Thomas Rietzschel / 09.03.2019 / 06:00 / Foto: Bildarchiv Pieterman / 46 / Seite ausdrucken

Rasen ist des Bürgers erste Pflicht

Die Kommunen sind klamm. Das Bußgeldgeschäft droht einzubrechen. Allenthalben fehlt es an Rasern und Falschparkern. In Darmstadt etwa beklagt die Verwaltung einen Einnahmeausfall von einer halben Million Euro allein 2018; mit noch mehr wird im laufenden Jahr gerechnet. Dabei hat man im Rathaus alles getan, was in der Macht der Politiker steht.

Um den Autofahrern aufzulauern, wurden zusätzlich zu den polizeilichen Kräften 47 Hilfssheriffs und ein privater Sicherheitsdienst angeheuert. Das Bemühen war vergeblich, das Geld für die personelle Aufstockung verloren. Die Bürger mochten nicht mitspielen. Von den passionierten Freunden einer „sportlichen“ Fahrweise abgesehen, wollen sie immer seltener auf die Tube drücken, bis es blitzt. Statt im Parkverbot stellen sie ihr Auto im Parkhaus ab. Geradezu bockig halten sich die fahrenden Verkehrsteilnehmer zunehmend an die Straßenverkehrsordnung.

Das Nachsehen haben die Kämmerer. Ratlos fragen sie sich, glauben wir dem Darmstädter Echo, wie „es zu dem Einnahmerückgang“ kommen konnte, zumal die Zahl der Einwohner in den letzten zehn Jahren um 20.000 gestiegen ist, mithin auch mehr zahlungspflichtige Verkehrssünder unterwegs sein müssten.

Die Folgen wären unabsehbar

Was auf den ersten Blick als ein Erfolg zu verbuchen wäre – gilt doch die überhöhte Geschwindigkeit als eine der Hauptursachen schwerer Unfälle –, erweist sich bei näherem Hinsehen, politisch betrachtet, als ein Pyrrhussieg. Der diszipliniertere Auto- oder Motorradfahrer verweigert der öffentlichen Hand, was er ihr als Verkehrssünder schulden würde. Er enthält ihr die eingeplanten Zuschüsse vor.

Ein Unding. Schließlich werden die Gelder dringend benötigt. Als der grüne OB von Darmstadt unlängst zusammen mit seiner Entourage nach San Antonio in Texas flog, um die Möglichkeiten einer Städtepartnerschaft zu prüfen, musste er sein Frühstück im Hotel schon selbst bezahlen. Nicht auszudenken, was ein weiterer Rückgang der Bußgeldeinnahmen demnächst nach sich ziehen könnte.

Damit es nicht zum Äußersten kommt, sollten sich die Kraftfahrer wieder auf ihre Verantwortung für das große Ganze besinnen und Gas geben bis es blitzt, auch um der Erhöhung anderer Abgaben vorzubeugen. Noch haben wir die Wahl zwischen Bußgeld und steigender Grundsteuer. Deshalb allzeit flotte Fahrt – und bitte so überhöht, dass es sich auszahlt: erstens indem sich die Politiker, allen voran die Grünen, moralisch über die Verkehrsrowdys erregen können, und zweitens indem es im Säckel der Kommunen klingelt.

Foto: Bildarchiv Pieterman

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Anton Weigl / 09.03.2019

Habe gestern einen Bußgeldbescheid über 15.- Euro bekommen. Die Tochter ist mit 60 kmh erwischt worden. 3kmh wurden als Toleranz abgezogen. Das heißt es wurden 57 kmh gewertet. Ich kann mich an die 80ger Jahre errinnern. Da wurde ich ebenfalls mit 60 innerorts erwischt. Damals mußte ich gleich 10 DM bar berappen.

Rainer Küper / 09.03.2019

“Die Kommunen sind klamm.” Solche Behauptungen bringen mich auf die Palmen. Weder die Kommunen noch die gesamte öffentliche Hand sind “klamm”. Die öffentlichen Staatssäcke sind allesamt prall gefüllt, von der Bevölkerung gefüllt, der das Geld aus den Taschen gestohlen wird. Würden die öffentlichen Hände effizient mit dem Geld des Souverän umgehen, gäbe es keinerlei Finanzierungsprobleme in Deutschland. Solange aber z. B. die Einweihung des Flughafens BER der Bundesrepublik Deutschland, des Landes Berlin und des Landes Brandenburg auch 8 Jahre nach dem ersten geplanten Einweihungstermin 2011 noch immer in den Sternen steht, kann von effizientem Geldausgeben der öffentlichen Hand keine Rede sein. Deshalb ist der Satz “Die Kommunen sind klamm” durch “Die Kommunen veruntreuen vorsätzlich das Geld der Bevölkerung” zu ersetzen und die Veruntreuer sind vor Gericht zu stellen.

Christa Born / 09.03.2019

Warum pauschaliert man nicht alle zukünftigen Strafen sowie die Verbrechen gegen Nachhaltigkeit mit einem Bußgeld auf jeden Neugeborenen? Sagen wir 100.000 Euro, das sollte reichen. Reduziert auch zukünftige Kosten für Lehrer etc… Politessen in die Altenpflege!

jo pabst / 09.03.2019

Geht auch anders: Wir senken die Geschwindigkeit jedes Jahr um 10 km/h und die Zahl der Parkplätze um 10 %.  Das sollte die Einnahmen wieder erhöhen. Irgendwann liegt die Geschwindigkeit bei 0 und dann zahlt jeder der vorbei kommt. Nur muß man dann auf Fahrverbote verzichten, sonst hat man keine Kühe mehr zum Melken. Und lebendige Innenstädte gibts auch nicht mehr mangels Parkplätzen. Also muß man Märkte auf der “Grünen Wiese” und natürlich das Internet verbieten, dann MÜSSEN die Leute in die Innenstädte kommen und die Einnahmen sind sicher, aber der Rest geht den Verantwortlichen am Allerwertesten vorbei.

Manni Meier / 09.03.2019

Es sind ja nicht nur die Städte, die den Autofahrer auf diese Weise fleißig abkassieren wollen. Neben den beiden städischen Wagen, legten sich bei uns auch noch vier Blitzer des Landkreises und eine unbekannte Anzahl von der Landespolizei auf die Lauer. Dazu wurden dann bei Bedarf auch noch private Unternehmen beauftragt, die im sogennanten “Outsourcing” zusätzlich für die Behörden auf “Raser-Jagd” gingen. Dazu kamen dann noch um die 20-30 festinstallierten Anlagen allein vom Kreis, mit denen allerdings hauptsächlich den Auswärtigen eine Falle gestellt wurde. Nachdem ich von NRW nach Schleswig-Holstein gezogen bin, musste ich feststellen, dass die Anzahl der “Blitzer-Warnungen”, die täglich über das Radio durchgegeben werden, für ganz Schleswig-Holstein in etwa so groß ist, wie die für meine frühere Heimtstadt (ca. 100 000 E. ) und das Kreisgebiet (knapp ca. 500 000 E.)

herbert binder / 09.03.2019

Nicht einmal einen seriösen Etat kriegen die hin, bauen auf so “windige” Einnahmequellen. Aber OK, als ich las, wer dort regiert - geschenkt. Ich stelle mir jetzt vor, auch eine immer größer werdende Zahl von Menschen würde anfangen, den Regeln eines gesundheitsbewußten Lebens zu entsprechen. Das Geschrei der Ärzteschaft und dann noch die Apotheken - Gejammer pur. Bei “meiner” Bibliothek z.B. werde ich (natürlich die Leser im allgemeinen) quasi rundum versorgt. Alle Naselang Information zu X bzw. Erinnerung an Y. Aber eine technisch mögliche automatische Verlängerung der Ausleihfrist ist nicht dabei. Gebühren für Fristüberschreitung scheinen ein nicht zu verachtender Etatposten zu sein. Kundendienst wo man hinschaut, sehr geehrter Herr Rietzschel. Aber auch “Ihren” Darmstädtern wird noch rechtzeitig was einfallen, da kann man sicher sein. Ich werde (nein, nicht geholfen) ... gemolken.

Paul Getty / 09.03.2019

Ja die Wissenschaftsstadt Darmstadt, ihr weitsichtiger grüner OB und die hochkarätige Stadtverwaltung setzen Standards in der Verkehrspolitik. Die Anzahl an neuen Blitzersäulen ist in den letzten 10 Jahren explodiert. Die Standorte, z.B. auf der B42 sind 3 Anlagen auf 3,1km Streckenlänge an jeder Ampel aufgestellt und zusätzlich ein vierter auf der 3 spurigen Ausfahrtsstrasse im Industriegebiet, wurden bestimmt nicht nach Verkehrssicherheitsaspekten gewählt. Es sind klassische Abzockstandortfallen in die oft Auswärtige reintappen. Auch liefert die Stadt aktuell mit veränderten Verkehrsführungen aufgrund neuer Fahrradwege ein Meisterstück falscher Verkehrsplanung ab.

Gernot Radtke / 09.03.2019

Da hilft nur eins: Höchstgeschwindigkeit (bis zur Schmerzgrenze) heruntersetzen; Bußgelder erhöhen; mehr Tatwerkzeuge beschlagnahmen; neue Deliktarten erfinden; Fußgänger sonderbesteuern; mehr kontrollieren; sofort abkassieren usf. Wo ein Wille ist, da ist auch ein grünes A…..och, das seinen Willen durchsetzt.

Gerald Krüger / 09.03.2019

Ich bin für ein pauschaliertes Kommunalbußgeld, welches von jedem Fahrzeughalter eingehoben wird, auch wenn er sich an die Regeln hält. Ganz genau so machen es ja die “öffentlich-“rechtlichen”” mit ihren Rundfunkbeiträgen.

Kurt Fels / 09.03.2019

Frauentag und Rasen! Aktuell eine Broschüre des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktir RuntervomGas.de   Starke FRAUEN RASEN NICHT! und dann als Anhängsel: und echte Männer müssen sich nichts beweisen.

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