je nachdem, wie sich dieses Land weiterentwickelt wird Merkel in den künftigen Geschichtsbüchern in einem Atemzug mit einem Verbrecherkanzler mit Scheitel und Oberlippenbart genannt werden. Beide haben mittels verbrecherischer diktatorischer Politik das Land und sein politisches System zerstört. Aber der Michel ist wieder einmal zu blöd, das zu bemerken. Hinterher muss er sich - wie immer - entschuldigen.
Die Verweigerung einer Stellungnahme gegenüber dem Sonderberichterstatter für Menschenrechte belegt eindrucksvoll welchen Wert das derzeitige Parteien-Regime auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit legt. Ich denke man darf und muss die Machthaber dieses Landes zwischenzeitlich als Regime, vielleicht sogar bereits als Unrechtsregime bezeichnen, lässt die Ignoranz gegenüber Nils Melzer doch nur dem Schluss zu, dass Menschenrechtsverletzungen und Folter gegenüber Regierungskritikern zumindest gewollt war, was man den eingesetzten Polizeikräften vermutlich in geeigneter Form vermittelt hat. Hier wäre eine Aussage des damaligen Innenministers Horst Seehofer zu erinnern, der sich m.W. auf einer Pressekonferenz auch einmal entsprechend geäußert hat. Dessen ungeachtet wäre es sicherlich falsch die derzeit in Deutschland herrschenden Verhältnisse mit den beiden Diktaturen in irgendeiner Form gleichzusetzen und Vergleiche sollte man besser gar nicht erst anstellen. Die Frage ob die Mehrheit der derzeit handelnden Politiker sich in ihrer moralischen und ethischen Grundhaltung von den damals handelnden Politikern wirklich unterscheiden, ist aber sicher nicht ganz unberechtigt, denn dass Regierungskritiker nur gesellschaftlich “hingerichtet” werden ist vermutlich nicht der moralischen Integrität der verantwortlichen Politiker geschuldet. Denn noch gibt es einige wenige Hürden, die zu überspringen sich selbst die schlimmsten Hardliner noch nicht trauen. Der Eindruck, dass sie an dem Problem arbeiten lässt sich m.E. aber nicht vermeiden.
Richtig, Polizeistaat, das ist das richtige Wort und dazu fehlt noch Coronadiktatur, denn was anderes ist es nicht was Spahn, Lauterbach, Drosten, Wieler und Konsorten in den vergangenen 2 Jahren hier abzogen im Land und noch immer abziehen. Man muss nur beispielsweise schauen was abgeht wenn man als Ungeimpfter eine Reha antritt: Jeden Tag Test, tausendmal desinfektieren, Abstand halten usw. die Handelnden sind m. M. nach alle verrückt geworden und gehörten schon längst auf die Anklagebank wegen totaler Gesellschaftszerstörung. Und dieses BVfG ist ebenfalls mit seinen Darstellern eine einzige Schande aber passend zu einem Polizeistaat.
Es gab und gibt zahllose Verstöße in vielen Bereichen, jenseits von Recht und Gesetz. Gewaltenteilung war mal. Das Bundesverfassungsgericht, welches Verfassung und Bürger vor Übergriffigkeiten der Regierenden schützen soll, ist zum Bundesregierungsgericht mutiert. Jetzt wird ein Weimarer Familienrichter vor den Staatsanwalt gezerrt, ihm drohen bis fünf Jahre Haft. Das System hat nicht versagt, es hat nur die Maske fallen lassen. Ist erst der Anfang, wir werden uns noch wundern…
Das Prinzip funktioniert seit Jahrtausenden und überall: Man erklärt eine Gruppe von Menschen für vogelfrei, indem man ein eingängiges Narrativ gegen die Zielgruppe aufbaut und über alle Kanäle immer wieder wiederholt. Mehr braucht man nicht zu tun, um die immanente Bösartigkeit des Mobs zu entfesseln. Endlich darf man - von ganz oben erlaubt - die Sau rauslassen und Menschen quälen. Ich fürchte, das wird sich nie ändern.
Frei nach Napoleon: Der Deutsche ist der gutgläubigste Mensch. Auf einen einfachen Aufruf hin bekämpft er seinen engsten Freund mehr als seinen gefährlichsten Feind.
Vegleichen Sie bitte das Vorgehen der Polizei gegenüber Corona Kritikern mit dem Vorgehen der Polizei gegenüber sogenannten “Aktivisten” oder schlimmer noch: gegenüber kriminellen Migranten. Dann wissen Sie, was politisch gewollt ist und entsprechend gefördert wird. Bei einer “Aktion” gegen Autos auf der A1 im Raum Oldenburg i.H. beispielsweise, hängten sich mehrere “Aktivisten” von einer Brücke auf die Autobahn. Die Polit-zei griff nicht ein, sondern ließ die “Aktivisten” hängen und sperrte die A1 komplett. Nach über drei Stunden und einem riesigen Stau, hieß es im Radio immer noch “die Polizei ist in Kontakt mit den Aktivisten”. Wenn politisch gewollt, ist es natürlich auch wesentlich einfacher einen 75jährigen Rentner zu drangsalieren und zu verprügeln. Dies ist eine Polit-zei und hat mit “Freund und Helfer” genau Nichts mehr zu tun! Wer heutzutage noch Polizist wird, muss sich damit abfinden, dass er massivst politisch missbraucht wird!
Nur “Entweder -Oder” - kein “Sowohl -als -Auch” ! In Stresssituationen laufen meine Mitbürger , egal ob Uniform oder nicht, zu altbekannten, anerzogenen Verhaltensmuster(dank Schule) auf. Eigentlich genügt hier der legendäre Satz von Henrik Broder. - Es fehlt jetzt ein Buch mit diesem Titel, 2 Jahre Demütigungen, Angstmacherei, Denunziationen, psych. und physische Prügel u.sw. u.s.w. - Broder, Henrik schreiben Sie! Danke Herr Perrefort, man darf nicht vergessen!
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