Am 20. März 2023 hat Wladimir Putin Xi Jinping in Moskau empfangen. Das Treffen war kein gewöhnlicher Staatsbesuch, sondern Ausdruck einer tektonischen Verschiebung. Über ein Ereignis, das einst als historisches Datum in die Geschichte eingehen könnte. Was für Russland ein Rettungsanker und für China eine singuläre Opportunität ist, erweist sich für den Westen als dunkles Vorzeichen.

Seit dem 24. Februar 2022 hat sich der Kreml weitgehend von der Öffentlichkeit abgeschottet. Wie zu Zeiten Stalins dringt kaum etwas aus dem inneren Machtzirkel nach außen. Die Abschottung des Regimes hat Folgen. So wird mittlerweile sogar über mögliche Doppelgänger des russischen Präsidenten gemunkelt. Trotz der Verwirrung um die Pläne des Regimes kann in einem Punkt kein Zweifel bestehen: Wladimir Putin hat noch keinen Gast so sehr erwartet wie Xi Jinping.

Die außerordentliche Relevanz, die dem Besuch des chinesischen Staatschefs für Moskau zukommt, hat Wladimir Putin kürzlich in einem Aufsatz niedergelegt. Dieser trägt den Titel „Russland und China – eine Partnerschaft mit Zukunftsvision“ und erschien am 19. März 2023 im „Renmin Ribao“. Die „Volkstageszeitung“ ist keine gewöhnliche Zeitung. Sie ist ein zentrales Organ der kommunistischen Partei Chinas. Dank ihrer millionenfachen Auflage ist sie eine der beiden Leitmedien des Landes. Wer hier zu Wort kommt, soll im Reich der Mitte gehört werden.

Das weiß auch Wladimir Putin. Geradezu feierlich leitet er seine Ausführungen daher mit folgenden Worten ein: „Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit habe, von den Seiten einer der größten und bedeutendsten Publikationen der Welt aus zum freundlichen chinesischen Volk am Vorabend des Staatsbesuchs des Präsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping in Russland zu sprechen. Dieses bedeutende Ereignis bestätigt einmal mehr den besonderen Charakter der russisch-chinesischen Partnerschaft, die seit jeher auf gegenseitigem Vertrauen und der Achtung der Souveränität und der Interessen des anderen beruht.“

Früh hatte man im Westen befürchtet, dass sich Moskau infolge der internationalen Ächtung sukzessive an China annähern könnte. Doch passierte zunächst wenig. Zwar hatte sich Peking ostentativ der Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine enthalten, als die UN diesen im Oktober 2022 mit einer Resolution verurteilte. Der erwartete Schulterschluss blieb jedoch aus. Das hat sich nun geändert. Putins Ausführungen machen deutlich, dass man im Kreml eine strategische Entscheidung getroffen hat. Man will in Zukunft alles auf die Partnerschaft mit China setzen.

„Sehr herzliche Beziehungen“

Nicht zufällig also hat Putin den Besuch Xi Jinpings mit großer Verbindlichkeit angekündigt. Dazu gehört etwa, dass er seinen Gast als „einen guten alten Freund“ bezeichnet, zu dem Russland „sehr herzliche Beziehungen“ unterhalte. Dieser Umgang ist freilich kein Novum. 2018 schon war Putin mit dem chinesischen Orden der Freundschaft ausgezeichnet worden. Er war der erste ausländische Politiker, der eine solche Auszeichnung erhielt. Über sein persönliches Verhältnis zu Xi Jinping schreibt Putin:

„Wir haben Genosse Xi Jinping im März 2010 getroffen, als er an der Spitze einer großen chinesischen Delegation Moskau besuchte. Unser erstes Treffen war sehr geschäftsmäßig und gleichzeitig aufrichtig und freundlich. Diese Art der Kommunikation spricht mich persönlich sehr an. Ich weiß, dass man in China großen Wert auf Freundschaft und menschliche Beziehungen legt. Nicht umsonst hat der weise Konfuzius gesagt: ‚Ist es nicht eine Freude, wenn ein Freund aus der Ferne kommt!' Auch wir in Russland schätzen diese Eigenschaften sehr, für uns ist ein wahrer Freund wie ein Blutsbruder. Unsere Nationen sind sich in dieser Hinsicht sehr ähnlich.“

Isoliert betrachtet, könnte man diese Worte als Ausdruck einer wohl kalkulierten Umgarnung abtun; als den verzweifelten Versuch, die Gunst des überlegenen Nachbarn zu gewinnen, dessen Hilfe eine lebenswichtige Funktion zukommt. Diese Betrachtungsweise wird dem beschriebenen Vorgang jedoch nicht gerecht. Denn Peking hat beschlossen, die russischen Avancen im ganzen Land bekannt zu machen. Das Zentralkomitee der KPCh hat sich damit gegenüber der eigenen Bevölkerung zu Russland bekannt, und zwar in bislang unerreichter Deutlichkeit. All das passiert in einer Zeit, da Russlands Verhältnis zur westlichen Staatengemeinschaft weitgehend zerrüttet ist.

Putin hat sich große Mühe gegeben, das bilaterale Verhältnis zu China in den höchsten Tönen zu loben. Und ihm direkt ein erfolgreiches Arbeitszeugnis ausgestellt. In seiner Begrüßungsrede vom 20. März 2023 erklärte er im Kreml, dem Besuch Xi Jinpings sei die Ausarbeitung zweier wichtiger konzeptioneller Dokumente vorausgegangen – die Gemeinsame Erklärung über die Vertiefung der umfassenden Partnerschaft und strategischen Zusammenarbeit zwischen Russland und China beim Eintritt in eine neue Ära und die Gemeinsame Erklärung über den Entwicklungsplan für Schlüsselbereiche der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und China bis 2030.

Mehr als nur Gas

In einem Rückblick würdigte Putin sodann die bisher erzielten Erfolge. Trotz der Folgen von Pandemie und Sanktionen habe der Handelsumsatz im Jahr 2022 einen historischen Höchststand von 185 Milliarden US-Dollar erreicht. In diesem Jahr würden Russland und China das Handelsvolumen von 200 Milliarden US-Dollar voraussichtlich übertreffen. Innerhalb eines Jahres sei der gemeinsame Handel um mehr als 30 Prozent gewachsen.

Die Verbindung der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Initiative Xi Jinpings „Ein Gürtel, eine Straße“ werde ferner zusätzliche Möglichkeiten bieten, das Potenzial beider Volkswirtschaften zu erschließen. Im Bereich der Investitionen habe man ein umfangreiches Paket von 80 bedeutenden und vielversprechenden bilateralen Projekten in verschiedenen Bereichen mit einem Wert von rund 165 Milliarden US-Dollar geschnürt.

Aber auch die Zusammenarbeit im Energiebereich werde nun massiv ausgeweitet. Russland wolle für China ein strategischer Lieferant von Erdöl, Erdgas, einschließlich Flüssiggas, Kohle und Strom sein. Der Bau von Kernkraftwerken liege im Zeitplan. Die russische Wirtschaft sei in der Lage, die wachsende Energienachfrage der chinesischen Wirtschaft zu befriedigen, und zwar mithilfe laufender Projekte als auch durch solche, die derzeit vereinbart würden.

Das Gasangebot werde bis 2030 mindestens 98 Milliarden Kubikmeter plus 100 Millionen Tonnen Flüssigerdgas betragen. Ein weiteres Projekt sei die neue „Power of Siberia-2-Pipeline“ durch die Mongolei. Fast alle Parameter dieses Abkommens seien bereits vereinbart worden. China werde künftig 50 Milliarden Kubikmeter Gas von Russland erhalten. Es könne sich dabei auf zuverlässige und stabile Lieferungen verlassen.

Das war allerdings nicht alles. So fuhr Putin mit einer weiteren beachtlichen Erklärung fort. Es sei wichtig, so der russische Präsident, dass im gegenseitigen Handel zunehmend nationale Währungen verwendet würden. Russland und China müssten diese Praxis weiter fördern und die Präsenz von Finanz- und Bankinstituten auf ihren Märkten ausbauen. Ohnehin würden bereits zwei Drittel des bilateralen Handels in Rubel und Yuan abgewickelt.

Yuan statt Dollar

Russland befürworte die Verwendung des chinesischen Yuan für den Zahlungsverkehr zwischen der Russischen Föderation und den Ländern in Asien, Afrika und Lateinamerika. Putin zeigte sich sicher, dass sich die Zahlungsform in Yuan zwischen Russland und seinen Partnern in Drittländern entwickeln würden.

Auch die industrielle Zusammenarbeit werde massiv vertieft. So gebe es gute Erfahrungen mit der Zusammenarbeit in der zivilen Luftfahrt, im Schiffbau und in der Automobilproduktion. Russland sei bereit, chinesische Unternehmen bei der Ersetzung von Produktionsanlagen westlicher Unternehmen, die Russland verlassen haben, zu unterstützen.

Besonders positiv hob Putin hervor, dass der Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen rasch zunehme. 2022 sei das Volumen um 41,4 Prozent gestiegen und habe einen Wert von sieben Milliarden Dollar erreicht, wobei das Wachstum auf beiden Seiten in gleichem Maße stattgefunden habe. Die zuständigen Ministerien und Behörden arbeiteten unermüdlich daran, die Qualitätsstandards für die gelieferten Waren zu gewährleisten und die Bedingungen für den gegenseitigen Zugang zu Lebensmitteln zu verbessern. All dies lasse ein weiteres Wachstum der russischen Lebensmittelexporte in den riesigen chinesischen Markt erwarten und werde zur Ernährungssicherheit beider Länder beitragen.

Auch wenn die skizzierte wirtschaftliche Entwicklung bislang nicht an die Dimension des vormaligen Handelsvolumens mit der EU heranreicht, das 2018 bei 259,3 Milliarden US-Dollar gelegen hatte, kann kein Zweifel daran bestehen, dass die nun zwischen Russland und China besiegelte Partnerschaft großes Potenzial in sich trägt. Ebenso klar ist, dass der daraus für beide Länder resultierende Nutzen verschieden gelagert ist: Während Russland vor allem auf eine kurzfristige Vitalisierung seiner angeschlagenen Volkswirtschaft hofft, hat sich China einen hochwirksamen Akzelerator für seinen ökonomische Aufstieg gesichert.

Ungleiche Partner

Bald schon wird man in Moskau bemerken, wie tückisch das Bündnis mit einem ungleichen Partner sein kann. In wirtschaftlicher Hinsicht ist China ein Gigant, Russland ein Zwerg. Seit der Jahrtausendwende hat das Reich der Mitte seinen Status als weltweit führende Exportnation gefestigt; sein Bruttoinlandsprodukt hat sich in diesem Zeitraum mehr als vervierfacht; es ist einer der größten Gläubiger der Welt und führend im der globalen Technologiebranche.

Vor Jahren schon haben Experten prognostiziert, dass die chinesische Volkswirtschaft in absehbarer Zeit zur größten der Welt werde. Lediglich über den Zeitpunkt scheiden sich die Geister. Laut einer 2018 von Goldman Sachs veröffentlichten Analyse soll dies nicht vor 2040 passieren. Danach ist alles möglich. Mit einschneidenden Folgen.

Die dadurch induzierte Veränderung der globalen Machtbalance würde zwangsläufig eine neue Weltordnung schaffen. China würde als Handels- und Wirtschaftsmacht sowie in Bezug auf Ressourcen und Militärstärke an Bedeutung gewinnen. Neue Handelsströme und wirtschaftliche Beziehungen wären die Folge, und zwar sowohl im Hinblick auf den Handel mit anderen Ländern als auch auf den Zugang zu Ressourcen und Märkten. Der US-Dollar würde als weltweit am meisten gehandelte Währung abgelöst werden.

In dem offenkundigen Streben Pekings nach globaler Dominanz erweist sich die strategische Partnerschaft mit Russland als wirksames Instrument. Die günstigen russischen Energieträger bieten der wachsenden chinesischen Wirtschaft eine hervorragende Grundlage. Im Jahr 2021 importierte China etwa 83,6 Millionen Tonnen Rohöl pro Monat, wobei Russland der größte Lieferant war. China ist auch der weltweit größte Importeur von Kohle; und auch in Bezug auf Gas hatte China bereits 2014 einen 30-jährigen Vertrag mit Gazprom unterzeichnet, um bis zu 38 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr aus Russland zu importieren.

Zugleich würde eine fortschreitende Entfremdung Russlands vom Westen dazu beitragen, chinesischen Unternehmen einen besseren Zugang zu den sowjetischen Nachfolgestaaten Zentralasiens sowie dem europäischen Teil Russlands zu verschaffen. Was aber bedeutet all das für die westliche Staatengemeinschaft?

Man kann feststellen, dass der Schulterschluss von Russland und China aus Sicht der USA ein dunkles Vorzeichen darstellt. Zwar hat Washington seit dem 24. Februar 2022 erfolgreich seine für Kontinentaleuropa entwickelte Doktrin durchgesetzt, wonach eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit der EU mit Russland zu verhindern ist. Auf der anderen Seite jedoch hat diese Politik Russland in ein Bündnis mit China gedrängt.

Dabei handelt es sich um eine Allianz, die sich schon mittelfristig als weitaus größere Bedrohung erweisen dürfte, als es die vormals bestehende Partnerschaft mit der Europäischen Union je hätte tun können. Auch die USA haben der chinesischen Volkswirtschaft auf lange Sicht nichts entgegenzusetzen. Allein zwischen 2011 und 2013 hat China mehr Beton verbaut als die Vereinigten Staaten im gesamten 20. Jahrhundert. Die Rede ist von 6,6 Gigatonnen. „Möge man in interessanten Zeiten leben“, lautet ein chinesisches Sprichwort. Aus westlicher Sicht bedeutet das nichts Gutes: nämlich eine Zukunft, in der die Zeichen auf eine neue Ordnung gestellt werden.

Gewinnen gegen den falschen Feind?

Xi Jinping ist sich der oben skizzierten Implikationen vollumfänglich bewusst. Als Seniorpartner Russlands hält er das Ruder in der Hand, um das gemeinsame Boot auf Kurs zu halten. Entsprechend souverän fiel seine Erwiderung auf Putins Begrüßung aus. Eine wichtige Botschaft kommunizierte er allerdings schon. Er sei bereit, einen Plan zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen und der praktischen Zusammenarbeit für den Wohlstand und die Wiedergeburt Chinas und Russlands zu entwerfen.

Putin hatte keine Gelegenheit mehr, darauf zu antworten. Das war allerdings auch gar nicht nötig, hatte er die Antwort doch bereits in seinem am Vortag veröffentlichten Aufsatz vorweggenommen. Zu einer Wiedergeburt Russlands gehört für ihn der Sieg über Kiew. In diesem Zusammenhang schreibt Putin:

„Wir stellen fest, dass sich die äußere geopolitische Landschaft radikal verändert. Der ‚kollektive Westen' klammert sich immer verzweifelter an archaische Dogmen und seine schwer fassbare Dominanz und setzt das Schicksal ganzer Staaten und Völker aufs Spiel. Die US-Politik der doppelten Eindämmung Russlands und Chinas sowie all derer, die sich dem amerikanischen Diktat nicht beugen, wird immer schärfer und durchsetzungsfähiger. Die Architektur der internationalen Sicherheit und Zusammenarbeit wird demontiert. Russland wurde zu einer ‚unmittelbaren Bedrohung' und China zu einem ‚strategischen Konkurrenten' erklärt.

Wir sind dankbar für Chinas ausgewogene Herangehensweise an die Ereignisse in der Ukraine und für sein Verständnis der Hintergründe und tatsächlichen Ursachen. Wir begrüßen die Bereitschaft Chinas, eine konstruktive Rolle bei der Lösung der Krise zu spielen. Wie unsere chinesischen Freunde treten auch wir für die strikte Einhaltung der UN-Charta und die Achtung des Völkerrechts, einschließlich des humanitären Rechts, ein. Wir sind dem Grundsatz der Unteilbarkeit der Sicherheit verpflichtet, der vom NATO-Block eklatant verletzt wird. Wir sind zutiefst besorgt über unverantwortliche und schlichtweg gefährliche Aktionen, die die weltweite nukleare Sicherheit untergraben können. Wir akzeptieren keine unrechtmäßigen einseitigen Sanktionen, die aufgehoben werden müssen.

Gleichzeitig ist die Krise in der Ukraine, die vom Westen provoziert und fleißig angeheizt wurde, die auffälligste, aber keineswegs die einzige Manifestation seiner Absicht, seine Dominanz auf der internationalen Bühne und eine unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten. Es ist nicht zu übersehen, dass die NATO versucht, ihren Aktivitäten eine globale Dimension zu verleihen und in den asiatisch-pazifischen Raum vorzudringen. Bestimmte Kräfte versuchen ständig, den paneurasischen Raum in ein Netz von ‚exklusiven Clubs' und Militärblöcken aufzuspalten, um die Entwicklung unserer Länder zu bremsen und ihre Interessen zu verletzen. Dies wird jedoch niemandem gelingen.

Die russisch-chinesischen Beziehungen sind heute der Eckpfeiler der regionalen und sogar der globalen Stabilität, sie fördern das Wirtschaftswachstum und sind der Garant für eine positive Agenda in internationalen Angelegenheiten. Sie sind ein Beispiel für die harmonische und kreative Zusammenarbeit zwischen Großmächten.“

Ob die von Putin prognostizierte Entwicklung tatsächlich eintreten wird, wird sich zeigen müssen. Xi Jinping gab sich diesbezüglich jedoch überaus enthusiastisch. Bei seinem Abschied sagte er zu Wladimir Putin: „Es stehen Veränderung bevor, wie sie es in den letzten einhundert Jahren nicht gegeben hat. Und wir werden sie vorantreiben.“

Im Westen täte man gut daran, diese Worte ernst zu nehmen. Denn wenn das Ergebnis der amerikanischen Eindämmungspolitik gegenüber der Russischen Föderation in den von Xi Jinping intendierten Umwälzungen besteht, würde sich bewahrheiten, was Brian Eno einst mit folgenden Worten ausdrückte: „Das Problem beim Gewinnen gegen den falschen Feind ist, dass es so aussieht, als hätte man gewonnen.“

Christian Osthold ist Historiker und hat in russischer Geschichte promoviert. Seit 2001 hat er Russland mehr als 30-mal bereist sowie Archivaufenthalte in Moskau und Grosny absolviert. Im Rahmen seiner Forschungsarbeiten hat Osthold 2015 als einziger deutscher Historiker für mehrere Monate in einem tschetschenischen Dorf gelebt. Aus dieser Tätigkeit ist 2019 die erste vollumfängliche Gesamtdarstellung zum Tschetschenien-Konflikt hervorgegangen. Als intimer Russlandkenner schreibt Osthold für verschiedene Zeitungen und Journale, darunter Focus Online, NZZ, Cicero etc. Darüber hinaus ist er regelmäßig in Fernsehsendungen zu sehen, zuletzt bei der Deutschen Welle. Christian Osthold spricht fließend Russisch und ist mit einer Russin verheiratet.