Eine ungesunde Hinwendung zu Jugend und Infantilität, die frivole Lust auf Aufzügen und zur Schaustellung mobilisierter Menschenmassen und das darin Sonnen der Politik? Kennt man doch eigentlich schon zur Genüge. Vor allem in DE.
Was ist ein gemeinsames Merkmal aller (!) totalitären Systeme, egal ob Rechts Links oder religiös? Alle Bürger sollen ständig bei staatlichen Aktionen mitmachen. Heute bringt man die Jugend sicher nicht mehr dazu in Reih und Glied in brauner Uniform aufzumarschieren. Auch die aufgelockerte linke Variante in blauen Hemden ist wohl nicht mehr durchsetzbar. Aber Hüpfen gegen das Klima und Rock gegen Rechts ist definitiv noch möglich und wird auch konsequent umgesetzt. Herr Broder und Herr Wegner haben das auch erkannt und es ist sicher ein Grund Angst zu haben.
Ganz recht: Wenn die Politik Demonstrationen organisiert und betreibt, dann begeht sie Machtmissbrauch! In diese Richtung geht auch der “Kampf gegen Rechts”, der (mit 3-stelligem Millionenbetrag ausgestattet) staatliche Agitation gegen die politische Opposition betreibt. Eine Aushöhlung des Rechtsstaates! Unerwünschte Demonstrationen zu unterdrücken gehört natürlich ebenfalls zum Repertoire: So zeigte sich Hamburgs Innenminister Andy Grote (SPD) vor kurzem stolz, weil man im Kampf gegen die Anti-Merkel-Demonstration erfolgreich gewesen sei. @ Gabi von Bose: Glauben Sie, dass nach einer schamlosen Lüge wie den “Hetzjagden” von Chemnitz und den Wahlfälschungen von Bremen und Hessen auf diesen Staat noch Verlass sein könnte? Nach katastrophalen Fehlentscheidungen wie den offenen Grenzen, der Energiewende oder der Eurorettung… ideologisch hoch aufgeladen und mit religiös-fanatischem Eifer verteidigt, der nur gut und böse kennt? Wer zu den Guten gehört, für den ist es geradezu eine Pflicht, böse Wahlergebnisse zu korrigieren. Wehren Sie sich! Werden Sie Wahlhelfer oder Wahlbeobachter! Und wenn Ihnen die eigene Stimme etwas wert ist, dann machen Sie keine Briefwahl!
Ich freue mich diesmal über das anschauliche Beispiel mit dem Yoghurt, vielleicht auch weil ich genau DIESE Geschichte aus eigener Anschauung kenne. Darüberhinaus gefällt mir Ihre ausführliche Beleuchtung der Vorteile einer Demokratie VOR der kurzen, knackigen Analyse des Yoghurt-Puddingproblems und teile diese Ihre Meinung durchaus. Ich bin allerdings ebenso skeptisch ob wir - die die Notwendigkeit einer baldigen konzertierten Handlung glauben verstanden zu haben - als Multiplikatoren zur kräftezehrenden Kommunikation an die “Leut da draußen” wirklich genug sind. Und mit anderen Lesern hier teile ich die Auffassung, dass es wahrscheinlich nicht reichen wird, nur sein Kreuzchen in der Wahlkabine zu machen, denn wenn das Ergebnis für die angetackerten Regierungsdarsteller nicht als lupenrein demokratisch in deren Sinne verstanden wird, nützt uns die richtige Wahl des dem EU-Rat vorschlagsberechtigem Kandidaten 0,0. Ich schätze, wir werden als ersten Schritt erst die Hersteller der Warnwesten im fernen China oder Indonesien in Bestellbedrängnis bringen müssen. Danach wird eine zu organisierende “Leitstelle” den Einsatz der Warnwesten so koordinieren müssen, dass echte politische Gestaltungsfähigkeit der Bürger (M/W/D/R) überhaupt wieder möglich wird - durch quantitativ und qualitativ nachhaltig geführte Demonstrationen. Erst dann wird unsereiner sehen, wer einem noch durch die Mühen und Kompromisse der so lange Zeit ausgesetzten demokratischen Prozess führen will - oder ob wir auch da wieder von vorn anfangen müssen.
Und was, Herr Wegner, wenn ich es inzwischen für möglich halte, dass meine Stimme verfälscht wird? Also nach der Wahl falsch ausgezählt wird, um das richtige Ergebnis zu erhalten, das nämlich, das unsere Herrschenden als absolut alternativlos ansehen? Ich finde es beängstigend, dass einem bereits solche Gedanken durch den Kopf gehen, beängstigend, dass Wahlbetrug nicht mehr undenkbar ist in diesem Land.
Sie marschieren wieder, die “Jungen Pioniere” besser “Merkel-Jugend”. Eltern passt gut auf , was ihr zuhause sagt,Geschichte wiederholt sich… “Freundschaft”!
In jeder Art von Staat sind politische Entscheidungen zu sich stellenden Fragen und Problemen zu treffen. Vernünftiger Weise wird zuerst der Sachverhalt ermittelt und auf dieser Grundlage eine Entscheidung getroffen. Ändert sich der Sachverhalt, ist es vernünftig auch die getroffene Entscheidung zu hinterfragen. Gibt es keine Sachverhaltsänderung, ist es in einer Demokratie grundsätzlich problematisch, eine Abstimmung einfach zu wiederholen. Daher sieht zB das Regelbuch des House of Common (Parliamentary Practice) folgerichtig vor, über einen abgelehnten Gesetzesentwurf nicht mehrfach abzustimmen. Gibt es jedoch (Sachverhalts-)Änderungen, dann ist die neuerliche Abstimmung legitim. Das alles hat mit der Achtung der Staatsbürger vor den anderen Staatsbürgern zu tun, die Gleiche unter Gleiche sein sollen. [So weit die Theorie; in der Praxis wird man letztlich wohl schon - mit den Argument der Veränderung der Zusammensetzung des Abstimmungskörpers - allein einen gewissen Zeitablauf genügen lassen müssen, um eine neuerliche Abstimmung zu ermöglichen.] Ein neuerliches BREXIT-Referendum aber ist schon allein aufgrund der - unzweifelhaft eingetretenen Sachverhaltsänderung - demokratiepolitisch legitim: Das BREXIT-Abkommen liegt ja erst jetzt auf dem Tisch. PS: Ein Geständnis: Ich fürchte einen Austritt des UK aus der EU, da damit die großartige britische Tradition des pragmatischen Umgangs mit Problemen in der EU nicht mehr als Korrektiv vorhanden sein wird, so dass wir in der EU sodann vollends insbesondere vom französischen Etatismus und der deutschen Ideenbesoffenheit dominiert werden - die Gefahr, die europäische Zusammenarbeit und Einigung gegen die Wand zu fahren, steigt dann.
Als -zumindest erkennbar- einziger in der EU hat Herr Orban gegen das zunehmend aggressiv investierte NGO-Geld des Herrn SOROS gehandelt und dessen Einfluß in Ungarn beschnitten. Wie hiesige Medien bezüglich Soros den Linksschwenk machten, offenbar befeuert durch Soros’ Milliardenunterstützung für Clinton und gegen Trump (was diese ihm wohl dafür an palitischen u.monetären Zusagen gemacht haben könnte, gibt sicherlich keine Untersuchung in den USA), zeigt die aktuelle Wertung, daß er nur noch als Unterstützer bezeichnet wird, während früher trefflich von Währungsspekulant die Rede war, als er mit seinen Machenschaften die Währungen kleiner Länder an den Rand des Ruins spekulierte. Die Frage nach dem “wem nutzt es” (und warum) , wird bezüglich dieser Herr- und Damenschaften offenbar bewußt nicht gestellt. Wer etwas nachgräbt, wird sicherlich auch die Interessierten ausfindig machen, die den hiesigen Schülerscharen den Sinn für freitägliches Hüpfen anstelle von Schulunterricht erleuchtet haben. Da kam die Prophetin und Funke-Medien-Preisträgerin Greta gerade zur rechten, bzw. eher linksgrünen Zeit, um neben der Energie- nun auch die Mobilitätswende eher durch die Hintertür auf den Weg zu bringen. Bleibt den Findigen ggf., die daran verdienenden “Frank Asbecks” zu auszumachen.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.