News-Redaktion / 21.07.2021 / 14:30 / 0 / Seite ausdrucken

Orban kündigt Referendum über LGBTQ-Gesetz an

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt, meldet orf.at. In einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video habe Orban die Bevölkerung heute aufgefordert, das von der EU scharf kritisierte Gesetz zu unterstützen.

In Ungarn war bekanntlich ein Gesetz in Kraft getreten, das „Werbung“ für Homo- und Transsexualität bei Minderjährigen verbiete. Das betreffe auch Bücher oder Filme zu diesem Thema. Sie müssten mit dem Hinweis „Verboten für unter 18-Jährige“ versehen werden. Kritiker sehen durch dieses Gesetz sexuelle Minderheiten werden diskriminiert. Einige EU-Spitzenfunktionäre und die Regierungen mancher EU-Staaten würden Ungarn gern sanktionieren, um eine Rücknahme des Gesetzes zu erreichen. Das dürfte aber schwerlich geschehen, wenn es Orban schafft, bei einer Volksabstimmung überzeugend zu gewinnen, was auch einschließt, dass er eine hinreichend große Abstimmungsbeteiligung erreichen müsste.

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