Die SPD könnte mit Leichtigkeit wieder auf über 30% kommen, wenn sie sich nur für eine konsequente Kontingentpolitik aussprechen würde, so wie das viele ihrer Schwesterparteien im Ausland (wie Australian Labour, Dänische Sozialdemokraten, Teile der SPÖ) längst getan haben. Denn es ist doch vor allem dieses starre Nein zu jeglicher Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen, das die SPD heute für immer mehr Menschen völlig unwählbar macht. Nachdem 2014/15 die von der Migrationsforschung schon lange vorher prophezeite Welle einer noch nie zuvor dagewesenen Massenmigration tatsächlich auf Europa zukam, womit die bisherige Politik einer weitgehend unbegrenzten Aufnahme von Flüchtlingen völlig unhaltbar wurde und wodurch auch die Bevölkerung früh mit weiter Mehrheit entsprechende Änderungen wollte, beschloss die SPD im Dezember 2015 einfach das glatte Gegenteil davon und sagte Nein und Nein und nochmals Nein zu jeglicher Begrenzung in egal welcher Form. Solche Forderungen seien ausländerfeindlich, seien rechtspopulistisch, seien verfassungswidrig, seien völkerrechtswidrig, seien wirtschaftlich falsch, seien politisch falsch, seien ethisch falsch, und fertig. Die Deligierten erteilten damit auch ihrer damaligen Parteiführung eine herbe Niederlage, denn die hätte sich das damals ganz anders gewünscht. Erinnert sich heute noch jemand an jene gemeinsame Erklärung von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier im Oktober 2015? 500.000 Flüchtlinge könne ein wirtschaftlich so starkes Land wie Deutschland pro Jahr vielleicht noch verkraften, aber unbegrenzt sei das ganz sicher nicht möglich? Oder erinnert sich noch jemand an die Erklärung des damaligen SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann, der sich sogar (völlig zurecht) für eine konsequente Kontingentlösung wie in Australien ausgesprochen hatte? Seit dem rigorosen Nein der Partei zu diesen Vorschlägen ihrer eigenen Parteiführung im Dezember 2015 sind solche Stimmen der Vernunft in der SPD völlig verstummt.
Das mit der Frauenquote im Bundestag ließe sich lösen, wenn Frauen nur Frauen wählen dürfen und Männer nur Männer. Stellt sich die Frage was man mit den anderen 2000 bis 3000 Geschlechtern macht? Und wenn eventuell jedes Geschlecht mindestens einen Abgeordneten stellen darf, kann man überhaupt einen Raum überbauen, der 1.000.000 Menschen fasst? Denn so groß müsste der Bundestag vermutlich sein, damit das Verhältnis stimmt. Und ist das mindestens. Apropos Quote, die meisten Abgeordneten sind Beamte und Juristen. Wären nicht auch Quoten nach Berufsgruppen von Nöten? Ach und vielleicht das ganze um Regionen, Größe und Haarfarbe erweitern? Dann könnte der Bundestag locker auf weit über 10 Mio. aufgestockt werden. Wenn wir dann mit die Schuhgröße mit einbeziehen, brauchen wir keine Wahl mehr, weil sich dann jede selbst vertritt und Abstimmungen wären dann Volksabstimmungen. Ach so weit geht die Liebe dann doch nicht, denn das wäre dann ja wirkliche Demokratie. Etwas mit dem die SPD wie die meisten anderen Parteien offenkundig schon lange nichts mehr anzufangen wissen.
Es wird darauf hinauslaufen, dass die SPD die Demokratie so definiert wie die SED. Das löst dann erstmal die Probleme für die nächsten 40 Jahre. Alternativ gibt es auch das Modell Venezuela.
„Der Volkspartei SPD ist das Volk abhanden gekommen. Die SPD kämpft für gesellschaftliche Randgruppen und entfernt sich immer weiter von der arbeitenden Bevölkerung. Die SPD spendiert Geld ans Milieu.“ Herr Buschkowsky legt eben, schon aus seiner Erfahrung raus, den Finger in die SPD Wunden, das geht GAR NICHT, wurde er inzwischen ausgeschlossen ? Ein SPDler, der die Wahrheit sagt, genauso wie Sarrazin, soll ausgeschlossen werden aus der “Arbeiterpartei” SPD. SO geht Politik heute. WENN viele SPDler sich die Kritik zu Herzen genommen hätten, WENN!, würden sie heute mit Sicherheit nicht am Abgrund rumtaumeln. Geschieht ihnen recht ! Es muß noch weiter abwärts gehen. Obwohl ich stark im Zweifel bin, daß daraus Konsequenzen (ätschi bätschi, in die Fresse) gezogen werden. Mit der “Besatzung” Herr Hauptmann, wie Sie sie beschreiben sicher nicht ! MIr ist es auch egal, ich wähle die “Truppe” so oder so nicht.
Jeden Morgen, wenn ich in DE weile, hole ich meiner älteren, gehbehinderten Nachbarin ihre Zeitung aus dem 50 Meter entfernten Briefkasten. Ja es gibt noch einige traditionalistisch eingestellte Bürger in Brandenburg, die das zusammen mit ihrer Partei SPD abstürzende Kampfblatt “Märkische Allgemeine” lesen. Der Optimismus dieser Partei stützt sich wohl auf die Tatsache, dass während ihres tiefen Falls sie selbst bei klarem Wetter den Aufschlagspunkt noch nicht sehen können. Zurück. In jenem Blatt stand auf der ersten Seite das Ergebnis einer Forsa Umfrage über AfD Wähler in Brandenburg. Jener ist “ängstlich, autoritär und pessimistisch” Nach einem kurzen Blick in den Spiegel ich meine jetzt dieses Glasding, welches mir schon am frühen Morgen schonungslos die Wahrheit sagt. Ja es stimmt Forsa hat recht. Ich habe Angst, dass die Neujahrsansprache 2018 wider erwartend von einem Bundeskanzler mit Namen Angela Merkel gehalten wird. Ich bin pessimistisch, dass die derzeitige Regierung noch irgendetwas zum Wohle des deutschen Volkes zustande bringt. Ich bin autoritätsgläubig und würde viel dafür geben, dass Friedrich II wieder die Straße unter den Linden entlang reitet.
Eine Partei, die ihr Heil in ihrer Vergrünisierung sucht, zum Fürsprecher für alle möglichen Randgruppen wird, ihre eigene, ehemalige Klientel dabei außer acht lässt, nicht mehr versteht, dass das Funktionieren einer Gesellschaft von deren arbeitenden Mitte abhängt, sollte lieber geschlossen zu Grünen oder Linkspartei übertreten und keine Steuergelder mehr verbrauchen. Sieht denn die SPD nicht, dass wir bereits ein Überangebot an linker Gesinnung zeitigen? Glaubt sie wirklich, in einer Befolgung dieser Gesinnungsideale läge die Zukunft? Glaubt sie allen Ernstes, das sei ein Ausdruck von Modernität? Das sei des Pudels Kern? In diesem Kern steckt eher der Teufel als die Zukunft. Es gibt noch eine arbeitende Bevölkerung, liebe SPD. Und die braucht euch. Die fühlt sich von euch im Stich gelassen. Die hat das Gefühl, ihr interessiert euch nicht mehr für sie. Die hat das Gefühl, ihr interessiert euch nur für euch selbst. Für euer Auskommen auf der Basis von Staatsknete. Ihr könnt prächtig davon leben und lauter nett anzuhörende Parolen erfinden, lauter nett anzuhörende Vorhaben in die Welt hinausposaunen, euch auf eure Tradition berufen, in unterschiedlichen Koalitionen mit tun, staatstragend daherkommen, von Gerechtigkeit faseln und doch nur die Gerechtigkeit euch gegenüber meinen, Wutreden halten, vor Faschismus warnen. Klar, das kann alles sehr viel Spaß machen und recht einträglich sein. Aber erinnert euch doch mal an eure Ideale. Erinnert euch doch an die Menschen, draußen im Lande, erinnert euch an eure Vorgänger. Was würden die von euch halten?
Also das tolle neue Partei-Logo sieht für mich aus wie eine Mischung aus Stopschild (ist ja zwar rund anstatt achteckig) und Kreisverkehrszeichen. Trifft ja auch den momentanen Zustand dieser alt-ehrwürdigen Partei. Sich ewig um sich selber drehen, aber nie die richtige Ausfahrt aus diesem Kreisverkehr gefunden. Besonders köstlich ist auch der Link zum Artikel im “Vorwärts” ...(immer, rückwärts nimmer). “...Lieber mit Antideutschen auf die Straße als zu schweigen ....Ich jedenfalls gehe lieber mit gewaltfreien Antideutschen auf die Straße (ohne dabei jede ihrer Positionen zu teilen), als zur schweigenden Mehrheit zu gehören oder das Geschäft der Konservativen zu erledigen. Ja, vielleicht treffen junge Antifas oder Antideutsche nicht immer den Ton und die richtige Formulierung, auf Grundlage derer man gerne diskutiert. Und nicht jede Demoparole ist gelungen. Aber deswegen in Frage zu stellen, dass sie mit uns gemeinsam gegen Nazis auf die Straße gehen, dafür fehlt mir jedes Verständnis…” Ist dies nicht genauso ein Verhalten, wie es Vertretern der AfD so vehement vorgeworfen wird, wenn diese sich erdreisten, auf Veranstaltungen z.B. von Pegida auftreten??? Aber im Kampf gegen rääächts ist ja scheinbar jedes Mittel recht. Und das die jungen Antifas nicht immer den richtigen Ton treffen stimmt schon. Dafür treffen sie mit ihren Pflastersteinen, Zwillen und bestimmten, nicht zum Verzehr geeigneten Cocktails immer sehr gut.
Soso, das alte Schlachtschiff SPD will wenden! Hier ist die aktuelle Besatzung: Nahles (Navigation, Lindgren-Expertin, Schreihals), Schulz (100%), Barley (Frauenquote), Dreyer (Antifa), Maas (Zensur), Svenja Schulze (Windfahne), Weil (Autolobbyist), Stegner (Schlechte-Laune-Experte), Steinmeier (Linksrock-Experte), Kahrs (Polemik-experte), Kühnert (heimlicher Vorsitzender), Giffey (harmlos), Kohnen (erfolglos), Oppermann (woisser?), Scholz (Sparbrötchen), Lauterbach (Organ-Zwangsabgabe), ..... Noch Fragen? Die Damen und Herren sind ja schon bei Windstille überfordert. In dieser Zeit könnten sie mal im Seefahrer-Handbuch von Helmut Schmidt nachlesen, wie man eine Regatta gewinnt und was bei Sturm zu tun ist. Zum Glück für die SPD ist das CDU-Schlachtschiff ähnlich besetzt. Derweil sind die U-Boote der Grünen und der AFD auf Erfolgskurs.
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