
>>In der Migrationspolitik versagen CDU-Politiker auf Kommunal- und Landkreisebene ihrer Regierungspartei aber immer öfter die Gefolgschaft.<< Dazu meine zwei Gedanken: ##1) Ich bezweifle, dass CDU-Politiker ihrem Führer die Gefolgschaft verweigern. Sie motzen zwar ein Bischen, aber sobald ihnen gedroht wird, knicken sie ein. CDU-Politiker, sind wie alle Politiker links der Brandmauer mehrheitlich Maulhelden. Man sieht sie in den Übertragungen und Videos von Sitzungen häufig mit weit aufgerissenem Mund, aber bei Abstimmungen ordnen sie sich lammfromm der “Parteidisziplin” unter. Das ist ein zutiefst undemokratisches Verhalten. Diese Politiker BEWEISEN damit, dass sie nicht nach ihrem Gewissen handeln. Das könnte daran liegen, dass sie subjektiv diesen Widerspruch nicht erkennen, was sie ungeeignet macht, oder dass sie kein Gewissen haben, was ihre Position ILLEGITIM macht, denn Vertreter in einer Vertreterdemokratie sind ihren Wählern und ihrem Gewissen verantwortlich, nicht ihrem Führer oder ihrer Führerin. ##2) Das Führerprinzip, das in dieser Denkweise deutlich wird und das offensichtlich in ALLEN PARTEIEN ein undurchdringliches Hindernis für Gewissensentscheidungen oder Entscheidungen in Vertretung des MANDATES darstellt, ist mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung vollständig unvereinbar! Das von der Demokratiefeindin M aus der Ideologie des Leninismus/Stalinismus/Trotzkismus/Maoismus übernommene Prinzip der Parteidisziplin MUSS UNVERZÜGLICH BEENDET WERDEN. Wiederholungstäter ohne Reue müssen aus ihren Positionen und Ämtern FREIGESETZT WERDEN. Es gibt keine Duldungspflicht für undemokratisches, stalinistisches oder faschistisches Verhalten von Vertretern in einer Vertreterdemokratie. Es gelten GG§20 Satz 1 bis 4.
Die BRD ist längst zu >Marxloh< geworden, nach den Demos der Muselmäner und -frauen in den letzten Tagen, wo mit schwarzen IS Fahnen zum Kalifat aufgerufen wird, es nur am Rand um den Gazastreifen ging und eine in schwarzer Uniform steckende Söldnerpolizei daneben steht und zuschaut. In der “Bratwurstzeit” konnten diese schwarzen Schläger hart zuschlagen und Rentner verprügeln und länger hier lebende jagen.
Kreistage könnten doch durch Bürgerräte ersetzt werden. Dann kann soetwas nicht passieren. Also grün, tiefrot und SPD ran !
Für mich alles eindeutig nachvollziehbar. Den Sachsensumpf gibt es genau wie die Mafia in Sachsen aktiv ist. Die SachsenLB wurde wohin verkauft? Genau, die Hochburg der Mafia mit seitlicher Verzierung eines Michael Blume. Wie extrem tief die Mafia schon im Reichsamt Berlin ist kann jeder der es will erfahren. Dazu den TAZ Artikel //“Mafia-Wahlskandal: Zur Geldwäsche nach Stuttgart. Es geht um Geldwäsche, Korruption und Wahlbetrug…Es ist die deutsche Spur in einem internationalen Fall von Geldwäsche, Betrug, Steuerhinterziehung und Korruption, dessen Dimension selbst italienische Mafiafahnder schockiert… 1993 war es zur “Pizza-Affäre” gekommen, als bekannt wurde, dass der damalige Landesjustizminister Thomas Schäuble seinen Parteifreund Oettinger, damals CDU-Fraktionschef im Landtag, über Mafia-Ermittlungen gegen L. informiert hatte. Oettinger hatte regelmäßig in L.s Pizzeria verkehrt und ihn mehrfach Fraktionsfeste ausrichten lassen. L. wiederum spendete der CDU mehrere tausend Mark.”// Klar, Sachsen ist abgegrast, die Mafia hat neue Ziele wie z.B. Schleusung. P.S. CumEx WestLB und die Sachsen LB!! 2007 ” Nach dem Verkauf der SachsenLB an die Landesbank Baden-Württemberg wird nun bald über die Zukunft der WestLB in Düsseldorf entschieden…”
Ich konnte es niemals mit meinem Gewissen vereinbaren einer politischen Partei beizutreten. Wenn man einer Partei beitritt, dann muss man Gehirn & Rückgrat in der Garderobe abgeben. Aber die Politiker haben es auch schwer, es muss ihnen jedes Mal speiübel sein, wenn sie in den Spiegel schauen. Besonders erbarmungswürdig sind diesbezüglich CDU & FDP-Politiker. Grüne sind davon nicht betroffen.
Das prickelnde an Sachsen ist doch: Man weiß “da oben” dass, wenn der Beschluss des Kreistages “ersetzt” wird, dann wird bei der nächsten Wahl die Landesregierung selbst ersetzt. Und dann? Schickt Berlin dann die Kavallerie? Als gebürtiger Hamburger habe ich viele Jahre im wirklich lieblichen Dresden gelebt.Bei jeder Besuchsfahrt der letzten 20 Jahre in meine “alte Heimat” Hamburg dachte ich nur: Oh Gott! Meine alte Heimat verkommt zu einem aggressiven Slum, Zeltstädte, Favelas, es wird mitten in der Stadt gefixt, geprügelt, auf die Straße geschissen, in jedem Kaufhauseingang campieren Penner aus aller Herren Länder. Und wenn Sachsen demnächst mehrheitlich feststellt, dass es das nicht haben will, so sind das entgegen der Meinungsfabriken aus dem Speersort und der Brandstwiete keine NAZIS, sondern nur: Ganz normale Menschen. Aber wie soll man das in einer Stadt verstehen, die einen teildementen Stammler und Krisenversager( G20!) als Bundeskanzler nach Berlin entsandte, um unsere Geschicke zu regeln? Steindumme Stammtischpolitik bleibt es, auch wenn dazu im gepflegt progressiven Parlando Barolo und Kobe- Rind gereicht werden. Man fragt sich zunächst naiv, wie man so dumm sein kann. Dabei ist es mitnichten dumm. Es ist das Göring - Prinzip. Nein- nicht die mit ihren “Geschenken”. Sondern der ehemalige Reichsmarschall, der bei seiner Verhaftung 1945 lapidar bemerkte: “Na ja, wenigstens zwölf Jahre gut gelebt”.
Das ändert sich erst wenn die AfD Bürgermeister und Landräte stellt, das weiß eigentlich jeder, trotzdem gibt es (fast) keine. Also ist es von der Mehrheit der Bevölkerung so gewollt. Und wenn gestern, die, die das nicht wollen, alle zu PEGIDA Dresden gegangen wären, dann wären nicht nur ein paar Tausend auf der Straße gewesen, sondern ein paar Hunderttausend. Ein paar Hunderttausend waren in Leipzig 1989 auf der Straße, 2 Monate später war die Mauer weg und ein Jahr später war die DDR Geschichte.
Wie lange ist die CDU Merkel gefolgt und wie lange Merz? Wider besseres Wissen? Wie lange hat diese Partei den weltfremden Migrationskurs der Ampel toleriert und die AfD dafür übelst gemobbt, dass sie die realistischen Aussagen dazu traf? Die CDU ist als Partei eine der Hauptschuldigen an der heutigen Misere. Und das Mindeste, das wirklich absolut Mindeste, was die CDU tun könnte, um ihren Fehler wieder gutzumachen ist, mit AfD und FDP eine Regierung im Bund zu bilden, um das Land endlich wieder in Ordnung zu bringen, bevor wir allerorten bürgerkriegsähnliche Zustände bekommen. Es ist spät genug, handelt, bevor es zu spät ist für uns alle.
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