjährigen SPD-Wahlsiege in Hamburg und München haben den Höhenflug der Grünen schon vor Ausbruch der Corona-Krise offenbar werden lassen.

Zudem sind den Grünen Deutungsmacht und Definitionshoheit abhandengekommen. Grüne Themen sind derzeit kaum mehr gefragt. Schlimmer noch – sie werden wahrscheinlich lange nicht mehr richtig in Mode kommen. Nach der akuten epidemischen Notlage wird sich Deutschland viele Monate mit den wirtschaftlichen Folgen befassen müssen. Bei beiden Themen sind die Grünen keine Kompetenzführer. Zudem gilt: Eine Gesellschaft, die die unmittelbare Pandemie-Katastrophe durchlebt, wird sich der mittelbaren Klimakatastrophe nicht mehr mit gleicher Inbrunst zuwenden wollen.

Für Habeck wird die Krise zur persönlichen Niederlage

Die Schwäche der Grünen trifft auch das Ansehen von Robert Habeck. In den Politiker-Beliebtheitsrankings wird er in diesen Wochen durchgereicht. Von Armin Laschet bis Olaf Scholz, von Jens Spahn bis Markus Söder – sie alle überholen ihn. Für Habeck wird die Krise zur persönlichen Niederlage. Nicht nur seine Siegeraura nimmt Schaden. Vor allem die Krisentauglichkeit wird derzeit geprüft – und leidet. Große Krisenlagen sind für Politiker Definitionsmomente ihrer Karrieren. Das kann – wie 1962 im Fall von Helmut Schmidt bei der Hamburger Sturmflut oder 2002 bei der Sommerflut mit Gerhard Schröder – eine Karriere positiv prägen. Bei Markus Söder deutet sich Ähnliches derzeit an.

Wenn ein Politiker aber im entscheidenden Moment als schwach wahrgenommen wird, kann er sich von diesem Makel fortan nur schwer befreien. Das droht nun Robert Habeck. Er findet im Verlauf der Corona-Krise weder eine richtige Rolle noch eine Strategie. Mal lobt er die Bundesregierung wie ein Ministrant, dann kritisiert er sie wegen Kleinigkeiten wie ein Nörgler. Einen eigenen programmatischen Punkt – wie etwa die schwedischen Grünen, die eine ganz eigene, liberale Linie der Corona-Bekämpfung zur Verblüffung der Welt etablieren – wagt er nicht.

Habeck lässt sich “Die Pest” von Camus lesend fotografieren, während andere die Pest unserer Tage aktiv bekämpfen. Er postet auf Instagram ein Foto, wie er sich selbst die Haare schneidet, während Olaf Scholz einen Billionen-Rettungsschirm über der Republik aufspannt. Er wirkt inmitten der Krisengewitter wie ein Schönwetterkapitän, der zur Lösung der Probleme nichts beizutragen hat.

Für Habeck geht es dieser Tage um einiges – um die kollektive Prüfung seiner Bundestauglichkeit. Er war in den vergangenen Monaten in vielen Medien schon als denkbare Kanzlerfigur der Zukunft stilisiert worden, jetzt gilt es, dieser Erwartung gerecht zu werden. Doch das tut in Wahrheit sein größter Konkurrent: Olaf Scholz gewinnt in der Krise enorm an Statur. So wie Armin Laschet und Markus Söder um die künftige Führung des bürgerlichen Lagers ringen, so tun dies – unbemerkt, aber nicht minder breitbeinig – auch Habeck und Scholz für das linke Lager.

Dabei hat Scholz als Vizekanzler und Finanzminister allerlei Handlungsinstrumente in Hand, er verkörpert die Exekutive und jede Krise ist die Stunde der Exekutive. Anders als Habeck findet Scholz einen stimmigen Krisentonfall der seriösen Verantwortung. Was ihm lange als politischer Nachteil angekreidet wurde, die spröde Sachlichkeit, wird nun zu seinem Trumpf. Genau andersherum verhält es sich bei Habeck. Seine blumige Intellektuellensprache wirkt momentan entrückt und passt nicht mehr in den Krisenmodus der Republik.

Offen gegen deutsches Interesse

Habeck hat lange gebraucht, bis er in der Krise endlich ein Thema gefunden hat, das ihn vom Handeln der Bundesregierung unterscheidet. Ausgesucht hat er sich nun ausgerechnet die Coronabonds. Deutschland müsse diesen endlich zustimmen: “Gemeinsame Anleihen wären ein demokratischerer und transparenterer Weg für mehr Stabilität in Europa”, tönt Habeck plötzlich im staatsmännischen Tonfall, um gleich noch eine Attacke nachzuschieben: “Ich verstehe da Herrn Scholz und Frau Merkel wirklich nicht.”

Tatsächlich widersetzt sich die Bundesregierung tapfer den Forderungen aus Italien nach einer Vergemeinschaftung der Schulden. Sie tut dies mit guten Argumenten, denn Eurobonds sind schon seit Jahren ein machtpolitisches Ziel der Südstaaten, um Deutschland in die Haftung der eigenen Schulden zu zwingen. Dies aber widerspricht der No-Bail-Out-Klausel der geltenden EU-Verträge. Coronabonds würden also viele Monate und ein langwieriges Ratifizerungverfahren dauern, ehe sie Realität werden könnten. Sie können also in der Krise kaum helfen.

Es geht Rom daher nicht um eine Nothilfe, sondern um eine Verschiebung der Euro-Verfassung zu Deutschlands Nachteil. Coronabonds würden gegen die Grundabmachung des Euro-Systems verstoßen, die insbesondere der deutschen Bevölkerung bei Aufgabe der D-Mark einst versprochen wurde. Damit stellt sich Habeck offen gegen deutsches Interesse. Aber eben auch gegen Olaf Scholz.

Diese Positionierung dürfte Habecks Probleme eher vertiefen als lösen. Denn fast zwei Drittel der Deutschen lehnt Coronabonds einer Insa-Umfrage zufolge ab. Scholz kann nun diese Mehrheit vertreten und sich als Verteidiger von Recht und deutschen Ersparnissen in der Krise perfekt in Szene setzen. Punktsieg für Scholz im Zweikampf um die Führung der linken Mitte in Deutschland.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

peter jkoljaiczek / 23.04.2020

All die, die sich selbstgerecht empört aufmachten in den Städten den “Klimanotstand” auszurufen, merken auf einmal was ein richtiger Notstand ist und werden neu geeicht. Verzeihung, nicht alle. Beamte und Pensionäre, Lehrer und Richter, die Ihre Brötchen komme-was-wolle erhalten, werden weiterhin den Zeigefinger heben. Aber spätestens wenn die Inflation durch die Geldschwemme und die Enteignung durch Entwertung kommt, werden auch sie sich fragen, ob man den den Nachbar denunzieren soll, weil er seinen Joghurtbecher nicht zuerst abgespült hat, bevor er ihn in den gelben Sack warf.

Michael Sachs / 23.04.2020

Die meisten Kommentare hier sind ja teilweise bitterböse u. das zu recht, diese Partei hat doch nur durch die elende Verfassung von CDU u. SPD so zu gelegt ich weiß noch das die vor 2/3 Jahren am 6% Abgrund standen, u. nur durch die miese Performens von Merkel u. Co sind die in den Olymp aufgestiegen vollkommen unberechtigt, gleichzeitig bin ich nicht sicher ob die deutschen Wähler etwas begriffen haben es kann auch nur vorübergehend sein. Es ist ja bekannt das die Menschen seit den Neandertalern u. noch weiter zurück bei den Menschenaffen in einer Gefahr sich immer hinter einem Silberrücken versammeln um beschützt zu werden, ich denke so toll haben sich die Ministerpräsidenten auch nicht gerade geschlagen aber natürlich besser als Rot Grün. was mich vorsichtig optimistisch stimmt ist die Tatsache das es einen Wechsel in der Stimmung geben kann aber sehr sicher bin ich mir nicht.

Klaus Schlademann / 23.04.2020

Mir war schon seit längerem klar, dass der Hype um die Grünenspitze sich “totlaufen würde. Trotz aller Mühe der Talkshow-Moderator/innen ist es nicht gelungen diese politischen Traumtänzer auf der Höhe zu halten.

Uta Buhr / 23.04.2020

Das Foto von Robert Habe - und Kannnichts,  resedagrüner Grashüpfer der naiven Alternativen,  sagt mehr als tausend Worte: Hier präsentiert sich ein bereits in die Jahre gekommener, frühzeitig verfetteter ungepflegter Spießer, der sich bereits im Kanzleramt wähnte. Und dies, obgleich er mit dem Land, dessen Bevölkerung er als Obermufti vertreten wollte, nichts anfangen kann und nie konnte. Alles zum Kotzen - die Biodeutschen bestimmt auch. Tja, Robertchen, aus diesem Traum wird nun wohl nichts. Ganz dumm gelaufen für dich und deine strunzblöden Mitläufer, auf deren Namensnennung ich hier verzichten möchte. Übrigens - die Idee von der Abschaffung der alten Ölheizungen zugunsten neuer umweltfreundlicher Heizkörper finde ich gar nicht so schlecht, Wäre ich Hotelière in seinem vom Tourismus abhängigen Bundesland Schleswig-Holstein, ließe ich diese umgehend installieren und Herrn Habeck die Kosten dafür in Rechnung stellen. Wer soviel von Solidarität auf EU-Basis schwafelt, wird doch wohl seinen Obolus zugunsten der notleidenden Gastronomie im eigenen Land gern zahlen. Immerhin haben die Abgeordneten in Österreich einem Verzicht auf ihre Apanagen bereits zugestimmt. Wie zu erwarten, sind unsere sonst so großmäuligen Abgeordneten, die stets die Geldbörsen des Steuerzahlers öffnen für jeden, der nur das Wort Asyl stammeln kann. überhaupt nicht amüsiert ob dieser Zumutung. Wann schmeißt dieses Volk diese Parasiten endlich aus dem Amt. Was nun Ihre Elogen auf die Politiker der beiden wieder erstarkenden “Volksparteien” CDU/CSU und SPD anbelangt, kann ich mich des Gefühls nicht erwehren, dass Sie, lieber Herr Weimer, auf deren Gehaltsliste stehen. Greifen wir nur einmal den von Ihnen so hoch geschätzten Olaf Scholz heraus, der - während ein ganzer Stadtteil in Hamburg brannte - seelenruhig mit dem Trampel aus der Uckermark in der Elphie den Klängen von “Freude schöner Götterfunken” lauschte. Ein Rücktritt nach dem Hamburger Debakel - Fehlanzeige. Totalversager - nein danke!!

Gerd Körner / 23.04.2020

Zitat: “Das heißt: Die Grünen haben in wenigen Wochen mehr als ein Drittel ihrer Wählerschaft verloren.” Wann und wo haben die Grünen mehr als ein Drittel ihrer Wählerschaft verloren? Das wäre nämlich zu schön um wahr zu sein. Nach meinen Informationen sitzen die Grünen immer noch mit gerade mal 8,9% im aktuellen Bundestag… Insofern sind Stimmungen noch lange keine Stimmen. Aber wem sag ich das? - Krisen sind auch immer die Stunden der Macher. Oder um es in die Fußballersprache zu übersetzen: “Wichtig ist auf’m Platz!” Die Randfiguren haben nichts zu sagen. Weder die Habecks noch die Lindners oder Gaulands dieser Welt. - Das Covid19 sorgt von sich aus für saubere Luft in Deutschland. Die Klimaziele mit abgesenkten CO2 Immissionen werden erreicht. Wer braucht denn dann noch die Grünen? Was wir jetzt durchleben, hätte sich Greta nie träumen lassen. Wo ist die eigentlich geblieben?

Bruno Didrichsons / 23.04.2020

Das Versprechen, dass jeder für seine Schulden selbst verantwortlich ist wurde mit dem unbeschränkten Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB, Targetsalden usw. längst gebrochen. Und den Deutschen wären zwar jetzt die Eurobonds nicht egal, aber sie würden die Parteien, die das machen, auch wieder wählen und das Ganze somit nachträglich wieder legalsieren! Bis heute spricht sich eine große Mehrheit gegen die massenhafte Einwanderung in die Sozialsysteme und die fortschreitende Islamisierung aus. Doch das Ganze wird ohne Rücksicht darauf in großem Stil weiterbetrieben ( für alle sind die Grenzen geschlossen, ausser für Migranten ohne Ausweis, die das Wort Asyl aussprechen können). Und die Regierung, die das zu verantworten hat, hat Spitzenwerte. Nein, die Deutschen würden diese Parteien auch wieder wählen, wenn es Eurobonds gäbe. Vollkommen egal, weche Versprechen die brechen und welche Rechtsbrüche und Skandale (Spahn : “Wir sind gut vorbereitet”) die produzieren. Und die Grünen als “linke Mitte” zu bezeichnen, ist wohl mehr als daneben. Die legen sich doch bei jeder Gelegenheit mit den Kommuisten in ein Bett und sind danach von diesen eigentlich nicht mehr zu unterscheiden (Siehe Berlin oder Thüringen!). Als linke Mitte kann man heute bestenfalls noch Teile der Union bezeichnen. Die politischen Koordionaten wurden von Merkel in den letzten Jahren halt extrem nach links verschoben. Kohl würde heute wahrscheinlich vom Verfassungsschutz beobachtet. Nein, die Grünen bewegen sich in ihrer Mehrheit eindeutig im Bereich von Linksaussen, genau so wie die große Teile der SPD und die Linke in weiten Teilen im linksextremem Bereich!

Mathias Rudek / 23.04.2020

Leider trägt die aktuelle Situation in Form dieser Pandemie dazu bei dieser unsäglichen Kanzlerin und dem Rest der Regierung den Rücken zu stärken. Aber es zeigt zum Glück endlich einen nackten Teil dieser ideologisch verseuchten pseudo-grünen Partei; nichts als hohle Phrasen können die selbsternannten Protagonisten dieser Partei dreschen, was dahintersteckt ist das nackte und wahre “Nichts”. Der Pragmatismus und Opportunismus eines Olaf Scholz ist wenigstens für mich noch profan nachvollziehbar. Egal ob es die Harbecks, die Göring-Eckardts, die Baerbocks und auch die Fatima Roths sind mit den immer gleichen Themen, diese gegen die eigene Nation und ihre Menschen gewendete Politik, nie wirklich pragmatisch und wertschöpfend für dieses Land. Sie können ihre intellektuellen Schwächen nur kompensieren, indem sie sich – und noch nicht mal das ist fundiert – nur moralisierend über die Politik der “Anderen” äußern können. Ich hoffe das diese Partei mit dem Verlauf der Pandemie-Maßnahmen (wie immer diese zu bewerten sind) gnadenlos in den Keller sinkt, ich weine denen keine Träne nach.

Ursula Horvath / 23.04.2020

In Krisenzeiten erkennen auch die oft so Uninteressierten   an der Welt da draußen, dass eine Krise verlässliche Leute braucht. Na ja, Merkel ist zwar mein persönlicher Albtraum, doch einen Spahn, Söder oder gar Laschet könnte ich mir in der heutigen Lage nicht erhoffen. Schlimmer geht es immer und mit Habeck diesen grünen Blender, würde es auf Garantie noch schlimmer gehen! Das erkennen wahrscheinlich auch die Dümmsten und deshalb hat der abgegessen und wird weiter Kinderbücher schreiben. Das nächste Buch aus seiner Hand sollte dann heißen: Das Versagen des kleinen Gretchens und ihre Hintermänner. Das würde ich dann sogar kaufen, damit der große Robert nicht verhungern muss!

elke popken / 23.04.2020

Herr weimar, das sie sich in diesen Zeiten an einen wie habeck abarbeiten und etwas auf Umfragen geben!? Herr Scholz, der vollkasko-staatsfinanzminister der einen vollkasko- Kapitalismus in Reinkultur betreibt (tichy) und von Verschuldung “ohne grenzen nach oben” spricht, ist einer der “grossen krisenbewaeltiger”!?? Wir wissen doch mittlerweile, warum diese sargnaegel der Demokratie und wirtschaft corona noch eine Weile zur Machterhaltung benutzen: die grünen sind ausgeschaltet, Greta darf nicht hüpfen, Klimaverrueckte ueben keinen Druck mehr aus, das Volk wird matt gesetzt und Merkel kann allein mit ihren Handlangern sozialistisch durchregieren! Corona als perfekte alibifunktion, alles alternativlos!

Erhard Pohl / 23.04.2020

Warten wir mal ab, die Maschinerie läuft doch bereits. Mittlerweile tauchen immer mehr Berichte auf in denen versucht wird, einen “dramatischen” Zusammenhang zwischen Stickoxyden und Covid-19 darzustellen. Wenn alles irgendwann mal vorbei ist, wird uns womöglich erklärt dass es ohne die bösen Diesel nie zu so einer Pandemie hätte kommen können.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Wolfram Weimer / 26.06.2020 / 06:00 / 80

Corona als Kanzlermacher

In der CDU knistert es. Die Kanzlerkandidatur-Frage legt sich wie eine Krimispannung über die Partei. Im Dreikampf und die Merkelnachfolge zwischen Markus Söder, Armin Laschet…/ mehr

Wolfram Weimer / 18.06.2020 / 06:29 / 104

Der Rassist Karl Marx

Die Rassismus-Debatte eskaliert zum Kulturkampf. In Amerika werden Kolumbus-Denkmäler geköpft oder niedergerissen, in England sind Kolonialisten-Statuen zerstört oder in Hafenbecken geworfen worden, in Antwerpen trifft…/ mehr

Wolfram Weimer / 12.06.2020 / 10:00 / 47

Nichts ist unmöglich: AKK als Bundespräsidentin?

„Das ist die größte Wunderheilung seit Lazarus“, frohlocken CDU-Bundestagsabgeordnete über das Comeback ihrer Partei. Die Union wankte zu Jahresbeginn dem Abgrund entgegen, immer tiefer sackten…/ mehr

Wolfram Weimer / 21.05.2020 / 12:00 / 23

Warren Buffet traut dem Braten nicht

Warren Buffetts Barreserven liegen jetzt bei sagenhaften 137 Milliarden Dollar. Das ist so viel wie das Bruttosozialprodukt der 50 ärmsten Staaten der Welt zusammengenommen –…/ mehr

Wolfram Weimer / 07.05.2020 / 06:29 / 105

Anders Tegnell: Der Stachel im Fleisch der Corona-Politik

Schwedens Staatsepidemiologe Anders Tegnell spaltet die Gemüter. Er trägt weder Anzüge noch Medizinerkittel. Er vermeidet jedes Pathos und Wissenschaftlergehabe. Im Strickpullover erklärt er mit lässiger…/ mehr

Wolfram Weimer / 17.04.2020 / 06:17 / 90

China blockiert Recherchen zur Virus-Herkunft

Wie kam das Coronavirus von der Fledermaus auf die Menschen? Der Tiermarkt in Wuhan war es wohl doch nicht. Ein Virus-Forschungslabor nebenan spielt offenbar eine…/ mehr

Wolfram Weimer / 03.04.2020 / 06:25 / 100

Die liberale Corona-Bekämpfung

Die Bewältigung der Corona-Krise ist nicht alternativlos. Während viele Länder Europas – auch Deutschland – auf radikale Massen-Quarantänen mit wochenlangen Ausgangssperren und Kontaktverboten setzen, vertrauen…/ mehr

Wolfram Weimer / 06.03.2020 / 16:00 / 16

Joe Biden ist der Olaf Scholz Amerikas

Den Linken ist er mit seinen moderaten Positionen zu mittig. Den Jungen ist er mit seinen 76 Jahren zu alt. Den Reformern ist er zu…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com