Das österreichische Innenministerium hat erstmals seit 15 Jahren einen syrischen Straftäter abgeschoben. Bis zur nächsten Abschiebung soll es nicht mehr so lange dauern.
Die Abschiebung, die heute stattfand, hätte eigentlich schon vor einer Woche stattfinden sollen, scheiterte aber an dem geschlossenen Luftraum über Israel wegen des Krieges mit Iran, meldete kleine-zeitung.at. Nach Angaben von Innenminister Gerhard Karner markiert dies einen neuen Ansatz in der Asylpolitik und man wolle auch weiterhin entschlossen verurteilte Straftäter abschieben. Diese Entwicklung folgt Karners Besuch in Syrien im April, wo er mit den neuen Machthabern konkrete Schritte für Abschiebungen vereinbarte.
Österreich ist laut Innenministerium das erste Land in der Europäischen Union, das offiziell einen syrischen Straftäter in sein Heimatland abgeschoben hat. Seit dem Sturz des Assad-Regimes sind zudem 350 Syrer freiwillig zurückgekehrt. Schätzungsweise 50.000 Syrer leben in Österreich als sogenannte Schutzsuchende (anerkannte und abgelehnte Asylbewerber sowie welche mit laufendem Verfahren).
Soeben wurde aus Deutschland berichtet, dass ein abgelehnter Asylbewerber aus dem Irak am Frankfurter Flughafen kurz vor seinem Abschiebeflug aus dem Transitbereich geflohen und seither verschwunden ist.
