Rendezvous mit der Despotie

Jeder Form despotischer Herrschaft wohnt die Motivation inne, Liebende voneinander zu trennen. Denn wer die Autonomie des Individuums hinsichtlich der Gestaltung seines engsten sozialen Netzes begrenzt, vermag sich selbst als primäre Orientierungsinstanz zu etablieren. Ein neuer Zaun an der Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz symbolisiert daher in besonderer Weise den finsteren Weg, auf den sich die westlichen Demokratien unvermittelt begeben haben. Dient doch diese Absperrung nicht der informierenden Markierung eines Territoriums oder der Abwehr gewaltbereiter Feinde. Sondern allein dem Zweck, Menschen daran zu hindern, sich körperlich nahe zu kommen und ihren Gefühlen füreinander Ausdruck zu verleihen.

Zur Errichtung eines autoritären Systems, das Folgsamkeit erzwingt, braucht es offensichtlich auch heutzutage keine fortgeschrittenen Technologien. Ein simples Drahtgeflecht und die Fügsamkeit angsterfüllter Bürger genügen völlig. Die Coronakrise verdeutlicht vor allem, wie brüchig die Fundamente eigentlich als stabil angesehener freiheitlicher Gesellschaften noch immer sind. 

Seit jeher ist die Idee vom inneren Feind das zentrale Werkzeug diktatorischen Machtgewinns und Machterhalts. Ein Virus wie SARS-CoV-2 stellt in dieser Hinsicht das ideale Hilfsmittel dar. Denn als bislang ungekannter Erreger trifft es auf eine Bevölkerung, der jede Grundimmunität fehlt. Obwohl nach aktuellem Wissensstand harmlos für die übergroße Mehrzahl der Infizierten, sind daher Szenarien denkbar, in denen es selbst bei einer vergleichsweise niedrigen Letalitätsrate sehr viele Opfer fordert. Und genau diese Bilder gestatten es, gleich jedes Individuum als potenzielle Bedrohung anzusehen.

Geradezu grobschlächtig erscheint dagegen das etablierte Konzept der Tyrannei, auf mehr oder weniger phantasievolle Weise ethnisch oder religiös differenzierbare Gruppen trotz ihrer jeweiligen Binnenpluralität als Ganzes zu diskreditieren. Die Pandemie bietet die viel effektivere Option, Misstrauen des Einzelnen gegen ausnahmslos alle Anderen zu schüren. Ob völlig unbekannte Zeitgenossen, denen man zufällig begegnet, ob Nachbarn, Familienangehörige oder gar Beziehungspartner: Jeder könnte den Erreger in sich tragen, ihn mitunter unwissentlich weitergeben und damit schließlich für einen Todesfall an einem anderen Ort zu einer anderen Zeit mitverantwortlich sein. Wer nicht ausreichend Abstand wahrt, wer keine Maske trägt, wer es gar wagt, in der Öffentlichkeit zu niesen oder zu husten, ist nicht mehr länger zu respektierender Mitbürger, sondern Gefährder. Aus dieser im Wortsinne asozialen Haltung entspringen letztendlich all die absonderlichen Vorgaben, denen sich die Menschen hierzulande seit einigen Wochen zu fügen haben. Neben dem Lesen von Büchern auf Bänken, dem Picknicken in Parks oder Feiern mit Freunden gelten nun selbst Küsse deutsch-schweizerischer Liebespaare als Unbotmäßigkeiten, die zu begehen gar ein Gitter unmöglich machen soll.

Handbuch für autoritäre Herrscher

Einem Handbuch für autoritäre Herrscher scheinen gar die übergeordneten, solche Exzesse begründenden Maßnahmen entnommen. Verhindere Versammlungen, auf denen sich oppositioneller politischer Wille formen und äußern könnte! Untersage kulturelle Aktivitäten als potenzielle Quelle subversiver Gedanken, ob Konzert, Theater oder Ausstellung! Schließe alle Bars, Clubs und sonstigen Veranstaltungsräume, um Veränderung suchende Subkulturen auszutrocknen! Verriegele die Kirchen, denn es darf keinen anderen Gott neben der Obrigkeit geben! Vernichte privatwirtschaftliche Wertschöpfungsketten zur Erhöhung der Abhängigkeit von staatlicher Alimentation! Und schließlich: Schränke die physische Beweglichkeit der Bürger so weit wie möglich ein und distanziere sie voneinander! Damit die für eine lebendige demokratische Gesellschaft so wichtigen horizontalen Strukturen des Austausches und der Debatte zerbrechen und allein der vertikale Informationsfluss über Regierungsverlautbarungen verbreitende Massenmedien die Meinungsbildung steuern kann. 

Wie es hierzulande möglich ist, über ein nachgeordnetes "Infektionsschutzgesetz", das vorwiegend Informationspflichten und Betretungsmöglichkeiten regelt, garantierte Grundrechte in dieser Breite und diesem Ausmaß zeitlich unbefristet auszusetzen, bedarf einer tiefgehenden juristischen Betrachtung. Auch sollte die Frage nicht unter den Tisch fallen, ob man das überhaupt für wünschenswert erachtet und daher einzelnen Landesregierungen tatsächlich weiterhin gestatten will, mittels eigenmächtig, jenseits aller parlamentarischen Kontrolle erlassenen Verfügungen eine Gesellschaft in dieser rigorosen Weise zu paralysieren.

Von mindestens ebenso großer Relevanz aber ist das Phänomen einer Bevölkerung, die einen derart tiefgehenden Freiheitsentzug nicht nur notgedrungen akzeptiert, sondern mehrheitlich sogar wohlwollend unterstützt. Das Spektrum der Reaktionen reicht von passiver Unterwerfung bis hin zur aktiven, mitunter enthusiastischen Denunzierung des vermeintlichen Fehlverhaltens Dritter. Opposition und Widerspruch finden sich dagegen nur selten und vereinzelt. Ein Gemeinwesen, in dem sich sonst unterschiedliche Interessengruppen wie die Kesselflicker streiten, verstummt und wirkt plötzlich wie gleichgeschaltet.  

Obwohl doch die teils fanatisch vertretene Überzeugung, die Stilllegung des öffentlichen Lebens und die weitgehende Abschaltung der Wirtschaft würden Menschenleben retten, rein spekulativ ist. Während diese Zeilen entstehen, sind gut 130.000 Infektionen in Deutschland nachgewiesen. Mehr als die Hälfte der Betroffenen gilt als geheilt. Nur einer von tausend Einwohnern trägt also derzeit das Virus mit Sicherheit und könnte es weitergeben. Die Wahrscheinlichkeit, mit der ein Restaurantbesuch in München die Insassen eines Hamburger Seniorenheims wirklich betrifft, geht daher gegen Null. Bei etwa 3.500 Verstorbenen wurde in den letzten Wochen SARS-CoV-2 nachgewiesen. Wie viele von diesen wirklich wegen des Erreger zu Tode kamen, ist aber unbekannt. Diese Datenlage rechtfertigt natürlich keinen Shutdown.

Nichts mehr übrig, das zu retten sich lohnen würde 

Man mag einwenden, es handele sich um eine nicht-repräsentative Stichprobe, man mag mit hohen Dunkelziffern argumentieren oder gar von einem sichtbaren Erfolg der bislang gewählten Vorgehensweise sprechen. Eindeutig belegen lässt sich das alles nicht. Man mag auf Modellrechnungen verweisen. Doch auch diese zeigen nicht Realitäten, sondern lediglich von zahlreichen mehr oder weniger plausiblen Annahmen abhängige virtuelle Welten. Das Virus könnte weit weniger letal sein, als viele Menschen glauben. Und es könnte weit weniger ansteckend sein als gedacht. Niemand weiß derzeit jedenfalls zu sagen, welche Art von Kontakt in welcher zeitlichen Dauer welche Viruslasten überträgt, die dann zu einem intensivmedizinisch zu behandelnden Krankheitsverlauf führen.

Ob das politisch erklärte Ziel, eine denkbare Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, nicht auch mit anderen Instrumenten zu erreichen gewesen wäre, bleibt daher ebenso offen wie der letztendliche Nutzen der nun gewählten Handlungsweise. Die ohnehin keine dauerhafte Lösung anbietet, sondern höchstens Symptome lindert, statt Ursachen zu bekämpfen. Solange kein Impfstoff zur Verfügung steht, ist mit jeder Lockerung des Kontaktsperren-Regimes eine erneut beginnende exponentielle Ausbreitung des Erregers prinzipiell in Kauf zu nehmen. Auf ein Vakzin zu warten, ließe aber nichts mehr übrig, das zu retten sich lohnen würde. 

Verstehen kann man das Herunterfahren der Gesellschaft also gerade nicht als zwingende Konsequenz epidemiologischen Wissens, sondern nur unter Berücksichtigung des Nutzens, den es einer auf Machterhalt fokussierten Administration stiftet. Tatsächlich erweisen sich Kontaktsperren, Geschäftsschließungen und sogar faktische Berufsverbote als überraschend problemlos zu implementieren. Wirksam verdecken diese zudem Versäumnisse der Vergangenheit, mithin die mangelhafte Vorbereitung auf Epidemien aller Art.

Von der Dynamik der Ereignisse eigentlich völlig überraschte Regierungen vermögen sich plötzlich als handlungsfähige und kompetente Krisenmanager zu verkaufen und damit ihr Ansehen zu steigern. Die Themen der Opposition – man denke an Klimaschutz oder Migration – geraten aus dem Blickfeld und verlieren ihr Mobilisierungspotenzial. Die in solchen und anderen Bereichen entstandene Wählerwanderungsdynamik ist vorerst gestoppt und in ihr Gegenteil verkehrt. Dies zeigt auf, woran sich Bundes- und Landesregierungen tatsächlich orientieren. Die Zahl der verfügbaren Beatmungsgeräte spielt gegenüber demoskopischen Werten nur eine nachgeordnete Rolle. Vor allem dann, wenn sich manchen Protagonisten parallel Karrierechancen eröffnen, seien es ein Parteivorsitz oder gar die Kanzlerkandidatur.

Glauben an eine potenziell bevorstehende Katastrophe

In der Coronakrise offenbaren sich die Komponenten jener Maschinerie, durch deren Wirken selbst liberale Rechtsstaaten in kurzer Zeit dem Totalitarismus anheimfallen können. Es braucht den unbedingten, von Evidenz jeglicher Art unabhängigen Glauben an eine potenziell bevorstehende Katastrophe. Zu deren Abwendung nicht weniger als eine radikale kollektive Verhaltensänderung notwendig erscheint. Trifft dies auf den latent vorhandenen Wunsch, vor allgemeinen Lebensrisiken wie „Krankheit“ oder „Tod“ durch staatliches Handeln geschützt zu werden, vermag sich die Tyrannei als breit akzeptierte, scheinbar wohlmeinende Kontroll- und Führungsinstanz einzuschleichen.

Und so verdüstert ein hoffentlich kurzes Rendezvous mit der Despotie diesen bislang so sonnigen Frühling. Die daraus zu ziehenden Lehren jedoch verdienen Beachtung über den Moment hinaus. Den Profiteuren der Situation ermangelt es natürlich an der Motivation, den Normalzustand schnell wiederherzustellen. Das scheinbar erratische Handeln der Exekutive hinsichtlich der Aufhebung von Restriktionen testet in Wirklichkeit auf sehr geschickte Weise die Geduld der Wähler. Die Rückkehr der Freiheit hängt also nicht primär von den Zahlen und Empfehlungen der Wissenschaftler ab. Sondern von der Bereitschaft der Bevölkerung, für die Normalität zu kämpfen und auf unterschiedlichen Wegen entsprechenden Druck auszuüben.

Der Rückgriff auf kollektivistische Konzepte erweist sich auch bei Pandemien als ungeeignet, da er selbst im Idealfall nur das eine Risiko durch ein anderes, viel größeres ersetzt. Stattdessen sind nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft Eigenverantwortung und Selbstständigkeit gefragt. In einer aufgeklärten, fragmentierten, vielfältigen und von komplexen sozialen wie ökonomischen Vernetzungen geprägten Gesellschaft muss jedes Individuum seinen eigenen, persönlichen Weg für den Umgang mit einer Krise finden und verfolgen dürfen. Wer dies nicht will und lieber in Unmündigkeit verharrt, endet als Untertan.