NRW-Innenminister Herbert Reul will angesichts der neuen Kriminalstatistik plötzlich „über Ausländerkriminalität“ reden. Das fällt ihm aber früh ein.
Gerade wurde bekannt, dass im Jahr 2023 Nichtdeutsche bei fast allen Straftats-Delikten in NRW „deutlich überrepräsentiert“ waren. NRWs Innenminister Herbert Reul sagte daraufhin gegenüber der BILD-Zeitung:
„Das heißt unweigerlich: Wir müssen über Ausländerkriminalität sprechen. Ich benenne lieber Dinge, wie sie sind, als dass ich sie aussitze. Das füttert die Falschen.“
Ohne direkt nachgeschobene Rechtfertigung dürfen derartige harte Fakten also auch im Jahr 2024 nicht benannt werden. Trotzdem gilt die Äußerung Reuls als Sensation. Dieser „Vorgriff“ auf die neue Kriminalstatistik habe laut WDR die Opposition im Landtag „massiv verärgert“, während „die AfD triumphiert“. Die Zahlen sind Teil der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und würden eigentlich erst im April veröffentlicht werden. Reul habe sie aber vor den Journalisten einordnen wollen, „bevor das im Zahlendunst einer großen Pressekonferenz passiert“, wie er am Dienstagabend bei einem kurzfristig anberaumten Pressegespräch erklärt habe.
Laut BILD-Zeitung „wurden im Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen 484 642 Tatverdächtige ermittelt. 169 215 davon waren nichtdeutsche Tatverdächtige. Das ist ein Anteil von 34,9 Prozent. Der Anteil der Ausländer an der Bevölkerung in NRW liegt dagegen aber nur bei 15,6 Prozent (Stand 31.12.2022).“
„Das kann man ganz unaufgeregt sagen“
Besonders groß sei der Ausländer-Anteil bei Taschendiebstahl (80,1 Prozent), Ladendiebstahl (47,6 Prozent), Wohnungseinbruchsdiebstahl (47,3 Prozent), Raubdelikten (45,7 Prozent), Straftaten gegen das Leben (41,6 Prozent), gefährliche und schwere Körperverletzung (40,3 Prozent) und bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung mit Gewaltanwendung (37,1 Prozent).
Vor allem bei syrischen Tatverdächtigen sei die Zahl im letzten Jahr um 21,3 Prozent auf 15.839 gestiegen: „Syrer sind bei Raub-Delikten besonders häufig ermittelt worden. Die meisten nichtdeutschen Tatverdächtigen stammen allerdings aus der Türkei“, schreibt BILD. Besonders besorgt sei Reul über die Anzahl der Kinder (unter 14 Jahre) unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen: „Sie ist auf über 7000 gestiegen. Dazu kommen noch weitere 24 000 Jugendliche und Heranwachsende! 40,6 Prozent der nichtdeutschen Gewalttäter sind Kinder und Jugendliche!“, heißt es im Bericht.
Reul verkündete vor diesem Hintergrund: „Zur Wahrheit gehört auch: Es kommen nicht immer die studierten, motivierten, gut ausgebildeten Leute zu uns, die wir gerne hätten.“ Und fügte hinzu: „Es machen sich zum großen Teil Menschen auf den Weg, die fliehen oder die gehen, weil sie zu Hause nichts hält. Viele kommen mittellos zu uns. Oft sind das arme Menschen. Das kann man ganz unaufgeregt sagen.“
„Hausarbeiten bei der Integration nicht gemacht“
Die BILD fügt hinzu: „Doppel-Staatler (zwei Pässe) werden unter den deutschen Tatverdächtigen erfasst. Ebenso wird in den Kriminalstatistiken der Migrationshintergrund nicht berücksichtigt.“
Dass Derartiges auch erfasst werden könnte, beweist etwa eine Untersuchung über Frauenmorde, die 2021 vom österreichischen Bundeskanzleramt/Frauensektion, dem Bundesministerium für Inneres/Bundeskriminalamt und dem Bundesministerium für Justiz beauftragt wurde und die teilweise neben der Staatsbürgerschaft auch den Migrationshintergrund der Täter ermittelte.
Reul betonte jedoch, wir hätten „kein Problem mit Ausländern, sondern ein Problem mit der Kriminalität von nichtdeutschen Tätern“. Er fügte hinzu: „Die Zahlen sagen uns, dass wir unsere Hausarbeiten bei der Integration nicht gemacht haben.“
Das ist offensichtlich und so muss man der Opposition Recht geben, wenn sie bemängelt, dass Reul hier „Zahlen des eigenen Versagens“ präsentiere. So äußerte sich jedenfalls die SPD-Innenpolitikerin Christia Kampmann, die außerdem monierte, dass im vergangenen Jahr in NRW jede zweite Abschiebung gescheitert sei. Trotzdem wirkt dieses Statement, als würde ein Zuhälter die Schrecken der Prostitution kritisieren – inhaltlich richtig, aber leider nicht glaubwürdig.
„Man muss nicht unbedingt Menschen nah an sich ranlassen“
Herbert Reul hätte seine Hausaufgaben jedenfalls richtig machen können, wenn er auch schon in den vergangenen Jahren die Kriminalitätsstatistik genau gelesen hätte – beziehungsweise Achgut-Beiträge, die diese ausführlich besprachen. Ganz so ahnungslos wie er sich nun gibt, kann der Dauer-NRW-Innenminister jedoch nicht gewesen sein, wie es ein Artikel von Claudio Casula aus dem Jahr 2018 bei Achgut überliefert:
„Die 'Armlänge Abstand', die Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker vor gut zwei Jahren Frauen als Schutzmaßnahme vor grabschenden Fremden empfahl, ist noch nicht vergessen, da legt Herbert Reul (CDU), seines Zeichens Innenminister von Nordrhein-Westfalen, nach: Zum Schutz vor den zunehmenden, jederzeit und überall möglichen Messerattacken – allein in NRW wurden binnen eines halben Jahres 572 solcher Angriffe verübt, in Berlin sieben pro Tag im vergangenen Jahr – sagte er:
'Polizisten schützen wir dadurch, dass wir sie mit Schutzwesten ausstatten (…) und Bürgerinnen und Bürger werden einfach sensibler sein müssen. Man muss nicht unbedingt Menschen nah an sich ranlassen.'
(...)
Gut, alternativ könnte man natürlich auch jene einsperren, ausschaffen oder gar nicht erst einreisen lassen, die entweder Messerattentäter sind oder potenziell das Zeug dazu haben, aber das würde erstens Verantwortliche wie Herbert Reul überfordern, zweitens einem unerwünschten Generalverdacht gegen gewisse Migrationshintergründler das Wort reden und drittens kein gutes Licht auf die humanitäre Großtäterin im Kanzleramt werfen.“
„Gegen eine Berichterstattung entschieden“
Als weiterbildende Lektüre wäre für Reul sicherlich dieser 2018 erschienene Beitrag von Robert von Loewenstern hilfreich gewesen. Er warf einen Blick auf das „Bundeslagebild Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 2017“:
„Bei einer Gesamtbevölkerung von ca. 82,7 Mio. und einem Zuwandereranteil von rund zwei Prozent wiesen schutzbegehrende Zuwanderer 2017 gegenüber der Gesamtbevölkerung bundesweit also einen gut viermal so hohen Anteil an Tatverdächtigen bei allen Straften auf und einen etwa siebenmal so hohen Anteil bei Straftaten gegen das Leben.“
Aufhänger des Beitrages war die Aufregung darüber, dass die Tagesschau nicht über den Fall eines somalischen Asylbewerbers berichtet hatte, der damals „im baden-württembergischen Offenburg aus bisher ungeklärtem Motiv mit einem Messer einen 51-jährigen Hausarzt tötete und eine Praxishelferin verletzte. Das ARD-Nachrichtenteam hielt die Bluttat in der süddeutschen Provinz nicht für berichtenswert. Zuschauer waren gegenteiliger Ansicht, und so erreichten Herrn Gniffke 'auf verschiedenen Wegen Publikumsreaktionen'.
Kai Gniffke, der damalige „Erste Chefredakteur“ von ARD-aktuell und damit von Tagesschau und Tagesthemen, bezog daraufhin Stellung und erklärte unter anderem, dass eine bundesweite Berichterstattung über Mordfälle durch Asylbewerber angezeigt wäre, „wenn Asylbewerber überproportional an Tötungsdelikten beteiligt wären“. Gniffke fügte hinzu: „Das ist, soweit wir es recherchieren können, nicht der Fall. Deshalb haben wir uns gegen die Berichterstattung entschieden.“
Die damaligen Zahlen straften diese Aussage Lügen. Allein im „Sicherheitsbericht 2017“ für Baden-Württemberg, dem Bundesland, in dem die Tat geschah, hieß es: „Nichtdeutsche Tatverdächtige begingen mehr als die Hälfte aller Totschlagsdelikte, weit mehr als ein Drittel davon sind Asylbewerberinnen und Asylbewerber oder Flüchtlinge.“
„Unterschied in der Kriminalitätsrate bleibt sehr hoch“
In diesem 2019 erschienenen Beitrag wertete Robert von Loewenstern die BKA-Zahlen von 2017 aus, um die Kriminalität deutscher und ausländischer Männer im Alter von 18 bis 29 Jahren zu vergleichen. Das Argument, dass Ausländer überproportional in der deutschen Kriminalitätsstatistik auftauchen, weil sie überproportional häufig jung und männlich wären, lässt sich somit nicht halten:
„Errechnen wir daraus den Anteil von Tatverdächtigen pro hunderttausend deutschen und hunderttausend ausländischen Jungmännern. Für Mord und Totschlag ergibt sich: rund 11 tatverdächtige Deutsche; 47 Tatverdächtige ohne deutschen Pass. Ausländische Jungmänner wurden damit 2018 proportional ungefähr 4,3-mal so häufig als Mörder und Totschläger ermittelt wie deutsche Jungmänner.
Bei den gefährlichen und schweren Körperverletzungen zeigt sich ein ähnliches Bild: 586 Gewalttäter pro hunderttausend deutsche Jungmänner; 1.873 Gewalttäter pro hunderttausend ausländische Jungmänner. Ausländische Jungmänner fallen also auch bei den Gewalttaten signifikant häufiger auf (Faktor etwa 3,2) als deutsche Jungmänner.
Fazit: Selbst wenn man die deutschen und ausländischen Jungmann-Gruppen isoliert betrachtet, bleibt der Unterschied in der Kriminalitätsrate sehr hoch. Im Vergleich zu den Daten für Deutsche und Ausländer aller Altersgruppen und Geschlechter gilt: Bei Mord und Totschlag vermindert sich der Faktor nur von 5,7 auf 4,3, bei den sonstigen schweren Gewalttaten von 4,7 auf 3,2. Auch in der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind Ausländer also bei den genannten Deliktgruppen weit überproportional kriminell.“
Weitere Achgut-Beiträge zum Thema Ausländerkriminalität finden Sie hier:
„Fremdenhass und Kriminalität: Such die Zahlen!“ von Peter Grimm, 13.08.2018
„Kriminal-Statistik: Das Pfeiffersche Phrasen-Fieber“ von Robert von Loewenstern, 06.03.2019
„Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 – eine Analyse“ von Frank W. Haubold, 13.06.2021
„Unerwünschte Studienergebnisse zur Jugendkriminalität“ von Ulrike Stockmann, 31.03.2023
„Das Schweigen um die gestiegene Ausländerkriminalität“ von Frank W. Haubold, 22.04.2023
„Zuwanderer-Kriminalität: Wir haben ein Problem“ von Claudio Casula, 28.03.2023
Beitragsbild: Foto-AG Melle CC BY 3.0 via Wikimedia Commons
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Ralf Pöhling / 21.03.2024
„(…)Polizisten schützen wir dadurch, dass wir sie mit Schutzwesten ausstatten (…) und Bürgerinnen und Bürger werden einfach sensibler sein müssen. Man muss nicht unbedingt Menschen nah an sich ranlassen.‚„ Das Ausweichen können nur Profis und führt langfristig nicht zum Sieg. Schutzwesen kann man sich zudem problemlos privat selbst besorgen, wenn sie eine bestimmte Schutzklasse nicht übersteigen. Viel schlimmer ist etwas anderes: Nämlich die überhart reglementierte Vergabe von Waffenscheinen. Wer ein Eisen in der Jackentasche hat und damit umgehen kann, der kann sich freier bewegen und auch freier reden. Das ist Fakt und in der Praxis bewiesen. Der Staatsapparat ist für das vorliegende Problem einfach zu träge. Die Polizei braucht mindestens mehrere Minuten bis sie vor Ort ist. Weiter draußen oder im Auslastungsfall deutlich mehr. Das ist zu langsam! Es soll mir keiner damit kommen, dass hier plötzlich der Wilde Westen ausbrechen würde, wären gefährdete Personen bewaffnet. Das ist Bullshit! Der Wilde Westen ist längst da und die Verbrecher schikanieren andauernd die anständigen Menschen.(…)“ --- Wir Dehostilisierten sollen genau so sein, wie wir jetzt sind. Und wenn „es“ losgeht, dann können uns selbst nicht schützen und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit wird man uns auch nicht schützen. Spätestens seit der Coronasache ist völlig klar, dass unser Staat uns verraten hat und weiterhin verraten wird. Zumindestens ist das mein Eindruck …
Es geht nicht um Ausländer, es geht um die Söhne Allahs. Weil vom Islam versaut. Koranisch.
Um hier mal Klartext zu reden: Diese Politik soll nicht nur über Ausländerkriminalität „sprechen“, sie ist verpflichtet, sie unverzüglich zu beenden und uns vor kriminellen Ausländern zu schützen. Nicht mehr und nicht weniger!
Ein Typ aus der Merkelpartei warnt vor den Folgen seiner Politik seit 2015 und die Mainstreamclaque apportiert. Deutschland wird immer absurder.
„kein Problem mit Ausländern, sondern ein Problem mit der Kriminalität von nichtdeutschen Tätern“. Soso. Merkt er eigentlich, was er da verzapft? Merkt das überhaupt einer von den Bildlesern und tagesschau-Guckern? Aber Nancy wird’s schon richten. Wir bürgern einfach alle nichtdeutschen Täter ein, dann haben sie wenigstens einen (deutschen) Pass. Aber damit kann man sie halt auch nicht rausschmeißen – was ohnehin nicht geplant ist. Also was soll’s?
Es geht nicht nur um Auslandskriminalität, sondern um die ausufernde Kriminalität in allen Bereichen, wobei natürlich auch deutsche „Biobürger“ beteiligt sind. Man hat die Geister gerufen und sie sind gekommen, hat doch die Politik!!!, ja die Politik die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich solche Zustände überhaupt entwickeln konnten. In Berlin begann das bereits 1989 schlagartig -ich habe mehrfach darüber berichtet- mit dem Start des des SPD/AL-Senats, der die Verbrecher geradezu ermunterte, aber dafür unbescholtene Bürger mit dem Missbrauch der Verwaltungsgesetze wie Kriminelle verfolgte, wobei Ämter, Justiz und Medien willige Komplizen waren. Staatsanwälte warfen der 1991 der Justizsenatorin Limbach in einem offenen Brief u. a. vor, dass „sie mit ihren Massnahmen die rechtsreuen Bürger den organisierten Verbrechern aussetze“, was diese überhaupt nicht störte, sie ging nach ihrem Zerstörungswerk an das Bundesverfassungsgericht, im Schlepptau eine ehemalige SED-Juristin. In der Zwischenzeit haben sich die katastrophalen Zustände ausgeweitet, aber wer das beklagt, wird wie in einer Diktatur als ausländerfeindlich, rassistisch oder sonstwas diffamiert. In einer kürzlich gesendeten Doku hat der Berliner Oberstaatswalt Knispel resignierend diese Zustände als nicht mehr änderbar bezeichnet, wobei er sicherlich nicht nur diesen merkwürdigen Berliner Senat, sondern auch die Bundesrepublik und besonders die Innenministerin meinte.
(2/2) Hier in Deutschland wird absolut alles dafür getan, den privaten Waffenbesitz und damit die effektive Wehrhaftigkeit der Bevölkerung zu unterminieren. Auch das ist Fakt. Der absurde Wust von Regeln und die völlig praxisfremde Panik davor, dass dem Waffenbesitzer seine Waffe abhanden kommen könnte und sie dann missbraucht wird oder er damit absichtlich Straftaten begeht, ist nichts anderes als juristische Schikane. Der Polizei und der Bundeswehr gehen erwiesenermaßen am laufenden Meter mehr Waffen (teilweise sogar vollautomatische Kriegswaffen!) verloren als privaten Waffenbesitzern ihre Sportwaffen. Und man muss das jetzt so ehrlich sagen: Es gibt im Staatsapparat aufgrund der mentalen Belastung viel mehr Psychofälle, die eigentlich keine Waffen mehr tragen sollten, als es Psychofälle im privaten Bürgertum gibt. Das gleiche gilt für rechtsradikale Ausfälle unter Polizeibeamten. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den NSU 2.0. Dennoch werden an die Bürger bei der Zuverlässigkeit fortwährend viel höhere Maßstäbe angesetzt als an Staatsbedienstete. Was soll das? Es gibt nicht ohne Grund ein Schikaneverbot. Ich zitiere BGB § 226 „Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen“. Wenn der Staatsapparat seine Sonderrechte ausnutzt, um das Bürgertum wehrlos zu halten, dann läuft hier etwas gegen geltendes Recht grundsätzlich schief. Das muss aufhören. Insbesondere auch deshalb, weil der Staatsapparat selbst nachweislich von Staatsfeinden unterwandert ist. Ich weiß, dass Sie das auch wissen, Herr Reul. Meine Anzeige wird auch über ihren Tisch gegangen sein. Und ich gehe davon aus, dass meine Anzeige nicht die einzige ihre Art war. Wenn ihnen an diesem Land wirklich etwas liegt, dann springen Sie über ihren Schatten und trauen ihren Spezis endlich mal was zu. Wozu wir fähig sind, sollten auch Sie mittlerweile erkannt haben. Wenn nicht, fragen Sie die Israelis.