Mien nachfolgender Text wurde an anderer Stelle in gleicher Sache schon veröffentlicht. Bekannte aus Ungarn berichteten mir, daß in der Provinz Éryfúrty auf persönliche Anordnung von Diktator Orbán ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig gemacht worden sein soll, das er anlässlich einer Reise nach Nordkorea als ‘unverzeihlich’ bezeichnet hatte. Die ungarische Stadt Ámbúrgö verweigert einer Oppositionspartei das ihr zustehende Recht auf einen Parlamentsvizepräsidenten, wie dies Diktator Orbán auch in Budapest praktiziert. Schon seit 2015 soll Diktator Orbán unter Missachtung der ungarischen Verfassung und des Parlaments zwei Millionen unberechtigte Migranten nach Ungarn eingelassen haben. Darauf angesprochen, teilte er seinen Staatsmedien mit, er habe ‘nur ein freundliches Gesicht zeigen wollen’, und wenn er das nicht einmal mehr dürfe, dann wäre ‘Ungarn nicht mehr sein Land’! Vertreter der größten ungarischen Oppositionspartei werden privat drangsaliert, Regierungsmitglieder rufen unverhohlen dazu auf, diese ‘mit allen Mitteln zu bekämpfen’, ihre Kinder werden aus Kindergärten ausgeschlossen, Autos von Oppositionellen werden angezündet, und eine regionale Regierungspartei, die schon mit dem Unrechtsregime Erich Honeckers bestens befreundet war, rief just dazu auf, ‘Reiche zu erschießen oder in Arbeitslager zu stecken’. Ich kann die Behauptungen meiner Bekannten nicht überprüfen, aber sollten sie stimmen, so wäre Ungarn ein undemokratischer Drecksstaat, der aus der EU ausgeschlossen gehört, Orbán ein Verbrecher, der vor Gericht gehört, seine Staatsmedien Speichellecker ohne Ehrgefühl und seine Parteigenossen gewissenlose Kollaborateure!”
Jeder der noch ein wenig klar denkt weiß, das die Reaktionen aus der EU und dem Linken Politik- und Medienbetrieb Deutschlands nicht den Notstandsgesetzen sondern dem ungeliebten, weil eben nicht links-grün migrationsfreundlichen, Orban gelten. Er ist schon länger das Feindbild aller Linken Regierungen und Medien, insbesondere Deutschlands, in der EU . Insofern werden die sich auch wieder beruhigen wollen sie doch letztendlich keinen weiteren EU- Austritt provozieren. Eine Kritik an Orbán muss ich einstreuen. Warum ist er nicht längst aus der Linken EVP ausgetreten und hat sich den Rechts Konservativen Kräften im EU Parlament angeschlossen?
Na hoffentlich bleibt der Beitrag von Herrn Schuler länger auf der Achse stehen als neulich der Beitrag von dessen Herr und Meister , Herrn Döpfner, und verschwindet nicht wieder hinter die Bezahlschranke. Offensichtlich hat sich Herr Schuler von seinem unfreiwilligen Girls-Camp (zwischen Frau Güler und Frau Göring Eckardt bei Plasberg eingekeilt), gut erholt…….
“Wütende Kommentare sprechen von „Staatsstreich“ (FAZ), von der Abschaffung der Demokratie in Ungarn, Vergleiche mit Hitlers Ermächtigungsgesetz sind so inflationär wie wohlfeil zu haben, Orbán könne jetzt das Parlament auflösen, regiere per Dekret durch, entsende Militär in Betriebe, schaffe Wahlen ab und verhänge drakonische Strafen gegen Falschnachrichten.” Da ich zufällig familiär mit einer Ungarnin verbandelt bin, muß ich über diese Hetze mal wieder nur staunen. Die meisten Ungarn leben nach wie vor zufrieden in ihrem Land, sie sind Orban dankbar, daß sich die Menschen frei und ohne Angst im Land bewegen können, vor allem junge Frauen. Es gibt in Ungarn, genau wie in allen Ländern der Welt Defizite, mit denen die meisten trotzdem gut zurechtkommen. Die Löhne sind wesentlich niediger, dafür auch die Mieten, die Lebensmittel und andere Dinge. Im Med. Bereich muß noch mehr auf die Beine gestellt werden aber alle Ostblockstaaten wurden nach dem Mauerfall nicht so unterstützt wie die ehemalige DDR, was ja normal war, denn es ist EIN Deutschland. Ich bin es SOO leid, daß bestimmte Medien und bestimmte Politiker STÄNDIG auf irgendein Land oder einen Präsidenten herabsehen und teilweise hetzen, obwohl es bei uns VOR der TÜRE genug wegzukehren gibt. Die EU und Deutschland scheinen auf sehr wackeligen Beinen zu stehen !! Erstmal die Krise abwarten ! „Meinungen, so kritisch sie gegenüber der Regierung auch sein mögen, sowie Spekulationen oder Prognosen fallen nicht in ihren Geltungsbereich“, sagt zumindest Justizministerin Judit Varga.” “WER das bei uns sagt, kann wahrscheinlich ganz schnell in die “RÄÄCHTE” Ecke gestellt werden ! „Ein Blick ins Gesetzblatt erleichtert die Rechtsfindung.“ “Ein Europa, das seine Pawlowschen Reflexe an Ungarn und Orbán testet, widerlegt sich und seinen Gründungsgedanken selbst.” HERVORRAGEND !
Sehr geehrter Herr Schuler, ich finde es großartig, dass Sie etwas “gegen den Strom schwimmen”, erst dann merkt man, welcher Dreck einem entgegen kommt, und auf der Achse Ihre Meinung, die nicht dem Mainstream entspricht, veröffentlichen. Sie schreiben, “man sollte Fakten und Wahrheit nicht grundlos unter Quarantäne stellen”, andere drücken sich weniger gewählt aus und rufen, nicht ohne Grund: “Lügenpresse”. Ich finde die Einseitigkeit, die “Linkslastigkeit” der Medien ist in unserem Land zu einem echten Problem für die Demokratie geworden. Wer braucht eine Presse (gilt für alle Massenmedien), die der eigenen Obrigkeit permanent huldigt ? Wer braucht eine Presse, die Volkserziehung statt Information zu ihrem Kerngeschäft macht ? Wer braucht eine Presse, die wie ein Bluthund auf abweichende Meinungen losgeht ? Ich jedenfalls nicht, sonst würde ich nicht hier, sondern in der Alpenprawda lesen.
Tja, man könnte Eulen nach Athen tragen, aber deren Weisheit würde hier und in den EU-hörigen Staaten niemand erreichen. Orban ist und bleibt der Paria, egal, was er macht. Er ordnet sich nicht der EU unter, sondern denkt national. Er will die Ungarn schützen. Die deutsche Regierung dagegen die Deutschen nicht. Die deutsche Regierung verschenkt lieber dringend benötigte Schutzausrüstungen an alle Welt sogar jetzt noch. Die eigenen Bürger sind ihnen egal, ob es nun Schutzkleidung betrifft oder was auch immer in der langen Fehlliste sonst alles nicht vorhanden ist. Das Ausland und die Migranten haben Vorrang. Das macht eben Orban nicht. Heute ruft die Kanzlerin auf, fest an der Seite der EU zu stehen. Wieso? Sie ist es nicht wert. Eine EU, die zur linksgrünen Diktatur wurde, die anderen Ländern nicht die Luft zum atmen lässt, deren Mitgliedsländer, die sich gegen Ungarn aufblasen, selbst Dreck am Stecken haben und die Demokratie mit Füßen treten, eine EU, die Merkel-hörig und Soros-hörig ist, braucht niemand mehr. Meine Solidarität gilt den Ungarn und den anderen Staaten, die sich nicht von der EU unterkriegen lassen, die ihren eigenen Weg gehen und hoffentlich bald die Notbremse ziehen.
Bei aller vollen Zustimmung zur ungarischen Migrationspolitik: Nein. Ein Durchsetzungsgesetz auf unbestimmte Zeit, darauf kommt es an, ist Abschaffung der Demokratie. Da dadurch Wahlen verhindert werden können, dürfte sich an den Mehrheitsverhältnissen im Parlament nichts ändern und somit Initiativen zur Beendigung des Zustandes verunmöglichen. Hiermit gibt sich die aktuelle Mehrheit im Parlament die vollständige Macht über die Minderheit auf ewig.
In Deutschland braucht man gar kein Ermächtigungsgesetz. Man macht es einfach, weil´s alternativlos ist. Und wer aufmuckt, wird als Nazi gescholten!
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