UNTERSTÜTZUNGS-ADRESSEN für Herrn SCHLEIF können über das Email-Formular des AG DINSLAKEN eingegeben werden. Die Direktorin ist Frau RinAG Flecken-Bringmann. Kollegen Schleifs im Präsidium des AG D. sind Frau RinAG Meinen, die Herren RiAG Dr. Vossenkämper und RiAG Otte. Herr RiAG Schleif war am 30.10.19 noch im Geschäftsverteilungsplan unter römisch IV. vertreten. Er ist nicht "geschasst" worden. Bezugnahme kann auf den Meinungsfreiheits-Artikel des GG erfolgen. Richter reagieren gewöhnlich allergisch gg. Dienstherren-Eingriffe. Die anderen Richter am AG D. sollten zur Solidarität gebeten /auf-gefordert werden. Es ist in ihrem Interesse. Sie sollten ebenfalls veröffentlichen, was der Souverän zu erfahren hat.
Respekt, Herr Schleif! Ob Thomas Fischer nur sauer ist, dass Sie ihm das Sujet geklaut haben? Allerdings denke ich, dass der Druck auf die Richter durch das kollektive Versagen aller vorgelagerten staatlichen Institutionen sowie der Familien enorm ist. Der Letzte soll es richten, im wahrsten Sinn des Wortes. SIMSALABIM. Das ist unmöglich.
Da zeigt jemand so oft geforderte Zivilcourage, aber es ist offenbar die falsche, die nicht hilfreiche im Sinne der politischen Korrektheit. Es sind dieselben Geister, die ihre Hassbotschaften gegen Richter Schleif verkünden und alle, die den desolaten Zustand der deutschen Rechtsprechung an das Licht der Sonne bringen, die sich über die Normalisierung des Pensionierungsalters für die obersten Richter in Polen erregen. Dass der Begriff Rechtsstaat für Deutschland nur Makulatur ist, weiß ich spätestens seit 1992, aber die Entwicklung des Rechtswesens nach 2015 ist nur noch eine einzige Verhöhnung des gesunden (also nicht politisch korrekten) Rechtsempfindens.
Es fängt bereits damit an, dass die Diffamierung einer ganzen Gruppe erlaubt ist (Staatsanwaltschaft Hamburg zu „Köterrasse“) und die explizite Beleidigung einer namentlich genannten Person (Landgericht Berlin zu „Drecks Fotze“). Andererseits verbietet der Datenschutz die Veröffentlichung von Bildern gesuchter oder verurteilter Gewalttäter. Auf manchen Beteiligten passt wohl Ludwig Thomas Diktum „ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande“. Oder Juristin.
Ich habe mir seinerzeit das Urteil des "Rasers" durchgelesen, der am 01.02.2016 in der Tauentzienstraße in Berlin einen unbeteiligten Menschen getötet hat. Hier hat der Richter richtigerweise einen Mord festgestellt und den Täter zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Aber unter der Sachverhaltsschilderung habe ich gelesen, dass der Täter (damals 27 Jahre alt) bereits 25 (!) Vorstrafen hatte und dafür keinen einzigen Tag im Gefängnis gesessen hat. Wie kann man 25 mal in Folge eine Bewährungsstrafe verhängen? In einem funktionierenden Rechtstaat müsste es doch möglich und üblich sein, solche Richter aus dem Verkehr zu ziehen.
Hört man von der Verhaftung eines Täters für ein furchtbares Verbrechen, heißt es meist, er war "polizeibekannt". Und das ist verständlich, schließlich begeht wohl niemand, der nicht vorher schon mal durch Gewalttätigkeit oder Drogendelikte aufgefallen ist, plötzlich, aus dem Nichts, einen Mord oder eine schwere Körperverletzung. Und das wiederum heißt, dass sämtliche Opfer verschont geblieben wären, hätte man die polizeibekannten Täter schon vorher weggesperrt und, wo immer möglich, abgeschoben. Die Justiz hat also Leben auf dem Gewissen. Denn der Rechtstaat gibt es ja her, dass härtere Strafen (oder überhaupt Strafen!) verhängt werden. Solche Richter gehören abgesetzt. Unser Strafgesetz hat den Sinn, Menschen zu "resozialisieren". Aber es wurde für UNS geschrieben, hauptsächlich für Menschen, die in einer (selten vorkommenden) Kneipenprügelei aus versehen einmal zuviel zuschlagen. Nicht für Menschen aus Ländern, in denen es normal ist, Frauen ohne Schleier als Freiwild anzusehen und die, aus Spaß an der Freude, jemanden tottreten, der sie schief angesehen hat (oder auch nicht). Eine REsozialisierung setzt voraus, dass der Täter irgendwann mal sozialisiert wurde. Von seinen Eltern und der Gesellschaft. Das ist bei diesen Tätern aber eben nicht so, weil sie aus einer Gesellschaft kommen, die solche Dinge gänzlich anders sieht. Die Antwort KANN also nur sein: Wer einmal auffällig wird, muss gehen. Denn er beweist mit seinem Handeln, dass er die Gesellschaft, in die er eingewandert ist, weder respektiert, noch ihre Gesetze akzeptiert.
Oh , Herr Schleif kommt aus Dinslaken. Da kommt doch auch das "Universalgenie" des Islams, Lamya Kaddor her. Vielleicht mußte Herr Schleif schon einige Prozesse mit der nervigen Duse führen und das hat ihn eventuell dazu bewogen, dieses Buch zu schreiben.
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