Polens Vorbild: Steuerfreiheit für Eltern – aber nur wenn sie arbeiten

Während Lars Klingbeil, Friedrich Merz und der Rest der Berliner Polit-Blase sich gegenseitig mit Eigenlob überschütten und von „Fortschritt“ und „Vorankommen“ faseln, von dem das Volk weder etwas weiß noch etwas spürt, fragt sich der Bürger beim Blick auf den Lohnzettel zu Recht: Wo bleibt die Entlastung? Was wir erleben, ist Stillstand und schleichende Enteignung. Doch während man hierzulande das Steuergeld lieber in alle Welt verschenkt, macht unser Nachbar Polen vor, was echte, leistungsorientierte Familienpolitik bedeutet.

In Polen wurde ein Kurs eingeschlagen, der in Deutschland wie Science-Fiction klingt: Die weitgehende Steuerbefreiung für kinderreiche Familien. Konkret sieht das Modell der „Steuererleichterung 4+“ vor, dass Eltern, die mindestens vier Kinder erziehen, von der persönlichen Einkommensteuer (PIT) befreit sind. Dies gilt bis zu einem jährlichen Einkommen von 85.528 Złoty pro Elternteil. Da zusätzlich der allgemeine Steuerfreibetrag von 30.000 Złoty greift, kann ein arbeitendes Elternpaar gemeinsam bis zu einem Betrag von circa 231.000 Złoty (rund 54.000 Euro) völlig steuerfrei verdienen.

Bevor nun die üblichen Kritiker einwenden, dies würde lediglich Anreize für unkontrollierte Vermehrung in prekären Verhältnissen setzen: Das polnische Gesetz ist klug konzipiert. Die Steuerfreiheit greift nur bei denjenigen, die tatsächlich arbeiten. Es ist keine Sozialleistung für das Nichtstun, sondern eine Belohnung für die Leistungsträger.

Wer nicht arbeitet, profitiert nicht. Damit ist der Gedanke, Migrantenfamilien könnten hier „Kinder am laufenden Band produzieren“, um ohne Gegenleistung zu kassieren, ein Schnellschuss. Die Regelung stärkt die arbeitende Mehrheitsgesellschaft. Sie gibt den Bürgern die finanzielle Souveränität zurück, die es braucht, um die Demografie des eigenen Landes zu stabilisieren, bevor die Einheimischen zur Minderheit im eigenen Land werden.

Migration und Arbeitswille

Dies betrifft Deutschland in besonderem Maße. Während Polen kaum Zuwanderung aus islamischen Ländern verzeichnet, hat es eine enorme Zahl an schutzsuchenden Ukrainern aufgenommen – allerdings unter völlig anderen Vorzeichen als die Bundesrepublik. In Deutschland landen viele Zuwanderer aus dem islamischen Raum oft direkt im Sozialsystem und zeigen eine geringe Erwerbsneigung. Der direkte Vergleich bei den ukrainischen Flüchtlingen offenbart das ganze Scheitern des deutschen Systems: Während in Deutschland rund 1,27 Millionen ukrainische Schutzsuchende leben, sind es in Polen etwa 966.000. Doch die entscheidende Zahl ist die Beschäftigungsquote. In Polen stehen rund 65 bis 70 Prozent der Ukrainer in Lohn und Arbeit – ein Spitzenwert in Europa. In Deutschland sind es trotz massiver Fördergelder lediglich rund 33 bis 37,5 Prozent.

Dieser eklatante Unterschied liegt in den Anreizsystemen begründet. Während Deutschland mit dem Bürgergeld von etwa 563 Euro plus Übernahme von Miete und Heizung oft eine fatale „Nicht-Arbeits-Prämie“ zahlt, erhalten Ukrainer in Polen lediglich das Kindergeld sowie eine geringe Einmalhilfe. Das Prinzip ist klar: Wer in Polen leben will, muss arbeiten. Das Ergebnis gibt dem polnischen Weg recht: Die Zuwanderer stabilisieren dort den Arbeitsmarkt, statt das Sozialsystem auszuplündern.

Solch ein Gesetz macht natürlich nur Sinn, wenn die Infrastruktur an Schulen, Lehrpersonal und Kitas existiert. Für Deutschland ein Ding der Unmöglichkeit. Es fehlt das Personal an der Basis und die Kompetenz an der Spitze. Eine Regierung, die Milliarden für Berater und Ideologieprojekte ausgibt, statt die eigene Substanz zu erhalten, kann so etwas nicht umsetzen. Geld wird zwar per „Sondervermögen“ erfunden, versickert aber in dunklen Kanälen. Polen zeigt Selbstbewusstsein und Realitätssinn. Sie setzen Anreize für Arbeit, Familie und den Erhalt der eigenen Identität. Weiter so, Polen – wir schauen zu und feuern an.