Ich denke, es geht um viel mehr als den Islam und seine Rolle in Europa. Das eigentliche unterschwellige Thema ist die Political Correctnes die sowohl von den Regierenden, als auch der offiziellen Oposition und natürlich auch weiten Teilen der Presse als Handlungsgrundlage angesehen wird. Das diese PC mit Werten wie Meinungsfreiheit und Demokratie absolut unvereinbar ist, liegt auf der Hand. Denkverbote passen nun einmal nicht zur Meinungsfreiheit und schließen Andersdenkende auch automatisch von der demokratischer Teilhabe aus. Und genau dieses Prinzip der Gleichschaltung per PC drohen Bewegungen wie Pegida auszuhebeln und rütteln damit an der Machtbasis der selbst ernannten Eliten. So erklärt sich auch die Hysterie um Pegida: es geht nicht primär um Rechte, Ausländerfeinde oder nicht - es geht um alles, nämlich die Deutungshoheit per PC. Und weil PC auch sehr bequem ist, gibt es genügend Menschen, die sie verteidigen, obwohl sie beruflich nicht von ihr abhängig sind. Das die Bundesrepublik des Jahres 2015 daher einer Neuauflage der DDR gleicht, ist kein Wunder.

Sehr geehrte Frau Lengsfeld, die Entfremdung zwischen unseren politischen Funktionsträgern und weiten Teilen der Bevölkerung wird immer augenfälliger. Meines Erachtens sind zwei Fehlentwicklungen in unserem Parteiensystem hierfür hauptverantwortlich. Zum Ersten haben wir eine verfassungsrechtlich so nicht vorgesehene zu enge Verquickung von Legislative und Exekutive. Mitglieder der Exekutive sind zugleich leitende Funktionsträger in den Parteien und üben damit Einfluß auf die Willensbildung der Parlamentarier aus, mit den z.B. bei der Eurorettung beobachtbaren negativen Auswirkungen auf eine eigenständige und unabhängige Willensbildung im Parlament. Die Opposition ist zahlenmäßig immer in der Mindeheit, damit bleibt als einzige wirkungsvolle Kontrollinstanz nur noch das Bundesverfassungsgericht. Zweitens führt die unbegrenzte Wiederwählbarkeit der Parlamentarier dazu, dass diese als Berufspolitiker davon abhängig werden, immer wieder gewählt zu werden, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Über die Chancen der Wiederwahl entscheidet aber wiederum die Partei durch Zuweisung entsprechender Listenplätze. Dies führt im Ergebnis dazu, dass für die Parlamentarier allein die Interessen ihrer Partei maßgebend sind, nicht aber der Wille ihrer Wähler. Diese sind letzlich nur noch Mittel zum Zweck. Da dies immer mehr Bürger merken, steigt die Zahl der Nicht- und der Protestwähler. Da eine Reform des Parteiensystems wohl kaum von den etablierten Parteien selbst angestoßen werden wird, bleibt nur die Hoffnung, dass diese von einer Bürgerbewegung angestoßen wird. Durch diese könnte z.B. die Forderung erhoben werden, die Wiederwählbarkeit der Parlamentarier ganz abzuschaffen oder zumindest auf maximal eine Wiederwahl zu beschränken und außerdem wieder eine stärkere Trennung zwischen Exekutive und Legislative herbei zu führen, z.B. dadurch, dass Mitglied der Exekutive nur sein kann, wer für einen bestimmten Zeitraum nicht Mitglied eines Führungsgremiums einer Partei im Bund oder in den Ländern war. Ähnliche “Abkühlungsfristen” gibt es z.B. auch für den Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat einer börsennotierten AG. Mit freundlichen Grüßen Carsten Schütz  

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Danke für die vielen anregenden Artikel und Kommentare in den letzten Tagen und Wochen zum Thema PEGIDA & Co. abseits des Mainstreams, so z.B. die von Seyran Ates, Henryk M. Broder, Jürgen Elsässer, Michael Klonovsky, Götz Kubitschek, Martin Lichtmesz, André F. Lichtschlag, Monika Maron, Matthias Matussek… und, erneut und immer wieder, die von Ihnen, Frau Lengsfeld. VIELEN DANK! -:) “Am Grunde der Moldau rollen die Steine…”

Unter dem schützenden Schirm der Meinungsfreiheit wird mit gekauften und erpressten Teilnehmern und Firmen gegen Pegida demonstriert, Pegida verwehrt man aber eben jene Meinungsfreiheit und bezeichnet sie Nazis. Das hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun. Eine Demokratie welche bei genehmigten Demonstrationen das Licht abschaltet schaltet sich selbst ab.

Wäre es vielleicht möglich, den Ausdruck “Eliten” nicht mehr als Begriff für die herrschende Klasse zu verwenden? Der Artikel ist ansonsten ja sehr zutreffend, aber “Elite” ist einfach unpassend.

Danke, Frau Lengsfeld, für diese klaren Worte. Es ist gut zu wissen, dass wenigsten noch eine Bürgerrechtlerin an Selbstverständlichkeiten erinnert. Bleiben Sie bitte weiterhin standhaft und eine Verfechterin einer wirklich freiheitlichen Gesellschaft. Torsten Küllig

Nicht die ersten Politiker die nicht so ganz kapieren wie unser Staat funktioniert. Würde mich nicht wundern wenn das bei der nächsten Wahl ausgeschlachtet wird und man von den Herren nie wieder was hören wird, zu wünschen wärs ja.

Einerseits beschweren sich die Zugpferde dieser Gegen-Demo über “Ewiggestrige”, anderseits kopieren sie einen Staatszirkus wie zu DDR-Zeiten: gefehlt haben lediglich die Ordner im FDJ-Look. Während gewohnheitsmäßig alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um sich an Runden Tischen mit Abgesandten “diskriminierter Minderheiten” über bestehende Divergenzen ins Benehmen zu setzen , schlagen der sächsische Landesvater und die Dresdner Oberbürgermeisterin kategorisch offizielle Gesprächsangebote seitens der PEGIDA-Macher aus. Man muss kein Einser-Abiturient gewesen sein, um dieses Trauerspiel zu durchschauen. Falls die nächsten Wählerumfragen eine signifikante Verschiebung in Richtung rechts von der Mitte prognostizieren, darf Frau Merkel sich bei ihrem sächsischen Parteikollegen bedanken - wie auch umgekehrt.