Peter Grimm / 06.07.2019 / 06:27 / Foto: Pixabay / 119 / Seite ausdrucken

Obergrenze für AfD-Liste in Sachsen

Wählen ist ja eine schöne Sache und gehört irgendwie zur Demokratie, doch die etablierten Parteien, die erklärtermaßen die Werte der Demokratie besonders hoch halten wollen, durchleben in diesen Monaten harte Zeiten, weil eine größere Zahl an Wählern aus ihrer Sicht falsch wählt. Vor allem im Osten machten auffällig viele Wähler bei der letzten Wahl zum Europaparlament ihr Kreuz bei der AfD, obwohl ihnen immer wieder gesagt wurde, dass sie das doch bitte nicht tun sollten. Manch renitenter Zonen-Bewohner forderte einfach bessere und klare Angebote zur Lösung der Probleme, die ihn selbst bedrückten, um vom Wählen der AfD abzulassen, und nicht so sehr die Ankündigungen zur Rettung der Welt, die dem größten Teil des politischen Personals derzeit am besten zu gefallen scheinen.

Das zumindest wollten und wollen etliche AfD-Wähler den politischen Verantwortungsträgern mit ihrer Stimmabgabe mitteilen. Die Erwartung, dass das die großteils noch recht unausgegorene AfD mit ihrem teilweise auch problematischen Personal übernehmen könnte, spielte und spielt hingegen bei diesem Wahlverhalten eine geringere Rolle.

Doch die Adressaten dieser Wahlstimmen-Botschaft wollen selbige bislang nicht verstehen und versuchen stattdessen immer noch, diesen Wählern in gouvernantenhaftem Tonfall zu erklären, dass sie doch endlich von ihrem Tun ablassen mögen.

Den Misserfolg dieses Versuchs konnte man in den letzten Jahren an jedem Wahlabend sehen – dennoch wollten sich jene Parteien, die in Bund und/ oder Ländern Regierungsverantwortung tragen, zu keiner anderen Strategie durchringen. Sie haben nun vor den Landtagswahlen das Problem, dass die AfD insbesondere in Sachsen, zur stärksten Partei werden könnte – mit fatalen Folgen für eine mögliche Regierungsbildung.

Ausgebremste Zweitstimmen

Die Angst etlicher Politiker und Meinungsbildner, nach dem Wahlabend in Sachsen könnten Teile der CDU schwach werden und mit einer Zusammenarbeit mit der AfD liebäugeln, statt sich in einer Allparteien-Koalition aufzureiben, wurde ja in letzter Zeit gelegentlich schon deutlich artikuliert. Eine Möglichkeit, die Mehrheitsverhältnisse zu ändern, war nicht in Sicht. Seit dem gestrigen Freitag, an dem in Sachsen auch die Sommerferien begannen, hofft nun vielleicht mancher AfD-Konkurrent, dass es jetzt eine Obergrenze für die Partei gibt.

Der Landeswahlausschuss mit der Landeswahlleiterin verkündete, dass von der AfD aus formalen Gründen nur der erste Teil der Kandidatenliste mit 18 Kandidaten zugelassen werde. Dann könnten die Sachsen mit ihrer Zweitstimme so viel AfD wählen, wie sie wollen – über die Liste kämen nur 18 Abgeordnete in den Landtag. Alle weiteren gewonnenen Mandate blieben unbesetzt. Nach dem jetzigen Umfrageergebnis würde die AfD aber ungefähr 30 Mandate erringen.

Natürlich hätte der Landeswahlausschuss keine Möglichkeit zu dieser Entscheidung gehabt, wenn die AfD mit einem fehlerfreien Ablauf ihres Wahlparteitags aufwarten könnte. Dennoch hat die Entscheidung in der derzeitigen Gemengelage mehr als nur ein Geschmäckle.

Die Partei hatte, wie nun vielfach berichtet, auf dem seinerzeit anberaumten Wahlparteitag aufgrund eines ausführlichen Einzelwahlverfahrens nur die ersten 18 Listenplätze besetzen können. Der Rest sollte auf einem Fortsetzungsparteitag folgen. Doch offenbar hatte es die sächsische AfD versäumt, genau zu klären, ob es sich nun um eine Fortsetzung des gleichen Parteitags oder um einen neuen Parteitag handelte. Auf jeden Fall wurden dort die restlichen Listenplätze besetzt. Doch dies auf zwei Parteitagen zu tun, wäre unzulässig, auf einem, der auf zwei Tage verteilt ist, wäre dies hingegen möglich, heißt es jetzt in allen Berichten. Die AfD hatte wohl zunächst die beiden Ergebnisse der beiden Parteitage oder Parteitags-Tage auf getrennten Listen bei der Landeswahlleiterin eingereicht. Erst nach einem entsprechenden Hinweis der Behörde soll sie die Ergebnisse auf einer Liste eingereicht haben.

Verheerendes Signal

Der Status des zweiten Parteitags-Tages oder zweiten Parteitags scheint aus den ebenfalls eingereichten Protokollen nicht klar hervorzugehen. Für den Landeswahlausschuss sollen es nun zwei Parteitage gewesen sein, weshalb er nur die Liste des ersten anerkannte – eben jene 18 Listenplätze. Dafür, dass es sich um zwei Parteitage gehandelt habe, spreche, dass es am zweiten Tag ein anders zusammengesetztes Parteitagspräsidium gegeben habe.

Zudem soll die Landeswahlleiterin bemängelt haben, dass die Listenplätze nach unterschiedlichen Wahlverfahren besetzt worden seien. Das allerdings stimmt nur zum Teil. Denn auch zum zweiten Termin wurde zunächst noch jeder Platz einzeln bestimmt. Erst ab Listenplatz 31 wurden die Plätze in einem Blockwahlverfahren besetzt. Dieser Grund für eine Ablehnung der Liste dürfte also erst ab Listenplatz 31 greifen.

Dies ist nur ein grober Überblick, fußend auf der bisherigen Berichterstattung. Weder hat der Autor dieser Zeilen die Parteitagsprotokolle gelesen, noch die nötige Kompetenz für eine juristische Bewertung.

Das politische Signal ist allerdings verheerend, denn den Wählern wird der Eindruck vermittelt, dass eine Stimme für die AfD möglicherweise wertlos ist. Das widerspricht vom Grundgefühl her dem Geist einer demokratischen Wahl. Und dieses Gefühl bleibt jenseits der juristischen Klärung wirkmächtig.

Es drängt sich in jedem Fall die Frage auf, ob der Landeswahlausschuss nicht auch trotz der Patzer beim Wahlparteitag hätte anders entscheiden können. Es scheint ja keine Klagen zu geben, dass die AfD-Wahlliste nicht dem Willen der auf dem Parteitag stimmberechtigten Mitglieder entspricht. Es ist bedenklich, wenn der Eindruck entsteht, eine Institution des Landes würde hier eine erfolgreiche ungeliebte Partei ausbremsen wollen.

Anlass zu Trotz-Stimmen?

Der Rechtsanwalt Maximilian Krah von der sächsischen AfD hat via Facebook dazu erklärt: „1) Jeder Anwesende auf der zweiten Versammlung wusste, dass es eine Fortsetzung ist und keine neue Versammlung. Das Argument des Wahlausschusses ist also Unsinn. 2) Auch, dass es andere Vertrauensleute gab ist unschädlich, weil man Vertrauensleute austauschen darf. 3) Ich erwarte also, dass die heutige Entscheidung vor Gericht keinen Bestand hat.“

Man kann nur hoffen, dass die Frage schnell vor Gericht entschieden wird, denn es wäre schlimm, wenn das Vertrauen in die Demokratie weiter Schaden nimmt. Wer die AfD schwächen will, sollte endlich damit beginnen, die Signale ernst zu nehmen, die die AfD-Wähler, die keine AfD-Anhänger sind, den politischen Verantwortungsträgern senden wollen.

Zumal die sächsische AfD nun darauf setzt, möglichst viele Direktmandate zu gewinnen, um durch die Obergrenze für die Listenplätze keinen Mandatsverlust zu erleiden. Sie wird nun verstärkt um die Erststimmen werben. Vielleicht gewinnt sie sogar Trotz-Stimmen von sächsischen Wählern, die in einer Listen-Obergrenze ihre Wahlmöglichkeiten eingeschränkt sehen.

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Silas Loy / 06.07.2019

Wenn man zum ersten Termin 18 Listenplätze -im anspruchsvollen und zeitraubenden Einzelvorstellungsverfahren, das andere Parteien offensichtlich gar nicht erst anwenden- ermittelt und dann an einem zweiten Termin die Listenplätze ab 19 aufwärts, ist doch offensichtlich der Zusammenhang gegeben und man kann von einem einzigen Verfahren, also auch Parteitag, an zwei Terminen sprechen. Und die Zusammensetzung des Präsidiums darf während eines Parteitages durchaus verändert werden. Oder etwa nicht? Dass die Listenplätze ab 31 aufwärts weniger aufwändig ermittelt wurden, ist der Wahrscheinlichkeit geschuldet, sie gar nicht zu benötigen und im übrigen wie auch die Veränderung der Zusammensetzung des Präsidiums Angelegenheit der Delegierten und nicht des Landeswahlausschusses.  Kann man eigentlich noch an ehrliche und korrekte Wahlen glauben, wenn auch ihre Organisation und Durchführung in den Händen solcher Leute liegt?

Andreas Donath / 06.07.2019

@ Leopold Hrdlitschka / 06.07.2019 “Mal ehrlich: Wen interessiert es denn, wenn diese populistische, rechtsextreme, klimaleugnende Ansammlung unappetitlicher Europafeinde Probleme mit der korrekten Anwendung des demokratischen Parteiengesetzes hat? Geschieht denen ganz recht. Und außerdem: Wir sind mehr!” Sorry, lieber Herr Hrdlitschka, ich bin mir nun sicher, dass ich ihnen in meinem kritischen Leserkommentar Unrecht getan habe. Die Nerven liegen halt blank und man kann den alltäglichen Irrsinn kaum mehr von Satire unterscheiden. Ich bin mir inzwischen aber sicher, dass Ihr Beitrag satirisch gemeint war. Ein weiterer Text aus Ihrer Feder in diesem Thread untermauert das. Nochmals sorry!

Karla Kuhn / 06.07.2019

“Staatsstreich in Sachsen”  von Vera Lengsfeld. SUPER Frau Lengsfeld !!  JEDER WÄHLER kann ja auch NUR AFD ankreuzen, die wird dann, wenn genug Stimmen zusammen kommen STÄRKSTE PARTEI !! Abgesehen davon die Sachsen sind VIGILANT und schon immer etwas renitent, DIE lassen sich DAS NICHT gefallen !!  “Staatsstreich”, GENAU wie in der DDR, na ja wir haben ja auch eine ehemalige AGIT PROP am Ruder, WARUM sagt diese FRAU nicht endlich mal STOPP ??  Ihre Anhängerschaft scheint viel gelernt zu haben. Sie muß ja durchs ehemalige Jugoslawien reisen, um noch mehr Nehmerländer (?)  für ein Europa zu gewinnen, was anscheinend langsam zu zerbröseln droht.  Werden die Grünen und die SPD in Brüssel jetzt schon mit POSTEN gelockt, damit Frau LEYEN, deren Berateraffaire noch nicht mal abgeschlossen ist und die schon in ihren vorherigen Ministerien nicht besonders geglänzt hat, die Mehrheit erhält ?? Eine Mehrheit, die sie sonst NICHT bekommen würde ?? Und wir regen uns über ander LÄNDER auf ???  “Vielleicht gewinnt sie sogar Trotz-Stimmen von sächsischen Wählern, die in einer Listen-Obergrenze ihre Wahlmöglichkeiten eingeschränkt sehen.”  NICHT nur VIELLEICHT Herr Grimm, sondern SICHER ! Ich komme aus Sachsen, ich weiß wie viele Sachsen ticken und ich habe viele Freunde und Bekannte, die EMPÖRT sind und etliche werden, NUN ERST RECHT die AfD wählen !!  Herr Cole, für SIE sind das “bürokratische Mechanismen ?” Für mich ist das etwas GANZ ANDERES !

Sabine Schönfelder / 06.07.2019

Herr @ Hridlischka und Herr@ Cole, eigentlich schade, daß Ihnen die linke Agitation jegliches, den Menschen von Natur aus innewohnendes, Gefühl von Fairness ausgetrieben hat. Sie sind beide Ergebnisse erfolgreicher Propaganda. Herzlichen Glückwunsch. Obwohl Sie beide offensichtlich diesen Blog lesen, scheint er für Sie nur unter dem Aspekt der ‘Agitationsbestätigung’ zu bestehen. Sie glauben wie der Horoskopgläubige alles, was Ihre Erwartungen bedient. Sie sind sehr wahrscheinlich Klimahysteriker, EU-Anhänger, bunte Freunde einer grenzenlosen ungeregelten Migration und lieben linke Umverteilung. Sind Sie Profiteure dieser Ideologie, oder vernuftresistent? Auf jeden Fall freuen Sie sich über das augenscheinlich politisch motivierte Urteil der Wahlleiterin. Auf Menschen wie Sie trifft der in der Tat nicht neue, aber treffende Spruch zu : Die dümmsten Kälber wählen sich ihre Schlächter selber.

Jürgen Kempf / 06.07.2019

An ein Ereignis erinnere ich mich genau. Die Bundestagswahl 1990 fand in zwei Wahlgebieten statt, die der ehemaligen DDR und der BRD entsprachen. Nach dem desaströsen Ergebnis, das Bündnis 90/Grüne bei der Volkskammerwahl erzielt hatten, galt es als unsicher, ob es die 5%-Hürde in den Neuen Ländern überspringen könnte. Deshalb machten die Grünen NRW das großzügige Angebot, zwei Bündnisgrüne Ost nachträglich auf ihre bereits aufgestellte Liste zu setzen. Es fand ein zweiter Parteitag statt, auf dem Wolfgang Templin und eine Frau der Frauenpartei auf aussichtsreiche Listenplätze gesetzt wurden. Das war keine Fortsetzung des alten, sondern eine neuer Parteitag – und es wurde nicht beanstandet. Ein Präzedenzfall, der für alle Gültigkeit haben sollte. Vera Lengsfeld Da in Sachsen laut PISAstudie die klügsten Köpfe Deutschlands leben,kann man hoffentlich mit einer hohen Wahlbeteiligung rechnen und auch hoffentlich mit 51% für die AfD. Ansonsten werden in Sachsen wohl Bremer Verhältnisse eingeführt.Alles rottet sich zusammen nur um der AfD eins auszuwischen.

Udo Kemmerling / 06.07.2019

“...dass das die großteils immer noch unausgegorenen SPD und CDU mit ihrem teilweise problematischen Personal übernommen haben…” macht mir deutlich mehr Sorgen!!!!

Karl-Heinz Vonderstein / 06.07.2019

Gestern in den Nachrichten der öffentlich-Rechtlichen sagte man in einem Bericht u.a. dazu, das könnte der AfD nutzen.Man meinte wohl damit, die AfD könnte sich dann als Opfer darstellen.Das scheint wohl für die öffentlich-Rechtlichen dass einzige Problem bei der Sache zu sein.

Andreas Donath / 06.07.2019

@ Herr Hrdlitschka: Würden Sie mir zustimmen, wenn ich Ihnen unterstelle, dass für Sie im Grunde die “richtige” Haltung weit vor Bürgerwillen und Demokratie rangiert? Und dass Sie gerne mit Phrasen um sich werfen? Allein das ist doch “zu und zu schön” (Tadellöser & Wolff):  “populistische, rechtsextreme, klimaleugnende Ansammlung unappetitlicher Europafeinde”. Dazu nur einige Fragen und Gedanken: Sind Merkel, Habeck und Co. etwa keine Populisten? “Klimaleugner”: Herrlich! Ich habe noch keinen AfD-Politiker kennengelernt, der das Klima als solches leugnet. Die, mit denen ich darüber gesprochen habe, haben noch nicht einmal den Klimawandel abgestritten, nur eben, mit plausiblen Argumenten,den angeblich menschengemachten Klimawandel. Ist “Europafeind”, wer grundlegende Reformen der EU verlangt? Ist Europa ein Kontinent oder eine Form politischer Willensbekundung? @ Herr Cole: Sie machen es sich ein wenig einfach. Nach allem, was man inzwischen weiß, war die Sache rechtlich mindestens grenzwertig. Es dreht sich alles um die Frage, ob das zweite Zusammentreffen zur Listen-Nominierung eine Fortsetzung des Parteitags oder ein neuer Parteitag gewesen ist. Und es scheint, als gäbe es einleuchtende Argumente, dass es juristisch gesehen die Fortsetzung war. Eins scheint mir aber ganz sicher: Hätte irgendeine der etablierten Parteien ein ähnliches Problem gehabt, hätte der Landewahlausschuss es durchgehen lassen, vielleicht mit einer kleinen Pro-Forma-Auflage versehen, etwa es binnen vier Wochen nochmals als Ganzes von einem Sonderparteitag absegnen zu lassen. Man hätte sicher hinzugefügt: “Wir wollen ja die demokratische Abbildung des Wählerwillens nicht an Formalien scheitern lassen.” Was gestern passiert ist, war AUSSCHLIEßLICH gegen die AfD gerichtet. Ein Präzendenzfall, eine Lex AfD. Die AfD ist es ihren Mitgliedern und Anhängern geradezu schuldig, alle juristischen Mittel auszuschöpfen. Im Übrigen ist das auch eine Verpflichtung im Sinne des demokratischen Grundprinzip.

Friedrich Neureich / 06.07.2019

Das ist der Point of No Return; von jetzt an fährt der Zug mit Volldampf Richtung Diktatur. Sind die Quoten für die neue Volkskammer bereits ausgehandelt? Etwa so: 65% der Sitze für das Altlastenparteienkartell, 15% für Repräsentanten der Muslimbrüder, 15% für Abgesandte der Flüchtlingsräte, 15% für Vertreter der Zivilgesellschaft (vulgo verhaltensauffällige Teenager) und 15% für aufgrund sexueller Aberrationen Mehrfachbenachteiligte, durch die Ad-vitam-Kanzlerin anhand von Vorschlägen zu ernennen. Uups, das sind ja 125%, da nehmen wir einfach ein um ein Drittel größeres Parlament (Mathematik ist ja heteronormativ und weiß und damit per se abzulehnen).

Alex Fischer / 06.07.2019

Es ist unglaublich! Sind wir schon im Linksfaschismus angekommen? Gut, das Achgut das Thema aufgreift mit seiner Reichweite.

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