Dirk Maxeiner / 09.03.2022 / 10:15 / Foto: Jordi Cuber / 85 / Seite ausdrucken

Österreich setzt Impfpflicht aus

Österreich nimmt von der Impfpflicht Abstand – und zwar auf Raten. Es geht offenbar darum, gesichtswahrend aus der Sache herauszukommen, bevor das österreichische Verfassungsgericht der Sache ein Ende bereitet.

Österreich, der einzige Flächenstaat Europas, der eine allgemeine Impfpflicht eingeführt hatte, nimmt offenbar schon wieder Abschied von der Impfpflicht – und zwar auf Raten. Nach dem Bericht einer „Expertenkommission" sagte die Verfassungsministerin, die Impfpflicht sei „nicht verhältnismäßig". Jetzt soll in drei Monaten neu entschieden werden. Dieser stufenweise Abschied dient offenbar der Gesichtswahrung der Verantwortlichen, die das nun wirklich auch schon vorher wissen konnten.

Vorausgegangen war ein Fragenkatalog des österreichischen Verfassungsgerichtes, der große Skepsis gegenüber der Regierungsposition verriet. Die Antworten der Regierung waren ausweichend und offenbar nicht zielführend. Auch der Rücktritt des österreichischen Gesundheitsministers Wolfgang Mückstein vor einer Woche, der offiziell mit der „Bedrohung" des Ministers begründet wurde, könnte hier seine wahre Ursache haben. Nun hat man offenbar die Notbremse gezogen, um nicht mit einem negativen Urteil des Verfassungsgerichtes blamiert zu werden. 

Die Frage ist nun, was der österreichische Schritt zurück für die deutsche Position in Sachen Impfpflicht bedeutet. Wenn die Impfpflicht in Österreich nicht verhältnismmäßig ist, kann sie ja in Deutschland kaum verhältnismäßig sein. Achgut.com hatte den Fragenkatalog der österreichischen Verfassungsrichter auch an das deutsche Gesundheitsministerium und das Robert-Koch-Institut gestellt. Sachdienliche Antworten gab es von dort nicht. Frage ist nun, ob das deutsche Verfassungsgericht noch über jene Unabhängigkeit verfügt, wie es in Österreich offenbar der Fall ist. 

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Leserpost

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O. Ganser / 09.03.2022

Hier ist kein Rückzug im Gange. Man schafft nichts ab. Das Gesetz gibt es noch. Man hält sich nur nicht daran. Ein Witz für jeden, der etwas auf einen Rechtsstaat gibt. Wo gibt es das, dass man sich aussucht, an welche Gesetze man sich gerade gebunden fühlt? Wir bekommen ein Placebo. Ein kurzes Erleichterung Häppchen, damit die Leute wieder müde werden und nachkassen. Und damit die Dummen glauben, es sei wieder alles gut. Im Herbst kommt alles doppelt zurück. Diese Sache endet erst mit neuen Politikern und Strippenziehern, die ein komplett anderes Menschenbild haben als die jetzigen. Widerstand ist Pflicht! Wenigstens für das eigene Seelenheil ist es gut. Ob es nützt, wird sich zeigen.

Richard Loewe / 09.03.2022

ich weiß, was die deutsche Regierung sich bei der Nachricht gedacht hat: prima! da können wir 300 Millionen Dosen, die gerade freigeworden sind, in deutsche Oberarme rammen. Triple Booster für das Klima oder so. Spritz Heil!

Markus Knust / 09.03.2022

Damit bleibt noch Deutschland übrig, als Zentrale des Wahnsinns. Euer Lügenbach wird im Kreis springen, wo er doch gerade reichlich Gen Mittelchen hgeordert hatte und dabei ist, eine Sommerwelle zu konstruieren. Muss er auch, schließlich hängen höher Sessel und Dienstwagen am großen Lügengebäude. Allerdings scheint es um ihn immer einsamer zu werden. Das Gros der Plandemiker ist am Abspringen: Oder hat jemand in letzter Zeit von Melanie Brinkmann gehört, Monty oder Drosten, dem Weißen? Letzterer ist sowieso ziemlich still geworden, seit Freund Fauci in der Bredouille ist. Ich bin gespannt, wie lange sich die deutsche Virokratie noch hält. P.S. Berichtet das Öffentlich Rechtliche Fernsehen eigentlich noch? Ich meine, Covid ist schließlich inzwischen ein lokales Problem und da berichtet man sonst auch nicht.

Peter Bernhardt / 09.03.2022

@Verehrter Bernd Sauer, darüber kann gar kein Zweifel sein, dass ich Ihnen rückgratlos aber skrupulös zustimmen muss!

Oliver König / 09.03.2022

Falls die deutschen Verfassungsrichter jemals so einen Fragenkatalog erhielten (von wem überhaupt), würden die zum Abendessen ins Kanzleramt beordert, wo sie erfahren, was sie zu beschliessen und eventuell in 5 Jahren zu antworten haben. Problem erledigt.

Thomas Holzer, Österreich / 09.03.2022

Als leidgeprüfter Österreicher kann ich nur tippen: Man möge den Tag nicht vor dem Abend loben!

Bernd Schreller / 09.03.2022

Bisher dachte ich, dass die ersten Filmchen, die aus China zu Beginn der ‘Pandemie’ Anfang 2020 auftauchten, gefakted waren. Dass diese Filme, wo die Leute von jetzt auf gleich auf der Strasse, im Parkhäusern und sonstwo zusammenbrachen, teils zitternd und dann leblos liegen blieben, uns nur in Angst versetzen sollten. Was ja auch gelang, sie haben ihren Zweck perfekt erfüllt. Diese wurden als Covid19-Kranke in unseren Medien ausgegeben. Nur war dies Art des Sterbens/Zusammenbrechens so gar nicht kompatibel mit der Art, wie es dann kurze Zeit später in den westlichen Ländern passierte. Hier ist niemand von jetzt auf gleich zitternd zusammengebrochen. Wenn man es aber mit den Bildern der Sportler abgleicht, die gut ein Jahr später in den Ländern der restlichen Welt ab Beginn der ‘Impfungen’ 2021 reihenweise zusammenbrachen und -brechen, sieht man grosse Übereinstimmung in der Art des Zusammenbrechens. Ich gehe jetzt davon aus, dass die Chinesen die ‘Impfstoffe’ schon ein Jahr früher, also Anfang 2020, hatten und an ihrer eigenen Bevölkerung ausprobiert haben, und dann diese echten Filme der Folgen der ‘Impfungen’ von den Überwachungskameras, die in bestimmten Städten ja massenhaft installiert sind, im Westen für die Angstmache benutzt haben. Entscheidend: meine Vermutung ist, dass die ‘Impfstoffe’ schon ein Jahr früher existierten und in China ausprobiert wurden, und eben nicht erst mittels Warp-Speed entwickelt wurden, Trumps Warp-Speed also eine Lüge war. Das bedeutet ebenfalls, dass alle Nebenwirkungen schon ein Jahr früher bekannt waren und dementsprechend ganz bewusst in Kauf genommen wurden, wahrscheinlicher sogar bezweckt waren.

M.Bingel / 09.03.2022

” Frage ist nun, ob das deutsche Verfassungsgericht noch über jene Unabhängigkeit verfügt, wie es in Österreich offenbar der Fall ist. “ Was ist das denn für eine Frage ?! Merkel ist doch weg, von wem lassen sich die Richter denn jetzt erpressen ?

Arthur Sonnenschein / 09.03.2022

Wenn die Begründung für den Rücktritt Mücksteins stimmt, wäre das ein grosser Schritt in die richtige Richtung.

Paul Ehrlich / 09.03.2022

Alles nur Augenwischerei, solange nichts aufgehoben wird, bleibt alles bestehen. Ich sage nur WHO Vertrag. Der Widerstand muss weiter gehen.

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