Es wundert mich schon lange, dass beispielsweise die Angehörigen von einem Mädchen, dessen Vergewaltiger -  zu Bewährung verurteilt, also quasi freigesprochen - höhnisch grinsend den Gerichtssaal verlassen, während das Mädchen - der ein Richter, (der auffallend häufig eine Richterin ist) auch noch die geringe Genugtuung, die eine angemessene Strafe bieten würde, verweigert hat - zusätzlich gedemütigt ist und ein Leben lang zusätzlich zur Tat daran zu leiden hat—dass deren Angehörige nicht häufiger zur Selbstjustiz greifen. Sie würden bei den von Ihnen genannten 2/3 der Bevölkerung Verständnis und Unterstützung erfahren. Es wird vrmutlich nicht mehr lange dauern, bis auch die Angehörigen der Opfer von der entsprechenden Klientel lernen werden, wie man den Richter einschüchtern muss, um das gewünschte Urteil zu erlangen. Sie werden es lernen müssen, wenn sie nicht untergehen wollen. Oder es werden sich wie in früheren Zeiten Femegerichte bilden, die dem, was sie unter Recht verstehen, wieder zur Geltung verhelfen werden. Übrigens: Unser Rechtssystem ist auf zivilisierte Menschen zugeschnitten, bei Menschen mit mittelalterlichen Vorstellungen (zu denen viele Migranten gehören) ist es wirkungslos, auch wenn es für alle gleichermaßen gälte und durchgesetzt werden würde. Auch die Deutschen von vor 800 Jahren hätten über ein Rechtssystem wie das unsere nur gelacht. Was also tun? Mittelalterliche Gesetzgebung wiedereinführen? Die Zivilisierten weiterhin hilflos den Unzivilisierten ausliefern? Letzteres ist das Bequemste und wird derzeit praktiziert. Fragt sich, wie lange sich die Zivilisierten das noch gefallen lassen, bevor sie aus Gründen des Selbstschutzes zu den Methoden der Neuankömmlinge greifen. Keine Angst, die Schirmherren undvor allem -herrinnen der ungesteuerten Massenimmigration, für die Recht ja ohnehin nur gültig ist, wenn es ihren Vorstellungen nutzt und sonst ruhig mißachtet werden kann, werden auch die Judikative zurück ins Mittelalter katapultieren.

Die Wahl des Betrachtungszeitraums von 2015 bis heute ist mir definitiv zu kurz, denn das Justizversagen existiert doch bereits seit Jahrzehnten: Da fährt einer zum x-ten Mal ohne Führerschein, baut einen tödlichen Unfall und verlässt das Gericht als freier Mann mit einer weiteren Bewährungsstrafe. Da schlägt oder sticht ein angeblich Betrunkener, der sich später an nichts mehr erinnert, jemand tot oder verletzt ihn lebensgefährlich und bekommt Dank des Alkohols Strafnachlass. Da legt einer Berufung gegen sein Urteil ein, um wie auf dem Basar ein für ihn günstigeres zu erhandeln. Da werden vorbestrafte Schlägertypen nur vom Richter ermahnt, statt weggeschlossen. Zeugen werden massiv bedroht und keinen interessiert es. Und als wäre das alles nicht schon unerträglich genug, vor allem für die Opfer, delegieren die Damen und Herren des BVG die für Deutschland existenziellen Entscheidungen ans EuGH (Bsp.: EZB-Anleihenkäufe, GEZ-Rundfunkgebühren usw.) Es liegt politisch so unendlich viel im Argen, dass ich es hinschreiben muss: Die Altparteien haben Deutschland auf dem Gewissen.

“Da aber zugleich zahllose Sekretärinnenstellen im Zuge wiederholter Sparmaßnahmen gestrichen wurden, müssen viele Staatsanwälte ihre Anklageschriften per Hand eintippen, während sich täglich neue Fälle auf den Schreibtischen stapeln. ” Da lachen ja die Hühner…......Würde mal sagen die Zeiten des Diktats und Vor - friemelns unleserlicher Texte für Fräulein Müller sind vorbei .....auch wenn dies für so manchen Sesselfurzer mit Diktiergerät eine tiefe narzistische Kränkung scheint…..Meine Empfehlung: ein Kurzlehrgang im 10 Fingersystem….Es gibt aber auch rekordverdächtige die selbst mit dem Ein Finger System ein ganzes Bataillon von Sekretärinnen schlagen….Das liegt nicht an den Tippkünsten der Sekretärinnen sondern den Ton- oder Schriftvorlagen, die die schnellste Kraft überflüssig und zur   Schnecke machen doppelten Sinne des Worts…..... Zur Glaubwürdigkeit der Jurispudenz: Der Einzug des Quetschgeldes für unerwünschte Darbietungen führte zu “Auszug” des Rechts.  Und wo kein Rechtsstaat brauchts auch keine Anwaelte und Rechtsschutzversicherung mehr. Die deutsche Jurisprudenz war in der Abschaffung der von den Alliierten geerbten Verfassung von seltener Einigkeit was irgendwann wie so vieles hier zum Kuriosum der Geschichtsforschung werden wird…......

Ein sehr guter Freund, ehemaliger Vorsitzender Richter einer Großen Strafkammer hat für seine “Kollegen” nur ein Urteil übrig: Politkorruptes Gesindel. Selbst dem Laien erschließt sich dies alleine aus der Existenz einer sog. “Verfassungsrichterin” Baer. Oder mit den Worten des Dante Alighieri: Die ihr hier eintretet, lasse alle Hoffnung fahren…

In einem Leserkommentar in der F.A.Z. habe ich vor einiger Zeit mal den Satz gelesen: “Wer Deutschland noch für einen Rechtsstaat hält, hat wohl in den vergangenen zehn Jahren nicht mit der Justiz zu tun gehabt.”

Mensch, Kirsten Heisig! Da sitzt du nun auf deiner Wolke und schaust dem Treiben hier unten zu. Ich gäbe was drum, könntest du uns deine Gedanken kabeln! Nach deinen Erfahrungen wirst du kaum überrascht sein. Trotzdem, man will immer nicht glauben, dass tatsächlich alles so schlimm steht, wie man vermutet. Gar schlimmer.

Sehr geehrter Herr Rietzschel, leider ist Ihre Forderung nach einer “Unabhängigkeit der Gerichte” eine große Illusion. Schauen Sie sich z.B. die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) an und sehen Sie dann, nach welchen Proporz sich die Senate zusammensetzen und insbesondere wer die Richter vorschlägt und abschließend bestimmt (sh. hier die aktuelle Wahl des -noch- stellvertretenden Verfassungsgerichtspräsidenten aus der Mitte des Parlaments heraus). Und da es mit der absoluten Unabhängigkeit von Richtern nie was werden wird, wäre ich schon dankbar, wenn sich Richter bei ihren Beschlüssen und Urteilen innerhalb ihrer Abhängigkeit dennoch an bestehendes Recht und Gesetz halten würden. Das hat bisher eigentlich immer funktioniert. Das BVerfG hat nun in dieser Beziehung gerade im Hinblick auf die Grenzöffnung Sept. 2015 und die anschließende Flüchtlingskrise eine ganz spezielle neue Form der Rechtsetzung entwickelt:  Wenn deutsches Recht einschl. Grundgesetz partout eine politisch gewünschte Entscheidung nicht hergibt (...dauerhaft offene Grenzen sind im Grundgesetz nicht vorgesehen! Noch nicht einmal der eigene wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat hier eine Lösung für die Regierung gefunden! ), dann wird kurzerhand an den Europäischen Gerichtshof (EuGH)weitergeleitet; und in Europa und beim EuGH ist bisher und wird weiterhin immer eine regierungskonforme Lösung gefunden werden. Wetten?

Es heißt so oft und gern: “Die Gesetze geben das nicht her.” Beispiel: ein mehrfach kriminell aufgefallener Asylbewerber kann nicht außer Landes geschafft werden, weil das vom Gesetz her nicht möglich ist. Nun kann ich mich an zahllose Gesetze erinnern, die in den vergangenen Jahrzehnten geändert, verschärft, neu geschaffen oder abgeschafft wurden. Wieso ist das nur bei Gesetzen möglich, die nicht der rotgrünen Agenda entsprechen bzw. dieser zuarbeiten?