Die ÖVP-Regierungsmitglieder haben am Donnerstag klargestellt, dass sie nur mit Bundeskanzler Sebastian Kurz in der Bundesregierung bleiben werden, meldet kleinezeitung.at. "Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben", hätten alle ÖVP-Regierungsmitglieder am Donnerstagnachmittag in einer gemeinsamen Erklärung "aus tiefster demokratischer Überzeugung" klargestellt.
"Sebastian Kurz wurde in den Wahlen 2017 und 2019 zwei Mal von der österreichischen Bevölkerung mit großer Mehrheit gewählt und ist damit der demokratisch legitimierte Bundeskanzler unserer Republik. Eine Wahl spiegelt stets den Willen des Volkes wider und dieser wurde in den letzten beiden Wahlen sehr deutlich zum Ausdruck gebracht", habe es in der Erklärung der ÖVP-Minister geheißen, in der sie auch auf die Leistungen der Regierung unter der Führung von Kurz verweisen werde und darauf, dass auch das Regierungsprogramm seine Handschrift trage.
Die ÖVP-Riege habe damit auf Aussagen von grüner Seite reagiert, wonach eine Fortsetzung der türkis-grünen Koalition zwar mit der ÖVP, aber nicht mit Kurz vorstellbar wäre. In diese Richtung habe sich etwa die Kärntner Landessprecherin und stellvertretende Klubobfrau im Nationalrat, Olga Voglauer, geäußert. Diese Variante scheine nun ausgeschlossen zu sein.
