Es war ein besonderer Tag in der Regierungszeit Barrack Obamas. Der Präsident der Vereinigten Staaten trat vor die Kameras und bestätigte dem Fernsehvolk, was vorher inoffiziell schon bekannt worden war. Einem Sonderkommando der US-Streitkräfte mit dem Kürzel J. S. O. C. war es gelungen, den Top-Terroristen Osama bin Laden in Pakistan ausfindig zu machen und zu töten. Das Land atmete erleichtert auf. Zehn Jahre nach dem Anschlag der al-Qaida auf New York und Washington war der Hauptverantwortliche ausgeschaltet. Barack Obama feierte einen Sieg gegen den Terrorismus im modernen asymmetrischen Krieg. Das gleiche Sonderkommando hat auf Befehl Donald Trumps den Top-Terroristen von heute, Qassem Soleimani, im Irak ausfindig gemacht und getötet.

Kann man die Aktion des Joint Special Operations Command vom Jahr 2011 mit dem Tötungs-Auftrag gegen den iranischen Terror-General Soleimani vergleichen? Es gibt Parallelen und Unterschiede. 

Die offensichtlichste Parallele liefern die getöteten Personen. Beide, bin Laden und Soleimani waren die Köpfe weit verzweigter Terrorkommandos, die es nicht nur, aber vorzugsweise auf amerikanische Soldaten und Zivilisten abgesehen hatten. Sie auszuschalten, sollte unter dem Gesichtspunkt der Selbstverteidigung gerechtfertigt sein.

Dieses Argument ist aber im Fall bin Laden schwächer als im Fall Soleimani. Bin Laden war längst ein Flüchtling mit eingeschränkter Macht. Vergleichbar mit einem Mafia-Boss, der aus dem Gefängnis seine Truppen kommandiert: ein Kommandant mit Handicap. Seine Tötung war mehr Strafe als Prävention. Er wurde dafür, dass er den Terror mitten ins amerikanische Herz trug, mit dem Tod bestraft. 

Gefährlicher als der abgehalfterte bin Laden

Soleimani hat den Terror nicht in den amerikanischen Kontinent getragen, aber er war im Nahen Osten und international der oberste Drahtzieher zahlreicher tödlicher Attacken. Und als General der Islamischen Quds Revolutionsgarden war er im Vollbesitz seiner terroristischen Kräfte. Mehr noch: Er arbeitete – anders als bin Laden – im staatlichen Auftrag mit aktiver Unterstützung des iranischen Ayatollah Khamenei. Das machte Soleimani gefährlicher als seinerzeit den halb abgehalfterten bin Laden. Aber – die Schattenseite – gefährlicher ist damit auch die gezielte Tötung. Die Konsequenzen sind nicht abzusehen. Der Iran hat eine seiner stärksten Führungsfiguren verloren und Rache geschworen.

Andererseits hat die bisherige Abstinenz Trumps keineswegs eine Deeskalation der iranischen Terrorpolitik bewirkt. Appeasement hat auch in diesem Fall das Ziel verfehlt. Ein gefährlicher Gegner ist sozusagen in jedem Aggregatzustand gefährlich. Wie stark die Kriegsgefahr wirklich steigen wird, ist nicht klar. Aber steigen wird sie.

Das ist eigentlich nicht im Interesse des alten Donald Trump. Der wollte sogar seine Truppen aus dem Irak abziehen und wurde auch dafür von den Verbündeten getadelt. Er hat lange gezögert, gegen den iranischen Terror-Chef vorzugehen. Die Kehrtwende bringt ihm nun bei den üblichen Verdächtigen wieder Ärger ein.

Impeachment-Verfahren in die zweite Reihe gedrängt

Die europäische Reaktion ist kritisch. Und ebenso in den USA die der Demokraten. Der Unterschied zwischen damals und heute ist bemerkenswert. So sehr die den JSOC-Einsatz ihres Präsidenten Obama gegen bin Laden begrüßt haben, so heftig kritisieren sie den JSOC-Einsatz Trumps gegen Soleimani. Es herrscht Wahlkampf, und die Parteipolitik dominiert. Das war vorhersehbar. Interessanter ist, wie Trumps Tötungs-Befehl gegen den iranischen Top-Terroristen bei den Wählern ankommt.

Soleimani war außerhalb der Politik eine eher unbekannte Größe und nicht die überall gefürchtete Schreckensfigur, die Osama bin Laden darstellte. Aber Donald Trump und seine Leute werden dafür sorgen, dass die Amerikaner erfahren, was für ein Massenmörder Soleimani war. Unter seinen potenziellen Anhängern wird Trumps Befehl, diesen Mann auszuschalten, im Zweifel als gut, wenn nicht gar als Großtat ankommen. Das aussichtslose Impeachment-Verfahren der Demokraten wird neben diesem erfolgreichen Kriegs-Akt gegen den internationalen Terror in die zweite Reihe der Themen gedrängt werden. Einiges hängt von der Reaktion des Iran ab, aber die ablehnende Haltung der Demokraten werden viele Amerikaner als unpatriotisch und schlapp wahrnehmen.

Mit der Tötung des Qassem Soleimani ist Donald Trump wahrscheinlich seiner Wiederwahl einen großen Schritt näher gekommen.