Stimmungsumschwung im Westen?

Von Alastair Donald.

Treten wir mit dem politischen Stimmungsumschwung, dem „Vibe Shift“, im Westen jetzt in eine neue Ära für Politik, Kultur und Ideen ein? Und wenn ja, wie sieht sie aus?

In den letzten zehn Jahren war das vorherrschende Thema, das viele zu verstehen suchten, und auf das sie reagieren wollten, zweifellos der Aufstieg „progressiver“ oder „woker“ oder „identitätsbasierter“ Formen der Politik – oder wie auch immer man es nennen möchte –, die eine zentrale Rolle beim Aufkommen der „Cancel Culture“ und anderer Einschränkungen, insbesondere der Meinungsfreiheit, gespielt haben.   

Manche fragen nun aber, ob sich wirklich etwas geändert hat oder ob nicht die Gesamt-Richtung vielmehr dieselbe geblieben ist. In Großbritannien beispielsweise werden unter der seit einem Jahr amtierenden Labour-Regierung regelmäßig Menschen wegen „Verbrechen“ wie Hassreden und der Verbreitung von Falschinformationen verhaftet. Tatsächlich sind in letzter Zeit viele neue Beschränkungen in Kraft getreten, die die Zensur im Internet weiter verschärfen. Es gibt auch neue De-facto-Verbote von Blasphemie sowie Gesetzesvorhaben, die versuchen werden, Scherze am Arbeitsplatz zu verbieten. Selbst Gerichtsurteile, die theoretisch zu einer Richtungsänderung führen sollten – wie die jüngste Entscheidung des Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs, dass Frauen durch ihr biologisches und nicht durch ihr soziales Geschlecht (Gender) definiert werden – wurden von vielen ignoriert – und zwar nicht nur von progressiven Aktivisten, sondern auch innerhalb etablierter, öffentlicher Institutionen.

Und doch sind auch folgenreiche Veränderungen erkennbar. Nehmen wir beispielsweise die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zum Thema Geschlecht. Auch wenn manche Menschen entschlossen sind, das Urteil zu ignorieren, hat es bei einem wachsenden Teil der Bevölkerung dazu beigetragen, die nagenden Sorgen über die Akzeptanz der Trans-Ideologie zu bestätigen, die nun von immer mehr Menschen offen kritisiert und abgelehnt wird.

Unterdessen hat die zweite Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident die regelmäßigen Voraussagen über einen baldigen Niedergang des Populismus als stark übertrieben bloßgestellt. Nicht nur, dass populistische Bewegungen zunehmend auch in europäischen Ländern begeistert angenommen werden, sondern nachdem jahrelang behauptet wurde, nur alte weiße Männer würden populistische Parteien wählen, fühlen sich nun auch junge Menschen und Frauen immer stärker dazu hingezogen, diese aufstrebenden Bewegungen zu unterstützen.

Peak Woke, End of Woke oder Woke Right?

Solche Bewegungen werfen zunehmend die Frage nach der nationalstaatlichen Grundlage der Politik auf. Die Bedeutung der Verteidigung nationaler Interessen wird auf neue Weise thematisiert und wirft dringende neue Fragen auf, beispielsweise in Bezug auf Einwanderung und Grenzkontrollen, die Grundlage der Staatsbürgerschaft, Netto-Null-Politiken, die die nationale Energiesicherheit und die Bedürfnisse der heimischen Bevölkerung beeinträchtigen, sowie neue Maßnahmen gegen Falschinformationen, die von nicht rechenschaftspflichtigen EU-Bürokraten und supranationalen Gerichten geschaffen und dann durchgesetzt werden. 

Zweifellos sind die jüngsten Veränderungen fließend und oft verwirrend, und ihre Bedeutung und möglichen Folgen sind unklar. Nehmen wir beispielsweise die Branche für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI), die derzeit unter Druck steht, nicht zuletzt aufgrund der Angriffe durch die Trump-Administration, die sich besonders gegen öffentliche Einrichtungen, vor allem Universitäten, richten. Auch in Europa gibt es ähnliche Fragen – wenn auch nicht die gleichen entschlossenen Maßnahmen –, und sowohl in Unternehmen als auch im öffentlichen Sektor gab es einige Versuche, die auffälligsten und invasivsten Aspekte der Diversity-Branche zu zähmen, auch wenn dies lediglich eine Umbenennung bedeutet, beispielsweise wenn DEI-Initiativen in „Well-being” oder „Belonging” umbenannt werden.

Einige fragen sich nun, ob wir den Höhepunkt der „Woke“-Bewegung, Peak Woke, erreicht haben oder sogar, wie in einem neuen Buch des Schriftstellers und Kommentators Andrew Doyle angedeutet wird, das „Ende der Woke-Bewegung“, End of Woke. Es gibt allerdings die Besorgnis, – unter anderem auch von Doyle geäußert – , dass die Reaktion auf die „Woke“-Bewegung zu Initiativen auf der konservativen oder rechten Seite des politischen Spektrums führen könnte, die einige der Probleme der Progressiven widerspiegeln. Einige schüren die Angst vor einer neuen, genauso woken Rechten, einer Woke Right. Andere verweisen auf Formen weißer Identitätspolitik, die scheinbar den progressiven Identitarismus widerspiegeln.

Geht es nur um Vergeltung?

Letztes Jahr wurden Redner und Sponsoren von Literatur- und Musikfestivals von woken Pro-Palästina oder Anti-CO2-Aktivisten unter Druck gesetzt, sich zurückzuziehen. Dieses Jahr lese ich in den Zeitungen, dass es die „Anti-Woke“-Seite ist, die Verbote fordert, wie zum Beispiel das Verbot des israelfeindlichen irischen Rappers Kneecap in Glastonbury oder die Einschränkung der Ausstellung von Kunstwerken pro-palästinensischer Künstler.

Es könnte sich eine Kultur der gegenseitigen Beschuldigungen entwickeln. In Amerika haben sich Elemente der MAGA-Bewegung innerhalb kürzester Zeit von Verfechtern der freien Meinungsäußerung an Universitäten zu deren Verhinderern gewandelt und suchen nach Präzedenzfällen, um die Ausweisung von pro-palästinensischen Aktivisten zu rechtfertigen.

Der Sinn der Meinungsfreiheit besteht aber darin, sie für alle zu verteidigen – ganz besonders für diejenigen, mit denen wir nicht einer Meinung sind. Die jüngsten Entwicklungen deuten darauf hin, dass einige nur daran interessiert sind, an ehemaligen Gegnern Vergeltung zu üben.

Es ist klar, dass wir nicht einfach per Knopfdruck von einer Epoche in eine völlig andere übergehen können. Die Herausforderung, vor der wir stehen, besteht darin, die neuen Entwicklungen zu beobachten und zu versuchen, die richtige Balance bei der Bewertung dieser Übergangsperiode zu finden. Dies ist jedoch keine leichte Aufgabe, zum Teil weil die stattfindenden Veränderungen oft mit sprachlicher Verwirrung und umstrittener Terminologie einhergehen. So gibt es beispielsweise erhebliche Unklarheiten, selbst bei Kernkonzepten, auf die wir uns schon seit langem verlassen, um Freiheit zu verstehen.

Unklare Begrifflichkeiten, mangelnde öffentliche Diskussion

Nehmen wir zwei Gesetzesvorlagen in Großbritannien, die in letzter Zeit in den Nachrichten waren – Sterbehilfe und Abtreibung.

In der Debatte über Sterbehilfe haben einige Befürworter die Sprache der Freiheit – „Freiheit zu sterben“ – übernommen, die als Argument für die Erlangung körperlicher Autonomie angeführt wird. Dies scheint jedoch eine sehr seltsame Art zu sein, eine Veränderung zu rechtfertigen, die dem Staat – in Form von Ärzten, Institutionen oder Beamten – enorme Befugnisse einräumt, über Leben und Tod zu entscheiden.

Ähnliche Verwirrung herrscht auch in der Diskussion um Abtreibung. Ein neues Gesetz bedeutet, dass Frauen, die ihre Schwangerschaft außerhalb der eingeschränkten Kriterien der bestehenden (und weiterhin geltenden) Abtreibungsgesetze abgebrochen haben, nun nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden. Anstatt jedoch diese Erweiterung der Frauenrechte durch mehr „körperliche Selbstbestimmung“ zu feiern, haben einige langjährige Befürworter der Abtreibungsfreiheit in einer interessanten Entwicklung Kritik geäußert. Mit den Worten eines Kritikers stehen wir vor einer „übermäßigen Rücksichtnahme auf die Anliegen der Selbstbestimmung und der Rechte”, was bedeutet, dass unsere gewählten Vertreter sich fragen müssen, „wem oder was all diese Freiheit eigentlich nützt”.

Sowohl die Befürwortung der „Freiheit zu sterben“ durch Befürworter der Sterbehilfe als auch die Ablehnung der „körperlichen Autonomie“ durch Frauenrechtsaktivistinnen deuten darauf hin, dass Begriffe wie Freiheit und körperliche Autonomie ausgehöhlt wurden und verwirrend geworden sind.

Unterdessen wurden beide neuen Gesetze ohne ausreichende öffentliche Diskussion und Debatte durch das Parlament gebracht, als ob man der Öffentlichkeit nicht zutrauen würde, sich mit diesen Themen auseinanderzusetzen, wodurch die Gelegenheit vertan wurde, diesen Begriffen mehr Klarheit und Bedeutung zu verleihen. 

Alastair Donald ist stellvertretender Direktor der in London ansässigen Academy of Ideas, wo er das Battle of Ideas Festival mitorganisiert. Für die Bildungsstiftung Ideas Matter ist er Organisator von Living Freedom, einer Initiative für junge Menschen, die sich durch Bildung und Debatten für die Erneuerung der Freiheit einsetzen.

Der Artikel ist eine bearbeitete Version seiner Eröffnungsrede zur diesjährigen Summer School von Living Freedom. Die Veranstaltung fand in Westminster statt, mit 80 Teilnehmern aus Großbritannien, Europa und Nordamerika und Vorträgen über die Geschichte und Philosophie der Freiheit und Diskussionen über viele der aktuellen Themen unserer Zeit. Living Freedom wurde aus der Überzeugung heraus gegründet, dass kein Thema zu schwierig oder heikel ist, um offen debattiert zu werden. Die Akademie ist kein Safe Space, sondern ein Ort, an dem man Widerspruch aushalten muss – und darf. Hier gibt es keine fertigen Antworten, sondern die Einladung, sie selbst zu finden.