Mit Verabschiedung dieses Gesetzes träte automatisch Artikel 20,Absatz 4 des Grundgesetzes in Kraft Punkt

Hoffentlich gelingt es in der Zukunft die Medien in die (auf)rechte Hand zu bekommen. Wie schön es doch wäre, statt selbsternannten Weltenretter & linksextreme Spinner, die ständig für Steuergelder überall das Weltleid ausgraben müssen und minutenlangen Massenmasochismus mit Massenpsychosen erzeugen. Da war es bei den “Nasis” mit knapper Berichterstattung, in zusammengeschnitten Szenen in Wochenschauen doch wesentlich besser. Nur die Sachlage. Und es bildet keine unendlichen Weltenretter von Berufen aus.

@Josef Gärtner In ihrer Aufzählung fehlen wichtige Institute, Bereiche. Die Wissenschaft und Universitäten wurden von innen ausgehöhlt und sind großteils korrupt bis in jede C19 Zelle. Kritiker werden rigoros aus den Bereichen entfernt. Dazu Wallasch “Wissenschaftlicher Dienst: Wie entfernt man eine verfassungsfeindliche Bundesregierung? 11. Juni 2022….Die Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Bundestages untersuchten 2018 im Auftrag des Hauses unter Aktenzeichen „WD 3 – 3000 – 063/18“ die generelle Möglichkeit, eine Bundesregierung im Zweifel unter Beobachtung des Verfassungsschutz stellen zu lassen.  .. Wann überhaupt jemand vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf, ist gesetzlich verankert in § 3 Abs. 1 Nr. 1 BVerfSchG: „Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben.“ Sauber eingefädelt, es sind immer die anderen. Fritz Bauer wollte das Widerstandsrecht der Bevölkerung stärken und scheiterte tödlich in einer Badewanne. “Nichts gehört der Vergangenheit an, alles ist noch Gegenwart und kann wieder Zukunft werden.” P.S. Und hier werden die Regierungsfaschisten demaskiert “..wann überhaupt die „Sammlung und Auswertung von Informationen durch die Verfassungsschutzbehörden“ nach § 4 Abs. 1 S. 3 BVerfSchG erfolgen darf: Nämlich dann, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die geschützten Rechtsgüter vorliegen. “

Der Übergang in den totalitären Staat beginnt schleichend, aber die Bundesrepublik Deutschland ist bereits mitten drin, da gibt es nichts mehr schön zu reden. Und die FDP , freiheitlich liberal, macht da mit, es ist zum verzweifeln , es kotzt einen an.

Letztlich sitzen Geisteskranke an den Schalthebeln. Und ich will an dieser Stelle ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich diesen Satz ernst meine. Und das macht mir einfach große Angst. Wir sind doch verloren. Denn der Zug nimmt gerade erst Fahrt auf und die Probleme, welche wir derzeit erleben, werden wir uns in wenigen Jahren zurück wünschen. Dann sitzen wir alle in einer molochartigen Gemengelage zwischen linkesten Irren und Steinzeitislam. Konnte ja niemand auch nur erahnen….

„Wenn Extremisten regieren, dann könnten (....)und die Meinungsfreiheit einschränken…“==> Diesen Text haben bereits einige Foristen zitiert, und angemerkt, die Zeitform sei nicht richtig. Das ist jedoch noch zu schwach ausgedrückt, oder sie sehen nicht klar genug, wie weit wir schon sind. Richtig muß der Text in etwa so heißen:    „Die Extremisten, die uns derzeit regieren, haben nach der Vorarbeit der letzten Regierung in kurzer Zeit Dinge verändert, die die Demokratie beschädigen. Wichtige Positionen in der Polizei oder beim Verfassungsschutz wurden mit ihren Leuten besetzt. Sie haben die Lehrpläne in Schulen nach ihrem Gedankengut ausgerichtet und Gerichte auf Linie gebracht, langfristig wollen sie die Demokratie ganz abschaffen, weil sie die Macht nicht mehr abgeben wollen. Dafür bauen sie den Staat nach und nach um, indem sie die Kontrolle über die Medien übernommen haben und die Meinungsfreiheit täglich mehr einschränken…“

Ich würde der Tagesschau empfehlen dem Thema empfehlen: Mal angenommen die Ampel würde weitere 4 Jahre regieren.

“Institut für Situationsansatz” - kein Witz! Sitz in Berlin, ca. 35 sich Beschäftigende, Bürozeiten Mo-Do 9-15. Hauptzielgruppe:  KiTas.  Indoktrination. Neuestes Produkt: Hinweise für politisch korrekte Faschingskostüme. Wenn ich was zu sagen hätte:  Sofortiges Zutrittverbot überall dort, wo Kinder sind. Umgehende Auflösung der Einrichtung. (Zusammen mit der Aneta-Stasiano-Stiftung) Bin ich Extremist? Als feindlich-negatives Element pfeif ich drauf.  P.S. Die Angst vor der AfD ist berechtigt, heraus zur Demo!