Herzlichen Dank, Herr Steinhöfen! Solche Typen wie Sie bräuchte das Land zu Hauf! Wo allerdings Recht und Gesetz ignoriert und gebeugt werden, bis sie ächzten, und das Gros der Wähler diese Beuger wählt, bleibt die Perspektive dunkel. Das Prinzip des “Wäret den Anfängen” ist durchbrochen, der nächste Rechtsbruch fällt schon leichter und noch weniger auf.

Für mich stellt sich auch die Frage, wie soll ein Bußgeld (bis zu 50 Mio €) z.B. Bei Facebook in der Praxis durchgesetzt werden? Der Sitz von Facebook in Europa ist nach meiner Information in Irland.

Das war wahrscheinlich der Anschlag auf die Demokratie,den Herr Schulz auf dem SPD Parteitag in Richtung AM meinte?Ne,sorry,muß einen anderen Anschlag gemeint haben,gibt derer ja reichlich,man hat die Qual der Wahl.Dieser Anschlag kam von diesem eindeutig verfassungsfeindlichen Justizminister und wurde im ( Konfetti) Parlament von CDU und SPD verübt!

Wer Stasi wählt, wird DDR ernten… IM Erika, IM Larve,... ich bin mir nicht ganz sicher, haben wir damals die DDR annektiert oder umgekhert :-/

Das ist schlicht und einfach: Diktatur

Ich habe einen Teil der Debatte und die Abstimmung zum NetzwerkDG im Bundestag verfolgt und war hin- und hergerissen zwischen Entsetzen und Belustigung. Unmittelbar nach der Abstimmung zur Ehe für alle leerte sich der bis dahin vollbesetzte Bundestag bis auf eine absolute Rumpfmannschaft von vielleicht 50 Abgeordneten. Daran sieht man, welchen Stellenwert die Delegierten von Volkes Willen diesem “Gesetz” offenbar beimessen. Vielleicht (sicher) lockte auch das Wochenende. Was zählen da Grundrechte wie die Meinungsfreiheit?

sehr geehrter herr steinhöfel, danke für ihre ausgezeichneten ausführungen, ohne jede polemik. grossartig. ich frage mich einfach, ob das deutsche volk schläft oder schlafwandelt. es scheint kaum zu glauben, dass sich da niemand wehrt. leider befürchte ich , dass es so früher oder später zu einer ungehanten art von extremismus kommen wird. ihnen traue ich zu, dass sie im falle einer annahme des maas’schen gesetzes vor das bundesgericht ziehen. beat schaller

Neulich las ich einen wunderbaren Satz: “Wer sich ein Krokodil ins Haus holt, muß sich nicht wundern, wenn er gefressen wird. ” Eine wunderbare Rede Herr Steinhöfel. Einen besseren Ort dafür als das Stasimuseum hätten Sie nicht wählen können. Wie kann ein ausgebildeter Jurist wie Oppermann so etwas rausposaunen. Er weiß doch genau (oder nicht ?), daß das Gesetz sogar völkerrechtswidrig ist.  Werden jetzt die Gesetze von den Politikern so zurechtgebogen, wie es gerade gebraucht wird ? Ehe für alle ist im Grundgesetz nicht verankert. Soll aber trotzdem um jeden Preis kommen.  Aber erwartet wird, daß diejenigen, die schon länger hier leben, gesetzestreu sind.  Vielleicht machen sie auch die Rechnung ohne den Wirt.