Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Polizei nach der Corona-Krise weiterhin das von Ihnen behauptete große Vertrauen in großen Teilen der Bevölkerung genießen wird wie vorher. Die Bilder, die man teilweise täglich von unfassbar unverhältnismäßigem Einschreiten von Polizisten gegen friedliche Demonstranten zu sehen bekommt, sind geeignet, das Vertrauen in Polizei und Rechtsstaat nachhaltig zu beschädigen. Zur Erinnerung: Es handelt sich bei den Verstößen gegen die Maskenpflicht oder AHA-Regeln um Ordnungswidrigkeiten und nicht um Straftaten. Die Polizeiführung und jeder einzelne eingesetzte Polizist sollte sich das immer wieder bewusst machen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zur unbedingten Leitlinie seines Handelns machen und sich nicht von demokratie- und bürgerfernen Politikern zu “hartem Durchgreifen” veranlassen und auf diese Weise für deren Agenda instrumentalisieren lassen. Andernfalls könnte die Polizei in den Verdacht geraten, auf Kosten der Bürger bei der Politik punkten zu wollen, um den in der Tat ungerechten Generalverdacht des angeblichen Rassismus großer Teile der Polizei zu kompensieren.
“Corona” zeichnet sich durch großmaßstäbliche Unverhältnismäßigkeit in j e d e r Beziehung aus, und da erinnere ich an: Remonstration. Sie sind nicht zum Kadavergehorsam verpflichtet. Oder aber diejenigen, die als Büttel auftreten, kann man nur als Leute ansehen, die geil auf Härte sind—da, wo nicht mit Widerstand gerechnet wird, nämlich bei den Autochthonen. Daß und welche Art widerlicher Politiker sich hochgeschleimt hat, brauche ich nicht weiter anzuführen.
Sehr geehrter Herr König, an Betriebsblindheit leiden Sie sicher nicht, Doch fehlt Ihnen die Distanz, um zu erkennen, was da passiert. Ihr, die Polizisten, lasst euch von der Politik vor sich hertreiben, und das mit eindeutiger ideologischer Absicht. Die Abschaffung von Rechtsstaat und FDGO ist mir in vielem bereits vorher klar gewesen, Ihre 3 Artikel verschaffen mir zusätzliche Klarheit. Sehen Sie sich an, was z. B. in Österreich passiert. Polizei, die sich auf die Seite der Demonstranten stellt. Mit Sicherheit haben die gegen Befehle gehandelt. Ihr müsstet allerdings geschlossen handeln in so einem Fall. Nicht weggucken. Oder möchten Sie es eines unschönen Tages Ihrem Enkel erklären müssen, DAS SIE DOCH NUR BEFEHLE AUSGEFÜHRT HABEN?
Es ist längst nicht nur die Polizei, die unter immer schwachsinnigeren und aktionistischeren Vorgaben und Maßgaben, seitens der Politik, arbeiten muss. Vom Verfassungsschutz (schöne Grüße an die hier mitlesenden Beamten), über Landesbehörden bis hin zu kommunalen Behörden, vom Einwohnermeldeamt, über das Ordnungsamt bis hin zu Jugend- und Sozialämtern, oder den Jobcentern, überall werden Vorgaben und Verordnungen erlassen, die offenbar weniger der objektiven Lage, oder Realität geschuldet sind, als das sie vielmehr den Eindruck erwecken, dass ideologische Wunschträume, wenn sie schon nicht real erfüllbar sind, zumindest nicht beschädigt werden dürfen. Das führt bei immer mehr Mitarbeitern und Beamten des Öffentlichen Dienstes zu Frustration und Ärger, teilweise zur Resignation. Das kann nicht gut sein für den Rechtsstaat den doch angeblich auch die Politik verteidigen möchte. Völlig egal, ob es nun um Umwelt/Klima, Migration, oder Corona, etc. geht überall wird getrickst, verfälscht und geschwurbelt, was das Zeug hält. Wer aufmuckt ist natürlich mindestens rechts, wenn nicht gleich ein Nazi. Die Politik sollte sich selbstkritisch fragen, wie lange sie glaubt, dass das noch gut geht. Doch stattdessen wundert man sich in Berlin empört über eine immer renitentere Bevölkerung, vor der man sich sogar per “Burggraben” vorm Reichstag schützen muss.
Die Polizei ist doch schon lange Spielball der Politik. Wie sieht es mit Wegweisungen bei familiärer Gewalt aus? Eine gewaltausübende Frau wird niemals wegewiesen! Wie sieht es bei Kindesentzug aus? Frauen dürfen das, Männer kommen sofort in Haft! Wie sieht es bei rechtsverletzenden Ausländern im Mietrecht aus und wie bei Deutschen! Tausende Fälle, dass die Polizei schon lange als politisches Organ umgebaut wird und wurde, sorry wie die SS auch!
Warum hacken eigentlich alle auf dem Verfasser dieses Artikels herum? Was man hier lesen kann beschreibt doch ganz klar, wie es um unseren Staat mittlerweile bestellt ist. Unfähige, aber hochbezahlte Politiker, ohne eigene Berufserfahrung, mit riesiger Angst vor grundsätzlichen Entscheidungen “regieren” ein Utopia, in dem der Anspruch nicht mehr mit der Realität zusammenpasst. Eine grün/linke Moral-Soldateska kontrolliert, über die öffentlichen Medien, weite Bereiche der Öffentlichen Meinung und der wissenschaftlichen Ausbildung. Wer sich nicht konform verhält, wird in die rechte Ecke gestellt und riskiert mittlerweile seine berufliche Existenz. Diese Tatsache wird aber genau von dieser grün/linken Politbande geleugnet und mit Begriffen wie “Verschwörungstheorie” “Antisemitismus” “Relativismus” usw. belegt und damit moralisch abgetan. Eine gewisse adipöse Dame aus Berlin, welche im immer gleichen Maolook auftritt, hat 15 Jahre lang darauf hingewirkt, dass konservative Denkweisen verdächtigt werden. zur Spaltung unseres Staates beizutragen. Man unterwandert - politisch gewollt - unser Staatsgefüge durch fremde Kulturen, denen mehr Wert beigemessen wird, als der eigenen. Und seit nunmehr einem Jahr hat man mit Corona ein Instrument gefunden, mit dem man dem “blöden Volk” eine neue Wertekultur und neue Verhaltensweisen antrainieren kann. Und genau da kommt die Rolle der Polizei ins Spiel - und nicht nur die, sondern der ganze Beamtenapparat bis hinauf zum Staatssekretär ist betroffen. Da wird belehrt (natürlich unterschwellig), versetzt und suspendiert, und übrig bleibt der verunsicherte kleine und mittlere Beamte, der seinen Job nicht verlieren will. Und den trifft dann der Vorwurf des unverhältnismäßigen Vorgehens. Und was machen wir gegen diese politische Inszenierung? Im Herbst richtig wählen!!!!!
@Karola Sunck: Was dieser Polizist selbst vom seinem “Rechtsstaat” hält, beweist doch nichts deutlicher als die Tatsache, dass er seine Identität verschleiert. Er weiss genau, dass er unter seinem richtigen Namen morgen hier auf der Achse in eine bekannte Liste aufgenommen werden würde. Und das wäre sicherlich noch das geringste Übel.
Zitat:“Eine strikt an den Gesetzen orientierte Polizei ist die Essenz eines Rechtsstaats, und Personen, die diesen Anforderungen nicht gerecht werden, müssen zwingend des Dienstes enthoben werden. Gleichwohl ist es allerdings in Zeiten politisch und medial opportuner Generalverdächtigungen ebenso notwendig, dass Politiker sich vor die Polizisten stellen, welche jeden Tag den Rechtsstaat verteidigen.” Ich sehe das mittlerweile anders. Wenn Personen wegen Gesetzesverstößen (richtigerweise) aus dem Polizeidienst enthoben werden, so sollte dies ERST RECHT für Politiker gelten, die den Rechtsstaat in volle Absicht unterminieren. Man sollte von diesen Leuten nicht erwarten, dass sie sich vor die Polizei stellen, man sollte schnellstens ihre Immunität aufheben und sie aburteilen. Dann hört dieser gesellschaftszersetzende Wahnsinn nämlich endlich auf. Gesetze gelten nicht nur für Staatsbedienstete und Normalbürger, sondern erst recht auch für Politiker. Wenn die dafür notwendigen Hebel bisher nicht ausreichen, kann man da auf anderem Wege nachhelfen.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.