Thomas Rietzschel / 09.03.2019 / 06:00 / Foto: Bildarchiv Pieterman / 46 / Seite ausdrucken

Rasen ist des Bürgers erste Pflicht

Die Kommunen sind klamm. Das Bußgeldgeschäft droht einzubrechen. Allenthalben fehlt es an Rasern und Falschparkern. In Darmstadt etwa beklagt die Verwaltung einen Einnahmeausfall von einer halben Million Euro allein 2018; mit noch mehr wird im laufenden Jahr gerechnet. Dabei hat man im Rathaus alles getan, was in der Macht der Politiker steht.

Um den Autofahrern aufzulauern, wurden zusätzlich zu den polizeilichen Kräften 47 Hilfssheriffs und ein privater Sicherheitsdienst angeheuert. Das Bemühen war vergeblich, das Geld für die personelle Aufstockung verloren. Die Bürger mochten nicht mitspielen. Von den passionierten Freunden einer „sportlichen“ Fahrweise abgesehen, wollen sie immer seltener auf die Tube drücken, bis es blitzt. Statt im Parkverbot stellen sie ihr Auto im Parkhaus ab. Geradezu bockig halten sich die fahrenden Verkehrsteilnehmer zunehmend an die Straßenverkehrsordnung.

Das Nachsehen haben die Kämmerer. Ratlos fragen sie sich, glauben wir dem Darmstädter Echo, wie „es zu dem Einnahmerückgang“ kommen konnte, zumal die Zahl der Einwohner in den letzten zehn Jahren um 20.000 gestiegen ist, mithin auch mehr zahlungspflichtige Verkehrssünder unterwegs sein müssten.

Die Folgen wären unabsehbar

Was auf den ersten Blick als ein Erfolg zu verbuchen wäre – gilt doch die überhöhte Geschwindigkeit als eine der Hauptursachen schwerer Unfälle –, erweist sich bei näherem Hinsehen, politisch betrachtet, als ein Pyrrhussieg. Der diszipliniertere Auto- oder Motorradfahrer verweigert der öffentlichen Hand, was er ihr als Verkehrssünder schulden würde. Er enthält ihr die eingeplanten Zuschüsse vor.

Ein Unding. Schließlich werden die Gelder dringend benötigt. Als der grüne OB von Darmstadt unlängst zusammen mit seiner Entourage nach San Antonio in Texas flog, um die Möglichkeiten einer Städtepartnerschaft zu prüfen, musste er sein Frühstück im Hotel schon selbst bezahlen. Nicht auszudenken, was ein weiterer Rückgang der Bußgeldeinnahmen demnächst nach sich ziehen könnte.

Damit es nicht zum Äußersten kommt, sollten sich die Kraftfahrer wieder auf ihre Verantwortung für das große Ganze besinnen und Gas geben bis es blitzt, auch um der Erhöhung anderer Abgaben vorzubeugen. Noch haben wir die Wahl zwischen Bußgeld und steigender Grundsteuer. Deshalb allzeit flotte Fahrt – und bitte so überhöht, dass es sich auszahlt: erstens indem sich die Politiker, allen voran die Grünen, moralisch über die Verkehrsrowdys erregen können, und zweitens indem es im Säckel der Kommunen klingelt.

Foto: Bildarchiv Pieterman

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Stefan Hofmeister / 09.03.2019

Höchst interessant - die Laffer-Kurve gilt anscheinend auch für Verkehrsdelikte!

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