Kerstin Müller redet Klartext: Darfur: Deutschland muss sich stärker engagieren
“Dass die Große Koalition der vor wenigen Tagen angelaufenen robusteren Friedensmission in Darfur ihre Unterstützung verweigert, ist skandalös. Dabei könnte sich Deutschland vor allem auf den Gebieten der humanitiären Hilfe und der Diplomatie um den Friedensprozess verdient machen.
Am 31. Juli hat der UN-Sicherheitsrat endlich eine robuste Friedensmission (UNAMID) für die westsudanesische Krisenprovinz Darfur beschlossen – mit 26 000 Soldaten die größte aller Zeiten. Letztes Wochenende einigte sich ein Großteil der zersplitterten Darfur-Rebellen auf eine gemeinsame Agenda für neue Friedensverhandlungen mit der Regierung. Das sind zwei wichtige Schritte, um den seit 2003 andauernden schleichenden Völkermord in Darfur zu beenden. Jetzt kommt es darauf an, die neuen Impulse zu nutzen.
Doch was tut die Große Koalition? Vertreter lassen eilig verlauten: Deutschland wird sich an UNAMID nicht beteiligen. Das ist politisch und moralisch eine Bankrotterklärung! Jahrelang bedauerte man die schreckliche Lage in Darfur, noch im April hat der Bundestag interfraktionell beschlossen, dass die Bundesregierung die geplante Friedensmission unterstützen soll. Jetzt, wo es ernst wird, will man davon nichts mehr wissen…”