Demokratisch nicht legitimiert, weil ja die Bürger auch gar nicht mitmachen bei einem System, dass ihnen aufgezwungen wurde. Die Wahlbeteiligung an EU-Wahlen ist konstant die niedrigste in jedem Mitgliedsstaat, außer sie eignet sich dafür, den heimischen Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Sie ist so niedrig, dass die Teilnahme an der EU-Wahl in manchen Mitgliedsstaaten für die Bürger per Gesetz verpflichtend wurde. Würde aber überhaupt das Ziel bestehen, demokratisch legitimiert zu sein, hätte man damit anfangen müssen, die Bürger der Staaten danach zu fragen, ob sie überhaupt Mitglied sein wollen – und welche Form diese Union eigentlich annehmen soll. Wir wissen alle, wie diese Wahl ausfallen würde. Niemand will diesen Supranationalen Grauzonenrechtsstaat
Daumen hoch für diesen Artikel. Ich kann es zwar nicht so in Worte fassen, aber ich klar derselben Meinung wie Herr Kerber. Deshalb auch immer wieder meine Aufforderung, die EU zu einer Wirtschaftsgemeinschaft rückzubauen.
Die Briten wussten schon, was sie taten. Und natürlich hat das seinen Preis. Aber Nichtstun hat auch einen. Mal sehen, wer am Ende besser dasteht.
Hans Bendix: Es wäre schön, wenn es so einfach wäre. Demokratiedefizite der EU…daß man durch deren Behebung die Fortentwicklung zu einem Bundesstaat betreibt. Diese Fortentwicklung wird m. E. betrieben, auch ohne die Demokratiedefizite zu beheben. Sie werden sogar noch verstärkt, indem legitime Macht an Organisationen wie die wHO abgegeben wird. Macht zurück an die eigentlichen Inhaber der Macht? Das wäre die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips. Das wird m. E. nicht geschehen. Weder in D noch in der EU.
So berichtete auf der Facebookseite DieBasis-Partei: Billionen-Dollar-Rohstoffe: Die verborgene Agenda im Ukraine-Konflikt. Michael Aggelidis, stv. Vorsitzender von DieBasis NRW, enthüllt die wahren Hintergründe des Ukraine-Konflikts. Laut CDU-Politiker Kiesewetter und US-Senator Lindsey Graham spielen die gigantischen Lithiumvorkommen im Donbass eine zentrale Rolle. Diese Rohstoffe sind entscheidend für die Elektroauto-Industrie und den Klimaschutz. Graham spricht von 10 bis 12 Billionen Dollar, die durch westliche, vor allem amerikanische, Konzerne ausgebeutet werden sollen. Unzählige Menschen mußten in der Ukraine schon sterben, aber Menschen, das ist aus den beiden Weltkriegen bekannt, stören dort einfach nur. Was folgt, ist eine Zersetzung der GUS-Staaten, welche die Ukraine mit einschließt. Die Vertäge von Lissbon, die Ermächtungsgesetze, sind genauso undemokratisch.
Dieses Gebilde entwickelt sich oder besser wird genauso entwickelt, wie sich alle! derartigen Systeme entwickeln. Das gilt fuer das politische System der Republik, fuer den ÖRR, fuer das Gesundheitssystem, kurz fuer alle ( Sub oder Folge) systeme, deren Personal aehnlich bis gleich rekrutiert wird und gleich systemisch funktioniert. Kontrollen jeder Art werden relativ zuegig qua Gegenseitigkeit beseitigt. Die Interessen “verselbststaebdugen” sich peu a peu und die Gebilde entfalten, wenn man sie laesst oder ueber Bande spielt, ein Eigenleben. In diesem Fall duerfte auch noch andere ” Player” mitspielen, die qua gekaufter Vertreter ihre eigenen Interessen welcher Art auch immer durchsetzen. Die Belange der Buerger werden naturgemaess zunehmend irrelevant. Es wird nur noch kollusiv gedealed. Das Alles sind normale Prozesse, die bereits x mal beschrieben wurden und jeder, der beruflich damit zu tun hat, nur zu gut kennt. Erstaunlich genug, dass es immer wieder funktioniert und die Naiven immer wieder glauben, ” man” koennte es reformieren. Das ist und bleibt per se unmoeglich. Die Beteiligten haben daran nichts das geringste Interesse und werden von den Beteiligten der anderen Systeme unterstützt. Manus manum lavat oder do it des ist die Devise und solange der Homo so ist, wie er ist, bleibt es auch. Der richtige und alternativlos Ansatz ist der, derartige Systeme erst gar nicht nicht zuzulassen bzw bereits rechtzeitig zu Beginn aufzuliesen. Das Interesse an derartigen Gebilde ist natuerlich riesengroßes. Leider ist von den Betroffenen wenig bis nichts zu erwarten. Sie lassen mit sich Erstaunliches anstellen, was aber psychologisch betrachtet auch nicht ueberrascht. Reset ist die Loesung und dann ein neuer, anderer Ansatz, bei dem Konzentration, Gegenseitigkeit und Selbstbedienung systemisch und strukturell ausgeschlossen werden. Kontrolleure werden ( ein) gekauft. Natürlich waeren sehr konsequente, harte Sanktionen präventiv, hier z. B. im Fall vdL, von wem ?
Konnte man zu meiner Schulzeit noch auf Prüfungsfragen antworten. “Nein, Europa erfüllt nicht das sogenannte demokratische Minimum. Das müssen wir noch erstreiten.” Heute so wahr wie damals, aber mittlerweile sicherlich ein Garant für’ne schlechte Note.
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