Es werden damit nicht nur die Abgeordneten einer Partei ausgegrenzt, sondern auch die Wähler der größten im thüringischen Landtag vertretenen Partei. Die Altparteien und das BSW spalten ein Land und nehmen das billigend in Kauf. Gut ist das nicht.

Dank den bescheuerten Wählern droht uns wieder eine Diktatur, um so mehr, wenn Deutschland als Krieg Verlierer aufgeteilt wird. Die Wessis halten an ihren Systemparteien fest, werdet sehen, zu viele fallen noch auf die Versprechen rein und da kann der Osten strampeln wie er will. Warum hat den Rothschild Merkel allen Gegnern der Krieg erklärt, selbst dem linken BSW, weil dann ihr Machtapparat bröckeln wird. Ich war nie Freund der Linken, dazu habe ich die Diktatur der DDR zu sehr genossen, aber einen Kriegsgipfel mitten in D. als Kriegserklärung gegen Russland, waren 2 Weltkriege mit so vielen Opfern nicht genug?

@Lutz Herrmann : >>Auf dem Niveau ist Thüringen angekommen!<< ## Da ist nichts angekommen. Es ist die alte Macht. So wie in Italien die Mafia die alte Macht ist, die immer existierte und immer existieren wird. Aber man spricht nicht darüber. Kritisch wird es erst, wenn sie ihren Einfluss ausdehnen. Das gilt für beide.

Ich frage es mal so, warum ist Wagenknecht die Einzigste, außer der AFD, die Diplomatie statt Waffen fordert,  Das war doch früher bei den alten Politikern, die schmerzhaft Krieg erlebt haben selbstverständlich! Wo bleiben die feigen Ratten, zum Kriegsgipfel mitten in Deutschland NEIN zu sagen. Wollen sie Krieg, nachdem sie unser Land in Grund und Boden gewirtschaftet haben? Haben sie das unermessliche Leid der Kriegsgenration je begriffen? Krieg ist kein Spiel!

@Steffen Huebner: Das Gericht hat keine Geschäftsordnung außer Kraft gesetzt. Es hat dem Landtag lediglich bestätigt, dass er, nachdem er zusammengetreten und beschlussfähig ist, sich jederzeit eine Geschäftsordnung geben kann, d.h. auch eine bestehende ändern kann - auch VOR der Wahl des Präsidenten. Das ist eigentlich relativ einfach nachzuvollziehen. Denn wenn der Landtag sich einen Präsidenten wählt und der Landtag sich eine Geschäftsordnung gibt, dann benötigt es offensichtlich keinen Präsidenten, um ein Landtag zu sein, der seine Geschäftsordnung festgelegt. Steht alles so in der Verfassung. Das hier 150 Jahre parlamentarische Gepflogenheit auf dem Altar des AfD Derangement Syndroms geopfert wurde, steht auf einem anderen Blatt. Dem Gericht kann hier meiner Meinung nach kein Vorwurf gemacht werden.

@Lutz Herrmann : >>Lustige Gerichtsentscheidung.<< ## Die Christlich-Demokratische Union (DDR) war eine Blockpartei der “Nationalen Front”, = Vasall der SED. Sie ist die nach dem Untergang der DDR einzige unverändert sogar nahezu mit gleichem Namen in die Vereinigung übernommene Partei. Ihr Zusammenschluss mit der West-CDU ist, wie wir nun bildlich sehen können, eher symbolisch gewesen. Sümbolpolitik würde Mutti sagen. So tun, als ob. Diese Partei ist, speziell hinsichtlich ihrer Auffassungen der Demokratie von allen Parteien den Vorstellungen der SED am Nächsten. In dem Thüringer Parlament sind also die Blockpartei der Nationalen Front “CDU”, die SED nach mehreren Namensänderungen, zuletzt Die Linke, und eine Separation der Kommunistischen Plattform innerhalb der SED unter dem Namen BSW, und zuletzt mit sechs wackligen Sitzen die SPD, die in den Wirren der Wende als SDP gegründet wurde und der ich aus eigener Anschauung speziell in Thüringen zutraue, dass sie entgegen ihrem offiziellen Credo vor allem aus ehemaligen SED-Mitgliedern gebildet wurde. Das ist aber nur ein subjektiver Eindruck. Und neben diesen verschiedenen Teilen der ehemaligen SED gibt es dort noch die AfD. Und alles, was wir sehen können, spiegelt diese Verhältnisse wieder. In Thüringen wie ein Brennglas, denn außer Ramelow hat das gesamte Personal der drei bis vier SED-Nachfolger das Machtverständnis der Diktatur des Proletariats verinnerlicht “Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles fest in der Hand behalten”. Bei Ramelow selbst fehlt der erste Halbsatz im Glaubensbekenntnis Und weil das nun seit einem Menschenalter dort so funktioniert, haben die auch keine Beißhemmungen. Das sieht nur für Außenstehende so befremdlich aus. Dort in Thüringen selbst läuft das seit 80 Jahren so. Es wäre völlig naiv, von denen etwas anderes zu erwarten. Es gibt neben Erfurt nur noch einen Ort, wo das noch gravierender, Potsdam. Dort war die Hochschule des Ministeriums der Staatssicherheit der DDR.

@Lutz Herrmann : >>Lustige Gerichtsentscheidung.<< ## Die Christlich-Demokratische Union (DDR) war eine Blockpartei der “Nationalen Front”, = Vasall der SED. Sie ist die nach dem Untergang der DDR einzige unverändert sogar nahezu mit gleichem Namen in die Vereinigung übernommene Partei. Ihr Zusammenschluss mit der West-CDU ist, wie wir nun bildlich sehen können, eher symbolisch gewesen. Sümbolpolitik würde Mutti sagen. So tun, als ob. Diese Partei ist, speziell hinsichtlich ihrer Auffassungen der Demokratie von allen Parteien den Vorstellungen der SED am Nächsten. In dem Thüringer Parlament sind also die Blockpartei der Nationalen Front “CDU”, die SED nach mehreren Namensänderungen, zuletzt Die Linke, und eine Separation der Kommunistischen Plattform innerhalb der SED unter dem Namen BSW, und zuletzt mit sechs wackligen Sitzen die SPD, die in den Wirren der Wende als SDP gegründet wurde und der ich aus eigener Anschauung speziell in Thüringen zutraue, dass sie entgegen ihrem offiziellen Credo vor allem aus ehemaligen SED-Mitgliedern gebildet wurde. Das ist aber nur ein subjektiver Eindruck. Und neben diesen verschiedenen Teilen der ehemaligen SED gibt es dort noch die AfD. Und alles, was wir sehen können, spiegelt diese Verhältnisse wieder. In Thüringen wie ein Brennglas, denn außer Ramelow hat das gesamte Personal der drei bis vier SED-Nachfolger das Machtverständnis der Diktatur des Proletariats verinnerlicht “Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles fest in der Hand behalten”. Bei Ramelow selbst fehlt der erste Halbsatz im Glaubensbekenntnis Und weil das nun seit einem Menschenalter dort so funktioniert, haben die auch keine Beißhemmungen. Das sieht nur für Außenstehende so befremdlich aus. Dort in Thüringen selbst läuft das seit 80 Jahren so. Es wäre völlig naiv, von denen etwas anderes zu erwarten. Es gibt neben Erfurt nur noch einen Ort, wo das noch gravierender, Potsdam. Dort war die Hochschule des Ministeriums der Staatssicherheit der DDR.